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Es sei klar, dass man nur das Geld ausgeben könne, das zur Verfügung stehe, sagte sie der „Rheinischen Post“. „Bei der Einkommensteuerentlastung für die kleinen und mittleren Einkommen handelt es sich aber um eine klare Verabredung, nicht nur der Wirtschaft, sondern auch den Beschäftigten ein klares Signal von Dynamik und Zuversicht zu geben.“
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Die Menschen im unteren und mittleren Einkommenssegment bräuchten Entlastungen, für die am oberen Ende sei das verzichtbar. „Das hat für uns als SPD Priorität, und es ist im Koalitionsvertrag fest vereinbart“, sagte Esken.
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Im schwarz-roten Koalitionsvertrag heißt es: „Wir werden die Einkommensteuer für kleine und mittlere Einkommen zur Mitte der Legislatur senken.“ Der wohl künftige Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hatte am Wochenende in der ARD-Sendung „Caren Miosga“ zwar bekräftigt, dass es der gemeinsame Wille von Union und SPD sei, dieses Vorhaben in die Tat umzusetzen. „Aber wir machen keine Versprechungen, die wir nicht erfüllen können.“ Merz verwies darauf, dass alle im Koalitionsvertrag festgehaltenen Maßnahmen unter einem Finanzierungsvorbehalt stünden.
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Author: [email protected]
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