In den USA verzieht sich nun das, was eigentlich unter normalen Umständen auch in Deutschland spätestens seit dem aus für die Ampel hätte umgesetzt werden können und müssen: eine neue politische Führung, wie sie rechnerisch, auch bei uns durch ein logisches, zusammengehen von FDP, CDU mit der AfD möglich wäre, sorgt dort in Gestalt von US-Präsident Trump Für genau den Politikwechsel, der überfällig ist. Bereits für den ersten Tag seiner neuen Amtszeit hat die neue Administration Trumps angekündigt, umfangreiche Abschiebungen auf den Weg zu bringen. Trump verliert damit keine Zeit.
In erster Linie sollen Migranten ohne gültige Papiere (in Deutschland entspricht diese Gruppe übrigens der Mehrheit aller neu ankommenden) zurückgeschickt werden. Damit setzt Trump geltendes Recht und Gesetz um, dass unter der Biden–Harris–Administration vier Jahre lang mit Füßen getreten worden war.
Einlösung zentraler Wahversprechen
Der „Deutschlandfunk“ berichtet unter Berufung auf das das „Wall Street Journal“ und die „New York Times“, die ihrerseits in die entsprechenden Planungen eingeweihte Personen zitieren, dass bereits ab Dienstag – dem eigentlichen Tag 1 der zweiten Trump-Präsidentschaft — zunächst im Raum Chicago mehrtägige Razzien geplant seien. In einem Interview mit dem Sender “NBC News” hatte Trump zuvor selbst bekräftigt, dass Massenabschiebungen von Migranten ohne Aufenthaltsgenehmigung für ihn höchste Priorität hätten.
Im Wahlkampf hatte er angekündigt, die „größte Abschiebungsaktion in der Geschichte der USA“ zu vollziehen. Dieses zentrale Wahlversprechen wird nun in die Tat umgesetzt. Trump liefert – während andere nur reden. Gerade den verzagten Europäern und insbesondere den handlungsunfähigen und -unwilligen Deutschen sollte sein konsequentes Durchgreifen Mahnung und Lehre sein, wie man es richtig macht – wenn es hierzulande dazu auch schon viel zu spät sein dürfte… (TPL)
Zur Quelle wechseln
Author: Kurschatten
Journalistenwatch