Die Farce um das Schwachkopf-Meme, das ein charakterlich und fachlich ungeeigneter, kleinkarierter und dauerbeleidigte Vizekanzler Robert Habeck völlig unnötigerweise gegen einen verzweifelten Rentner losgetreten hat, fällt nicht nur medial, sondern nun auch juristisch auf die Grünen zurück. Stefan Niehoff, der fränkische Rentner, dem Habeck die Polizei auf den Hals hetzte, weil er ein Meme teilte, dass ihn auf humorvolle Weise als „Schwachkopf“ bezeichnete, verlangt nun vom Grünen-Vorsitzenden Felix Banaszak und dem Bayerischen Rundfunk (BR) Unterlassungserklärungen. Bei Markus Lanz hatte Banaszak am 08. Januar behauptet: „Der Rentner aus Bayern, der so häufig zitiert wurde, hat ja nicht deshalb eine Hausdurchsuchung bekommen, weil er Robert Habeck als Schwachkopf bezeichnet hat, sondern weil gegen den viele andere Verdachtsfälle auf Volksverhetzung und so weiter parallel vorlagen.“
Niemand bekomme eine Hausdurchsuchung, weil er einen Politiker ,Schwachkopf‘ nennt, zeigte er sich überzeugt. Vielmehr sei die Polizei wegen „vieler anderer Verdachtsfälle auf Volksverhetzung“ bei Niehoff erschienen. Dies ist jedoch nachweislich falsch, wie aus dem Durchsuchungsbeschluss des Amtsgerichts Bamberg eindeutig hervorgeht. Darin heißt es, Niehoff habe Habeck mit der Verbreitung des „Schwachkopf“-Memes diffamieren und dessen Wirken als Minister erschweren wollen.
Narrenhaus Deutschland
Niehoff will das so nicht stehen lassen und droht nun mit einer Klage, falls Banaszak die geforderte Unterlassungserklärung nicht abgibt. Danach sieht es jedoch derzeit nicht aus, wie Niehoffs Anwalt Markus Pretzell mitteilte. Banaszak verweigert die Erklärung unter Berufung auf einen Artikel des BR. „Man habe das so sagen dürfen, weil der Bayerische Rundfunk es so berichtet habe“, sei laut Pretzell Banaszaks Standpunkt. Dieser habe sich „darauf verlassen können, dass der Bayerische Rundfunk korrekt berichtet“. Zudem habe Banaszak behauptet, Niehoff sei aufgrund seiner Aussagen in der Lanz-Sendung „nicht identifizierbar gewesen“. Auch dies ist jedoch falsch, weil der Gesprächsverlauf einen klaren Bezug auf Niehoff zeigt, auch wenn dieser nicht namentlich genannt wurde.
Der BR-Artikel, auf den Banaszak sich bezieht, enthält tatsächlich die Behauptung, das „Schwachkopf“-Meme sei „nicht der einzige Grund“ für die Durchsuchung gewesen. Wie er zu dieser Ansicht kommt, wollte der Sender auf Anfrage von „Welt“ nicht erklären. Inzwischen erhielt er ebenfalls eine Unterlassungsaufforderung Pretzells. Damit geht diese Farce in die nächste Runde und zeigt einmal mehr, zu welch einem Narrenhaus dieses Land geworden ist. (TPL)
Zur Quelle wechseln
Author: Kurschatten
Journalistenwatch