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Die selbst ernannte Thüringer Regierung hat noch nichts geschafft außer Korruption, Plagiate und Pfusch. Die Staatsanwaltschaft Erfurt nimmt jetzt die BSW-Genossen Finanzministerin Katja Wolf und Infrastrukturminister Steffen Schütz ins Visier. Der Vorwurf: Korruption.
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Hintergrund der Ermittlungen ist eine Reise, die Wolf – damals noch Oberbürgermeisterin von Eisenach – zusammen mit Schütz nach Mallorca unternahm. Der Ort des Geschehens: ein privates Anwesen von Schütz. Die Frage, die nun auf der Tagesordnung steht: Hat sich Wolf von Schütz in Verbindung mit dieser Reise bestechen lassen? Insbesondere die Bewerbung von Eisenach als Standort für ein „Zukunftszentrum für Deutsche Einheit und Europäische Transformation“ wird genauer unter die Lupe genommen. Schütz’ Marketingfirma war damals involviert – doch Eisenach ging leer aus, Halle bekam den Zuschlag.
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Die Ermittlungen kommen zu einem brisanten Zeitpunkt: Wolf und Schütz sind mittlerweile Minister in der neuen Regierung der Schande unter CDU-Ministerpräsident Mario Voigt. Zuvor waren sie als Abgeordnete für das Bündnis Sarah Wagenknecht (BSW) in den Thüringer Landtag eingezogen – und auch dort herrscht jetzt Unruhe. Denn der BSW-Fraktionschef Frank Augsten bestätigte, dass gegen die beiden Minister ermittelt wird. Wolf und Schütz selbst wehren sich vehement gegen die Vorwürfe und betonen, dass diese „haltlos“ seien. Sie hätten der Aufhebung ihrer Immunität zugestimmt, um die Sache „aktiv, transparent und kooperativ“ aufzuklären.
Klar ist jetzt bereits: Es ist nicht alles Gold, was glänzt und Sozialisten tun eben Sozialistendinge. Ein Ministerium nach dem anderen, eine Reise nach Mallorca und der Verdacht auf undurchsichtige Deals im Hintergrund.
Im Netz fragt man sich:
„Warum wundert mich das überhaupt nicht?“
„Was können die eigentlich außer Korruption?“
„Die BSW hat sich durch Anbiederung an Regimeparteien und umstrittene Politiker in Rekordzeit selbst demontiert und als wählbare Alternative ausgeschlossen.“
(SB)
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Author: Bettina Sauer
Journalistenwatch
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