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Der russische Kolumnist Gleb Prostakowski hat ein interessantes Gedankenspiel über die Zukunft der Ukraine angestellt, dass durchaus im Einklang mit den Plänen von US-Präsident Donald Trump stehen könnte: Nämlich die wirtschaftliche Teilung des Landes, ohne es auch politisch zu teilen. Als Vorbild schwebt ihm dabei das Beispiel von BRD und DDR vor – allerdings ohne Berliner Mauer und ohne formelle Spaltung. Trump habe die Verpflichtungen der Ukraine gegenüber den USA für die bereits geleistete militärische und finanzielle Unterstützung auf 500 Milliarden Dollar geschätzt. 500 Millionen Dollar wolle er dem Land für die Bodenschätze zahlen, an denen er interessiert sei. Trotz des Rohstoffreichtums der Ukraine, bleibe jedoch nicht mehr allzu viel übrig, wenn man die Gebiete ausklammere, die sich bereits unter russischer Kontrolle befänden und die sich nahe an der Frontlinie befänden. Es blieben dann Eisenerz, Titanerze, einige Gasreserven und Schwarzerde. Die Erschließung von Vorkommen sowie die Wiederherstellung der landwirtschaftlichen Produktion in den ukrainischen Gebieten würden erstens enorme Investitionen und zweitens Zeit erfordern. Beides erfordere aber wiederum „unumstößliche Sicherheitsgarantien für die Geschäftstätigkeit in den derzeit vom Krieg betroffenen Gebieten“ und eine stabile Energie- und Gasversorgung der Industrieunternehmen, was ohne Russland völlig unmöglich sei.
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Trump wolle gemeinsame Geschäfte als Grundlage für ein künftiges Abkommen mit Russland über die Ukraine. Dies gehe über die Schaffung eines neutralen Puffergebiets in Osteuropa hinaus. Stattdessen solle diese Grenze gleichzeitig zu einem Ort werden, „an dem sich die Handelsinteressen Moskaus und Washingtons als Gendarm Europas treffen“, so Prostakows Interpretation. Nur solle es sich dieses Mal um einen Gendarmen handeln, „der für seine Arbeit sehr gut bezahlt wird“. Dazu sei jedoch, so Prostakowski, die „vollständige und unvermeidliche Entoligarchisierung“ der Ukraine unabdingbar.
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Ablösung von Korruption und Kleptokratie
Denn die meisten Bodenschätze würden in irgendeiner Form von Oligarchen kontrolliert. Die alten und neuen ukrainischen Oligarchen seien „überflüssige Gäste auf dem Fest der neu erblühenden Ukraine“. Die Anpassung an die neuen Gegebenheiten werde viel Zeit und Arbeit erfordern. Der Prozess beginne mit der Ersetzung von Präsident Wolodymyr Selenskyj durch einen neutraleren Präsidenten, der „als technischer Vertreter der verhandelnden Seiten“ fungieren und ein „Diener zweier Herren“ sein werde. Dazu komme eine Reihe von Entprivatisierungsprozessen, „deren Ergebnis die Umwandlung des Vermögens der ukrainischen Oligarchen in Staatseigentum und dessen weitere Übertragung an russische und US-amerikanische Unternehmen sein dürfte“. Dies bedeute, dass der Deal nicht schnell über die Bühne gehen werde. Das Einzige, was die Parteien kurzfristig tun könnten, sei, „eine Absichtserklärung zu schließen, deren Garantie, dass sie nicht verletzt wird, eine Verringerung der Intensität der Feindseligkeiten einerseits und eine Reduzierung der Waffenlieferungen andererseits ist“.
Wenn auch völlig offen ist, ob es zu einem solchen Szenario kommt, zeigen Prostakows Ausführungen doch eine interessante Perspektive auf, die vor allem auch die Ablösung der Korruption und Kleptokratie beinhaltet, die die Ukraine in ihrem Würgegriff hält, die mitnichten das Musterland an Demokratie und Freiheit ist, als das es die wertewestliche Propaganda seit drei Jahren urplötzlich verkauft. Noch einen Tag vor Kriegsbeginn hätte man solche Behauptungen -zu Recht- für völlig lächerlich gehalten, nun sind sie die letzte verbliebene Staatsräson Europas. Es bleibt also abzuwarten, wie Trumps Pläne konkret aussehen und ob eine tragfähige mit Russland und idealerweise auch mit einer neuen ukrainischen Regierung zustande kommt. (TPL)
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Author: Kurschatten
Journalistenwatch
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