Der AfD-Bundestagsabgeordnete Protschka wurde am Sonntag von der Polizei daran gehindert, eine Rose am Tatort in München niederzulegen. Rund 50 linke Demonstranten hatten den Bereich besetzt und skandieren „Refugees welcome“. Die Polizei ließ dies alles geschehen. Ein Video dokumentiert das unglaubliche Geschehen.
Am Sonntag spielte sich Unglaubliches in München ab. Mitglied des Deutschen Bundestages wurde- mutmaßlich auf Anordnung des bayerischen Innenministeriums – das Ablegen einer Trauerblume am Gedenkort polizeilich verwehrt.
Im nachfolgenden Video ist zu sehen, wie das AfD- Bundestagsmitglied Stefan Protschka zusammen mit einer kleinen Gruppe von der Polizei verweigert wurde, in München eine Rose abzulegen. Sie wurde zuerst von den Bodentruppen aus den Reihen der Antifa und weiteren linken Gestalten daran gehindert.
Diese Leute nehmen sich das Recht, zu bestimmen, wer trauern darf und wer nicht. Sie haben eine Kette gebildet, um Menschen von der AfD daran zu hindern, ihre Anteilnahme in München zu zeigen.
Die Lage drohte zu eskalieren, da Herr Protschka auf seinem Recht bestand.
Christian Jung vom Deutschlandkurier war ebenfalls vor Ort und berichtet von einem Skandal, der fassungslos macht.
Bundestagsabgeordnete haben gemäß Artikel 46 des Grundgesetzes im Rahmen ihrer parlamentarischen Tätigkeit Immunität und ein Recht auf ungehinderten Zugang zu öffentlichen Einrichtungen. Der Zugang kann nur dann verwehrt werden, wenn die Gefährdungen der öffentlichen Sicherheit im Raum steht oder konkrete polizeilichen Maßnahmen eingeschränkt werden. Dem war nicht der Fall. Die Polizei war nicht Willens, die linksextremistische Truppe zu entfernen und Recht durchzusetzen.
In den sozialen Netzwerken zeigt man sich geschockt:
„Es lebe die Demokratie, merkt ihr endlich was hier läuft einseitiges Versammlungsrecht. Liebe Grüße aus Österreich hier ist das gleiche passiert, die sogenannten Demokraten verhalten sich wie Nazis.“
Wir dürfen die Taten von
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(SB)
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Author: Bettina Sauer
Journalistenwatch
