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Die USA seien zwar „immer noch eine Demokratie“ – mit freier Sprache und einer Opposition -, sagte Applebaum am Sonntag dem ZDF-Heute-Journal, aber Trump und sein Team würden derzeit versuchen, die Regeln des politischen Systems zu ändern. Als Beispiele führte sie die rechtliche Umgebung oder die Institutionen an. Das sei ein „relativ großer Bruch mit anderen Präsidenten vorher“. So wäre es unter anderem einmalig, dass mit Elon Musk ein Unternehmer derart großen Einfluss auf den Staat habe – und zwar am Kongress vorbei.
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Musk verändere den Staat derzeit auf „Kosten von großen sozialen Programmen“ und zugunsten von reichen Menschen, wie ihm selbst, etwa durch Steuererleichterungen, so Applebaum. Trump bewundere politische Führungspersönlichkeiten, die „reich sind und mächtig“. Dies könne auch ein Grund für Trumps offensichtliche Bewunderung Russlands sein und für den Wunsch, Russland sehr viel mehr „zu sagen zu geben in europäischer Politik als jemals zuvor“, so die Osteuropa-Expertin. Es gebe aber mehr und mehr organisierte Proteste gegen die Trump-Politik. „Die Menschen müssen erst einmal verstehen, was überhaupt passiert“, sagte Applebaum. „Das dauert etwas.“
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Author: [email protected]
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