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Unpünktliche Züge, marodes Schienennetz: Die Deutsche Bahn steckt in einer Krise – und Union und SPD stimmen Bahnkunden auf weitere schwierige Jahre ein. «Es wird noch Zeit in Anspruch nehmen, bis die Bahn deutlich zuverlässiger und mit mehr Kapazitäten auf der Schiene unterwegs sein wird», sagte Isabel Cademartori, verkehrspolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion der Deutschen Presse-Agentur. «Etwas anderes zu behaupten, wäre Augenwischerei.»
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Die bundeseigene Bahn habe zwar mit Milliardeninvestitionen den weiteren Verfall des maroden Netzes im vergangenen Jahr vorerst stoppen können. Aber eine echte Trendwende werde noch viele Jahre dauern, sagte Unions-Fraktionsvize Ulrich Lange (CSU) der dpa. «Für die Bahnkunden bedeutet das ganz offen gesprochen, dass sie auch in den kommenden Jahren noch mit vielen Baustellen rechnen müssen. Und Baustellen bedeuten Einschnitte bei der Pünktlichkeit.»
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Verschiebungen bei Generalsanierung absehbar
Noch unter der alten Bundesregierung hat die Bahn die sogenannte Generalsanierung eingeleitet. Bis Anfang der 2030er Jahre sollen dabei mehr als 40 wichtige Schienenkorridore umfassend modernisiert werden. Start war im vergangenen Jahr auf der Riedbahn – zwischen Frankfurt und Mannheim – die dafür rund fünf Monate gesperrt worden war. In diesem Jahr soll die Strecke zwischen Berlin und Hamburg an die Reihe kommen.
Doch der Zeitplan für weitere Korridore könnte sich in den nächsten Jahren noch verschieben. Die Nachrichtenplattform «The Pioneer» zitiert aus internen Dokumenten, wonach vor allem ab 2027 geplante Sanierungen erst später durchgeführt werden sollen. Die Bahn bestätigte die dort genannten Strecken nicht. «Konkrete Festlegungen werden erst nach Abstimmung mit dem Bund sowie der Bahn- und Baubranche getroffen», teilte der Konzern auf Anfrage mit.
Gleichwohl verwies die Bahn auf den Koalitionsvertrag von CDU, CSU und SPD, demzufolge die Sanierung der Hochleistungskorridore fortlaufend überprüft und angepasst werden soll. Für die Bahn gelte darüber hinaus, «die Ressourcen der Bauindustrie zu berücksichtigen sowie die Stabilität von Umleitungsverkehren zu gewährleisten», hieß es. Dass es zu Verschiebungen kommt, ist also durchaus absehbar.
Weiterer Verfall vorerst gestoppt
2024 waren mehr als ein Drittel aller Fernzüge unpünktlich. Das liegt nicht nur – aber auch – am überlasteten und maroden Schienennetz. Schon unter der Vorgängerregierung waren deshalb viele zusätzliche Milliarden Euro bereitgestellt worden, um die Infrastruktur nach und nach wieder leistungsfähig zu machen.
Mit diesen Investitionen konnte die Bahn den weiteren Verfall des Netzes im vergangenen Jahr zumindest teilweise bremsen. Der Zustand der Infrastruktur ist weiterhin beklagenswert, wie aus dem jüngsten Netzzustandsbericht des Konzerns hervorgeht. Doch erstmals seit 2021 hat er sich nicht weiter verschlechtert.
«Das war zumindest ein kleiner Erfolg und es waren die notwendigen Schritte in die richtige Richtung», so Cademartori. Dennoch: «Die deutlich teurer als erwartete Sanierung der Riedbahn hat uns erneut deutlich gezeigt, dass wir in der Zukunft effizienter in den Finanzierungsstrukturen werden müssen.» Man stecke noch mitten in den Reformbemühungen. Es werde noch einige Jahre dauern, «bis wir umgesetzt haben, was wir den Bahnkundinnen und -kunden schuldig sind».
Infrastrukturfonds geplant
In ihrem Koalitionsvertrag hat die voraussichtliche neue Regierung einen Eisenbahninfrastrukturfonds angekündigt. «Es geht um eine auskömmliche, überjährige Finanzierung von Sanierungs- und Neubauprojekten, die nicht abhängig ist von jedem einzelnen Haushaltsjahr», sagte Lange.
Der Fonds solle gespeist werden aus den Einnahmen, die durch die Trassenpreise erzielt werden – das sind Gebühren für die Nutzung des Schienennetzes, eine Art Schienenmaut – sowie aus Mitteln aus dem Sondervermögen für die Infrastruktur. «Wir reden bei dem Fonds über eine Laufzeit von zwölf Jahren und einen Betrag im dreistelligen Milliardenbereich», betonte der Unions-Fraktionsvize.
Verband: Koalition muss in den ersten 100 Tagen Klarheit schaffen
«Die Bahnkundinnen und Bahnkunden erwarten, dass jetzt schnell die richtigen Weichen gestellt werden», teilte der Geschäftsführer des Interessenverbands Allianz pro Schiene, Dirk Flege, mit. «Das bedeutet, dass Schwarz-Rot in den ersten 100 Tagen Klarheit schaffen muss, wie der Fonds für die Schieneninfrastruktur aussehen soll.» Es brauche eine auf Dauer angelegte Lösung. «Es wäre widersinnig, die Laufzeit auf die des Sondervermögens zu begrenzen», betonte Flege.
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Author: [email protected]
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