Berlin/Bonn (ots)
Regierungschef Olaf Scholz sieht sich nach dem offiziellen Votum des SPD-Bundesparteitags für ihn als Kanzlerkandidaten gestärkt für die kommenden sechs Wochen. „Das ist jetzt ein Push. Das sieht man am Ergebnis, das mich beauftragt hat, in das Rennen zu gehen“, erklärte der amtierende Bundeskanzler im Fernsehsender phoenix. Scholz hatte mehr als 99 Prozent der Stimmen erhalten. Nunmehr gelte es für seine Partei, die Wähler zu überzeugen. „Jetzt geht es um die Zukunft, wo wir Tempo machen müssen. Wir haben ernste Zeiten“, wies Scholz auf den Krieg in der Ukraine und große ökonomische Herausforderungen hin.
Noch vor wenigen Wochen habe er als Kanzler vorgeschlagen eine Finanzierung hinzubekommen, um gleichzeitig die Hilfe für die Ukraine zu verstetigen und die Infrastruktur des Landes zu modernisieren sowie den sozialen Zusammenhalt zu sichern. Dies sei am damaligen Finanzminister gescheitert. „Jetzt wird überall vorgeschlagen, etwa bei der Union, 100 Milliarden Euro Steuern zu kürzen. Wo ist die Streichliste, frage ich“, so Scholz. Nur mit einem Votum für die SPD werde es gelingen, außenpolitische Verlässlichkeit und Gerechtigkeit im Innern miteinander zu verbinden. „Wir sorgen dafür, dass es eine stabile Rente gibt und bessere Löhne und dafür, dass die Ukraine nicht alleine gelassen wird“, äußerte sich Scholz in Berlin.
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