Werbung
Nicht nur Donald Trump, auch der Rest seiner Regierung, verlieren nicht einen Tag, um deutlich zu machen, dass man sich von nichts und niemandem von der Umsetzung der Agenda, für die man gewählt wurde, abhalten lässt. Daran ließ auch Vizepräsident J.D. Vance keinerlei Zweifel. Seinen ersten Auslandsaufenthalt im neuen Amt nutzte er zur Teilnahme am Gipfel des französischen Präsidenten Emmanuel Macron zum Thema Künstliche Intelligenz (KI). Seine Rede war eine einzige schallende Ohrfeige für das verknöcherte Europa, das nichts mehr zustande bringt und den Anschluss an den globalen Fortschritt verloren hat. Die EU sei nicht „innovationsfreundlich“ genug, kritisierte Vance. Die KI-Revolution müsse gefördert und nicht mit „exzessiven Regulierungen“ behindert werden. Die Kontrollsucht der EU könnte KI stoppen, während sie gerade boome, so Vance. Das würden die USA als deren Vorreiter aber nicht hinnehmen. Die „internationalen Freunde“ bat er, bei der KI auf die USA setzen und nicht auf „autoritäre Regime“ zu. Letztere würden nur Daten und Expertise stehlen. Dies bezog sich eindeutig auf China.
Werbung
Werbung
Bereits am Vorabend hatte Vance demonstrativ den Saal verlassen, als der chinesische Vizepremier Zhang Guoqing die Vorzüge des Handels und der UN lobte. Vance ließ auch die Gelegenheit nicht verstreichen, den EU-Zensoren ins Stammbuch zu schreiben, die neue US-Regierung werde nicht akzeptieren, dass die freie Rede in den Sozialen Medien „aus ideologischen Gründen“ zensiert werde. Wenn Meinungen nicht zur Regierungsideologie passten, handele es sich deshalb noch lange nicht um Fake News. Dabei sprach er explizit den „Digital Services Act“ der EU an. Es sei eine Sache, jemanden davon abzuhalten, sich im Internet an ein Kind heranzumachen und eine ganz andere, erwachsene Menschen von Meinungen abzuschneiden, von denen die Regierung denke, sie seien Desinformation.
Werbung
Vance has left the buildig
Bereits im Wahlkampf hatte Vance gedroht, die USA müssten erwägen, die NATO zu verlassen, falls die EU ihre Schikanen gegenüber Twitter-Chef Elon Musk nicht einstellen werde. Nach seiner Rede verließ Vance auch diesmal umgehend den Saal. Die nach ihm auftretende EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen tat Vance sich nicht an, traf sich später aber aus diplomatischen Gründen noch persönlich mit ihr. Die betretenen Gesichter von der Leyens, Macrons, des scheidenden kanadischen Premierministers Justin Trudeau oder von UN-Generalsekretär António Guterres während Vance` Vortrag sprachen Bände. Derart deutliche Worte waren sie von der Vorgängerregierung des amtsunfähigen Tattergreises Joe Biden und dessen links-woken Strippenziehern nicht gewohnt. Bei diesem Treffen von hoher symbolischer Bedeutung traf ein junger, entschlossener US-Vizepräsident, der die politische Landschaft in den USA vermutlich noch sehr lange prägen wird, auf eine abgehalfterte Kaste europäischer und anderer woker Politiker, die versucht, ihr epochales Scheitern mit immer schärferen Zensurgesetzen und Unterdrückung der eigenen Bevölkerung zu kaschieren. Sie predigen auf der ganzen Welt die Freiheit, die sie in ihren eigenen Ländern mehr und mehr abschaffen.
Hier zeigte sich ein Konflikt, der nicht nur die vier Jahre der Trump-Regierung prägen wird: Die Zeit der europäischen Alt-Parteienregime ist abgelaufen. Ihre großtuerischen Worte sind in Wahrheit das Pfeifen im Walde. Sie können der Macht der USA nicht standhalten und werden über kurz oder lang auf die veränderten Verhältnisse einschwenken müssen. Für die geknechteten Europäer ist dies eine gute Nachricht, weil die Chancen, dass sie ihre Freiheit zurückerhalten, sich erheblich verbessert haben. (TPL)
Zur Quelle wechseln
Author: Kurschatten
Journalistenwatch
Werbung