Leute von gestern, Leute von morgen: Die erneute diplomatische Totalschlappe für Olaf Scholz könnte blamabler für Deutschland mit seinem peinlichsten Zwergenkanzler aller Zeiten nicht sein: US – Vizepräsident J.D. Vance, der hochkarätigste Teilnehmer bei der diesjährigen Münchner Sicherheitskonferenz, versagt dem deutschen Kanzler ein Treffen. Aus dem Umfeld der US-Delegation hieß es, Scholz sei sowieso nicht mehr lange Kanzlern. Mit Merz wird sich Vance allerdings treffen. Der für Scholz protokollarische Affront wurde von einem deutschen Offizieller gegenüber „Politico“ bestätigt.
Der Kontrast zwischen dieser Schlappe und dem außenpolitischen Coup, den Alice Weidel diese Woche einfahren konnte, könnte gravierender nicht sein: Der ungarische Ministerpräsident Viktor Orbán hatte sich wieder einmal als der letzte vernünftige europäische Regierungschef erwiesen und als einzige EU-Regierungschef vorgestern AfD-Chefin Alice Weidel zu gemeinsamen Gesprächen nach Budapest geladen. Auf Twitter hatte er Weidel als „die Zukunft Deutschlands“ bezeichnet. In der anschließenden Pressekonferenz hatte Orbán gesagt, normalerweise werde die AfD nicht durch Premierminister in Europa empfangen. Es sei jedoch höchste Zeit, das zu ändern, weshalb er sich freue, dass Weidel seine Einladung angenommen habe. Während sämtliche Programmpunkte der AfD auch der ungarischen Bevölkerung zugutekommen würden, gerade in der Migrationspolitik, betreibe die EU eine Politik gegen die eigene Bevölkerung. „Die grüne Politik bringt uns an den Abgrund. Wir zahlen zwei- bis dreimal so viel für Energie wie unsere Wettbewerber“, kritisierte Orbán und erneuerte auch seine Ablehnung der Russland-Sanktionen. Wenn eine herrschende Elite nicht den mehrheitlichen Willen der Bevölkerung umsetzen wolle, gebe es Demokratiedefizite, so Orbán weiter.
Staatsmännisches Profil bei Weidel
Während also die aktuelle Ampel zunehmend als Auslaufmodell betrachtet und im Ausland schon nicht mehr ernstgenommen wird (falls überhaupt je, mit Ausnahme deutschen Geldes nahm man dort von den überheblichen Moralaposteln aus Berlin nichts an), legt Weidel an staatsmännischem Profil zu. In Ungarn revanchierte sie sich bei Orban mit dem Lob, Ungarn sei ein „großes Vorbild“ für die AfD, ein „Bollwerk gegen die illegale Migration“ und ein Symbol für „Vernunft, Souveränität und Unabhängigkeit“. Mögliche Strafzahlungen der EU halte sie für falsch. Nicht Ungarn, sondern die EU breche das Gesetz. Sie sicherte zu, unter einer AfD-Regierung würde Deutschland saus dem europäischen Asyl-System austreten. Die EU müsse sich wieder auf ihre Kernaufgaben konzentrieren. Ihre Beamten sollten sich „alle vernünftige Jobs suchen, damit sie wissen, wie es sich anfühlt, zu arbeiten und Steuern zu zahlen. Und vielleicht könnten sie dann nachvollziehen, welche Politik wir wollen“. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen habe keine Legitimation, da sie nicht einmal gewählt worden sei. „Ich möchte ein wohlhabendes Deutschland, was in guten Beziehungen zu seinen Nachbarn steht. Und dazu gehört, unser eigenes Land wieder von dem Kopf auf die Füße zu stellen“, so Weidel.
In einem Gespräch mit der „Neuen Zürcher Zeitung“ hatte Orbán klargestellt, in Ungarn gebe es keine „Brandmauer“ wie in Deutschland. So etwas mache „das politische Denken primitiv“. Solche Worte sind eine Insel politischer Vernunft in dem Ozean des Wahnsinns, zu dem Deutschland geworden ist. Orbán kritisiert die Irrwege Europas schon seit Jahren und erntet dafür juristische Schikanen, blanken Hass und Isolation, hält sich aber trotzdem sicher im Sattel. Ähnliches gilt für die AfD. Hier haben sich also offenbar zwei natürliche Partner endlich zusammengefunden. (TPL)
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Author: Kurschatten
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