»Fritze Merz erzählt gern Tünkram« – mit diesem wohl etwas herabwürdigenden Spruch wird Olaf Scholz wohl in die Geschichte der lächerlichen Wahlkämpf eingehen. Einfach, weil „Ohle“ selbst offensichtlich ziemlich viel Tünkram von sich gibt:
Führende Wirtschaftswissenschaftler kritisieren Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) jetzt auch deswegen zurecht für Aussagen, die Union und Kanzlerkandidat Friedrich Merz (CDU) planten eine Rentenkürzung nach der Bundestagswahl, und werfen Scholz bewusste Irreführung vor.
„Der Vorwurf, die CDU wolle die Renten kürzen, ist falsch“, sagte Martin Werding, Mitglied des Sachverständigenrats für Wirtschaft, der „Bild“ (Mittwochsausgabe). „Richtig ist, dass die CDU zulassen würde, dass Renten weniger schnell steigen als die Löhne. Das ist keine Kürzung.“
Sozialexperte Christian Hagist von der WHU Otto Beisheim School of Management, sagte der Zeitung: „Rentenkürzungen, also dass eine Rentnerin oder ein Rentner in einem Monat weniger bekommt als im Vormonat, sind in Deutschland gesetzlich ausgeschlossen.“ Scholz wisse, dass es „keine absoluten Rentenkürzungen geben kann, da er als zuständiger Bundesarbeitsminister eine solche Schutzklausel im Jahr 2009 selbst eingeführt hatte“. Von Rentenkürzungen zu sprechen, sei „irreführend und populistisch“, so Hagist.
Axel Börsch-Supan von Max-Planck-Gesellschaft wirft Scholz bewusste Stimmungsmache vor: „Es wird bewusst mit der Verwechslung zwischen Rentenzahlungen und Rentenniveau gespielt“, sagte er der „Bild“.
Das wird mit Sicherheit ein Wahlkampf der überwiegend unterhalb der Gürtellinie stattfindet. So machen gerade Ausdrücke wie „Tüddelkopp“ und „Dösbaddel“ bei Olaf Scholz die Runde – auch auf die Gefahr hin, dass irgendein Sturmtrupp die Haustüren eintritt.
Das ist aber nicht das Schlimmste. Katastrophal ist, dass die Politik jetzt bis Ende Februar nur noch mit sich selbst beschäftigt ist, während das Land hier weiter vor die Hunde geht. (Mit Material von dts)
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Author: Rasender Reporter
Journalistenwatch