Nach Zuckerbergs Kehrtwende dreht das linke Empörium durch

Nachdem Meta-Chef Mark Zuckerberg gestern angekündigt hatte, dass er auf seinen Plattformen Facebook, Instagram und Threads endlich die berüchtigten „Faktenchecker“ abschaffen will, bei denen es sich in Wahrheit um links-woke Zensoren handelt, brennen beim politisch-medialen Komplex endgültig die letzten Sicherungen durch und die totalitäre Fratze kommt unverhüllt zum Vorschein. Ein Sprecher der EU-Kommission drohte bereits mit hohen Geldstrafen, wenn Meta sich nicht an EU-Gesetze halte. Der Habeck-Lakai Klaus Müller, der Präsident der Bundesnetzagentur, sah sich heute Morgen –natürlich auf Elon Musks Twitter – gezwungen, „aus gegebenem Anlass“ die rechtliche Lage zu erklären. Zwar sei „die Zusammenarbeit von sehr großen Onlineplattformen (VLOP) mit Faktencheck-Organisationen nicht zwingend vorgeschrieben“, jedoch würde das „Sanktionsrisiko“ sinken, wenn eine solche Kooperation besteht.

Im Klartext: es gibt gar keine Rechtslage, die Müller klarstellen könnte. Er droht einfach nur mit Sanktionen, für die sich dann schon irgendein Vorwand finden wird. Lamya Kaddor, die Islam-Propagandistin und innenpolitische Sprecherin der Grünen, faselte von einer „katastrophalen Entscheidung für den demokratischen Diskurs“, die „jeglicher Radikalisierung Vorschub“ leiste. „Wir Europäer*innen müssen es schaffen diesen großen Tech-Konzernen entgegenzutreten. Es darf kein Einknicken geben!“, mahnte sie. Solange diese Konzerne auf linker Linie waren und das Zensurspiel mitmachten, gab es natürlich keinen Grund, ihnen entgegenzutreten. Nun, wo dies nicht mehr der Fall ist, sollen die „Europäer*innen“ bis zur letzten Patrone gegen sie ankämpfen.

Ein Reigen der Durchgeknallten

Konstantin von Notz, der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Grünen, befand: „Abkehr von Moderation & Factchecking bei Facebook ist ein schwerer Fehler! Zuckerberg wandelt auf Spuren von Musk, stellt ökonomische Interessen vor Schutz von Betroffenen vor Beleidigung, Bedrohung & Verhetzung. Der Meinungsfreiheit dient das nicht!“ Auch die „Liberale“ Sabine Leutheuser-Schnarrenberger, die vor fast 30 Jahren aus Protest gegen den „Großen Lauschangriff“ als Bundesjustizministerin zurücktrat, meinte, in den Empörungschor einstimmen zu müssen. Zuckerberg schrieb sie arrogant-entrückt ins Stammbuch: „Ich verstehe, dass man als Unternehmer realpolitisch handeln muss. Aber als Chef von Facebook und Instagram hat man eine überragende gesellschaftliche Verantwortung. Wenn Mark Zuckerberg die Faktenprüfung dort abschafft, verwandelt er sie in neue Plattformen für Hass und Hetze.“ Diesen Schritt mit Meinungsfreiheit zu begründen, sei „besonders perfide“. Angeblich sehe man nämlich „auf anderen Plattformen, was daraus folgt: nicht mehr Meinungsfreiheit, sondern eine Flut aus Desinformation und das Ende eines jeden zivilisierten Umgangs miteinander“.

Das alles wurde ironischerweise auf Twitter veröffentlicht, obwohl Elon Musk doch immer noch der Hauptfeind der deutschen und europäischen Freiheitsfeinde ist. Nun, wo auch noch Facebook und Instagram auf der schwarzen Liste gelandet sind, gehen ihnen langsam die Verlautbarungsorgane aus. Auf der angeblichen Alternative Bluesky blasen sie ihren Unsinn jedenfalls nicht in die Welt.

Das Framing bei den Öffentlich-Rechtlichen geht munter weiter

Auch der ÖRR schoss aus allen Rohren gegen Zuckerberg: Im Morgenmagazin von ARD und ZDF wurde den Zuschauern gönnerhaft erklärt, es gebe ja Leute, die Meinungsfreiheit mit der Verbreitung von „Falschinformationen, Lügen und Verschwörungstheorien“ verwechseln würden – und zu diesen Leuten scheine nun auch Mark Zuckerberg zu gehören. In der ARD-“Tagesschau” wurden die Faktenchecker als „unabhängige Prüfer“ gerühmt, die die Inhalte auf sozialen Netzwerken „unter die Lupe“ nehmen würden. Die “Tagesthemen” boten den „Digitalexperten“ Markus Beckedahl auf, um darüber zu spekulieren, wie gut „unsere Regulierungsbehörden“ gegen Meta vorgehen könnten, die jedoch leider „nicht robust genug“ ausgestattet seien. „Free Speech – freie Rede – das gilt für Trump, Musk und Co. als Grundprinzip für das, was sie als Meinungsfreiheit bezeichnen“, verkündete Moderatorin Jessy Wellmer – natürlich ohne jedes Gespür dafür, was für einen haarsträubenden Blödsinn sie mit diesem Satz von sich gab. Denn natürlich sind freie Rede und Meinungsfreiheit identisch.

Dass es sich bei Beckedahl um einen in der Wolle gefärbten Grünen und dezidierten Netzaktivisten (unter anderem “Netzpolitik.org“) handelt, wurde natürlich – wie immer – verschwiegen. Der „Spiegel“ schäumte: „Es gibt Nachrichten, die sind so empörend, dass man nicht weiß, worüber man sich zuerst aufregen soll. Die Meldung, dass es nach dem Willen von Multimilliardär Mark Zuckerberg auf Instagram und Facebook künftig kaum noch Faktenchecks geben soll, gehört dazu.“ Bei „Bild“ schwankte man wieder einmal zwischen der internen Wokeness und dem Versuch, sie dem Publikum zu verheimlichen. Die Schlagzeile „Freie Fahrt für Fake News bei Facebook“ wurde in „Facebook und Insta schmeißen Faktenchecker raus“ abgeändert. Die Kernschmelze im linken Establishment, dem mehr und mehr die Felle davonschwimmen und dessen Deutungshoheit schneller schmilzt als die Gletscher durch den Klimawandel, ist jedenfalls im vollen Gange. Das erneut in den Händen wahnsinniger Ideologen gefangene Deutschland ist wieder einmal von einer Welt von Feinden umgeben, von der Realität umzingelt und von Amerikanern und Russen eingekesselt. Der Endsieg wird auch dieses Mal ausbleiben. (TPL)