Europa müsse sagen, „wofür stehen wir selbstbewusst ein und mit welchen Partnern agieren wir in der Welt“, sagte die Grünen-Politikerin bei einer Veranstaltung des China-Instituts Merics in Berlin. „Das heißt auch, dass wir nicht zwischen den USA und China uns zerreiben lassen, sondern dass wir als Europäer uns selbst definieren“, fügte sie hinzu.
Die Europäer dürften sich „nicht kirre machen lassen, gerade in diesen Zeiten, wo Tweets mal schnell rausgehauen werden“, warnte Baerbock, ohne US-Präsident Donald Trump direkt zu nennen. Europa habe mit seinem Binnenmarkt von 450 Millionen Bürgern auch in der Vergangenheit selbstbewusst gezeigt, „dass wir uns nicht bedrohen oder erpressen lassen“. Wenn andere versuchten, die europäischen Märkte zu fluten und damit auch Arbeitsplätze und Wirtschaftsstandorte herausforderten, könne die EU mit ihrer Verhandlungsmacht dagegen halten, sagte sie mit Blick auch auf China.
Wie weiter mit den USA und China in der Klimapolitik?
Als möglichen Bereich einer selbstbewussten Zusammenarbeit mit China nannte Baerbock die Klimapolitik – ebenfalls gemeinsam mit europäischen Partnern. Globale Herausforderungen wie der Kampf gegen die Klimakrise könne man nur gemeinsam angehen. Marktanteile, die sich künftig im Bereich grüner Technologie verteilten, würden nicht nur entscheiden, welcher Kontinent und Wirtschaftsraum als erster klimaneutral werde, „sondern aus meiner Sicht auch, wer dann wirtschaftspolitisch die Nase vorn hat“.
Baerbock sieht Chancen für Europäer
Vor dem Hintergrund von Befürchtungen, die US-Regierung könne unter Trump aus der internationalen Klimapolitik aussteigen, sagte die Außenministerin, es sei zwar in gegenseitigem Interesse, sich weiterhin als faire Wettbewerber zu begegnen. „Aber man kann es auch selbstbewusst als Europäer sehen: Wenn andere sagen, wir wollen zum Beispiel in der internationalen Klimapolitik nicht mehr zusammenarbeiten, ist das auch eine Chance für uns Europäer.“ Man könne bei diesen Technologien dann vielleicht neue Partnerschaften pflegen und wirtschafts-, wettbewerbs- und industriepolitisch in den nächsten Jahrzehnten die Nase vorn haben.
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Author: [email protected]