Begleitet von Protesten ist in Georgien mit dem Ex-Fußballer Michail Kawelaschwili ein neuer Präsident gewählt worden. 224 Mitglieder eines Wahlgremiums stimmten für den Kandidaten der Regierungspartei Georgischer Traum, wie georgische Medien unter Berufung auf die Zentrale Wahlkommission berichteten. Eine Stimme war ungültig, Gegenkandidaten gab es keine. 200 Stimmen waren für den Wahlsieg notwendig.
Vor dem Parlament protestierten Hunderte Demonstranten gegen den Vorgang, darunter Amtsinhaberin Salome Surabischwili. Es ist das erste Mal, dass das Staatsoberhaupt nicht direkt, sondern über ein Wahlgremium aus Parlamentsabgeordneten und regionalen Abgeordneten bestimmt wurde. Der Georgische Traum hatte die Verfassung 2017 dahingehend geändert, dass es nun ein solches Gremium gibt. Die Opposition hat bereits erklärt, die Wahl nicht anzuerkennen.
Surabischwili sieht Wahl als «Parodie»
Ihre Vertreter hatten die bei der umstrittenen Parlamentswahl Ende Oktober erlangten Mandate nicht angenommen. Daher waren im Wahlgremium weniger als 300 der eigentlich vorgesehenen Volksvertreter anwesend.
«Niemand hat irgendwen gewählt. Es ist nichts passiert», sagte Surabischwili Medienberichten zufolge. Sie hatte vorher bereits geäußert, dass sie sich als einzig legitime Präsidentin ansieht und die neue Wahl als «Parodie» bezeichnet.
Seit der von Fälschungsvorwürfen überschatteten Parlamentswahl im Oktober demonstrieren Menschen in der Südkaukasusrepublik regelmäßig gegen die Regierungspartei. Ein neues Ausmaß erreichte der teils gewaltsame Protest vor mehr als zwei Wochen, als Ministerpräsident Irakli Kobachidse erklärte, keine EU-Beitrittsverhandlungen bis Ende 2028 zu führen.
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Author: [email protected]