• 4. Februar 2025

Litauens Staatspräsident Gitanas Nauseda ist nach dem EU-Sondergipfel skeptisch, dass man sich auf gemeinsame europäische Schulden für Rüstungsinvestitionen einigen kann.

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Feb. 4, 2025
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„Wir sehen eine andere Perspektive von Ländern, die auf Stabilität oder minimale Haushaltsdefizite ausgerichtet sind. Deshalb wäre ich in dieser Frage nicht allzu optimistisch“, sagte er dem litauischen Rundfunk nach dem Spitzentreffen in Brüssel.

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Demnach unterschieden sich die Positionen der baltischen Staaten und Polens von denen anderer EU-Länder, die weiter von Russland entfernt seien und die Frage vorsichtiger betrachteten.

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Litauen ist wie Estland, Lettland und Polen durch seine Lage an der Nato-Ostflanke in der geopolitischen Konfrontation mit Russland besonders exponiert. Angesichts der Bedrohungen sind die Länder offen für die Aufnahme neuer gemeinsamer Schulden. Dafür hatte sich Nauseda auch in einem Gastbeitrag in der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ (FAZ) ausgesprochen, in dem er umfassende Maßnahmen zur Steigerung der Verteidigungsfähigkeiten der EU anmahnte.

Insbesondere Deutschland, die Niederlande und Österreich lehnen gemeinsame europäische Schulden für Verteidigung aber ab. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hatte der Idee beim EU-Sondergipfel am Montag eine klare Absage erteilt.

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Author: [email protected]

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