• 27. Dezember 2024

Der US-Vermittler gibt sich optimistisch, seine Regierung auch: Eine Waffenruhe zwischen Israel und der Hisbollah müsse bald möglich sein.

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Nov 21, 2024

Im Krieg zwischen der libanesischen Hisbollah-Miliz und Israel dringen die USA als Vermittler darauf, die gegenseitigen Angriffe zu stoppen und möglichst bald eine Waffenruhe zu erreichen. Dazu will US-Vermittler Amos Hochstein heute Medienberichten zufolge den israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu sowie Verteidigungsminister Israel Katz treffen. Die USA gaben sich optimistisch, dass eine diplomatische Lösung bald möglich sei. Die Angriffe gehen jedoch weiter: Israels Armee bombardierte unter anderem erneut Ziele nahe der Küstenstadt Tyrus im Libanon. 

Hochstein versucht die Gespräche über eine Waffenruhe vor Ort voranzubringen. Bei der Unterredung mit Netanjahu dürfte es um einen US-Entwurf für eine solche Kampfpause gehen. Hisbollah-Anführer Naim Kassim hatte am Mittwoch gesagt, man habe den US-Vorschlag geprüft und dazu Anmerkungen gemacht. Der Erfolg der Verhandlungen hänge nun von Israels Antwort ab und von der «Ernsthaftigkeit» Netanjahus.

Libanesischen Sicherheitskreisen zufolge sieht der US-Vorschlag vor, dass Israel und die Hisbollah ihre Angriffe zunächst für 60 Tage aussetzen. Die israelische Armee soll dann abziehen und die libanesische Armee an der Grenze stationiert werden. Hält die Waffenruhe, sollen Israel und der Libanon Verhandlungen über die vollständige Umsetzung der UN-Resolution 1701 führen. Diese sieht unter anderem einen Rückzug der Hisbollah-Miliz hinter den Litani-Fluss vor, der etwa 30 Kilometer von der faktischen Grenze zu Israel entfernt ist.

Hochstein hatte am Dienstag nach Gesprächen mit dem libanesischen Parlamentspräsidenten Nabih Berri in der libanesischen Hauptstadt Beirut von Fortschritten berichtet. Berri ist ein Verbündeter der proiranischen Hisbollah. 

US-Regierung: Israel hat wichtige Ziele im Libanon erreicht

Die US-Regierung geht nach eigenen Angaben davon aus, dass Israel im Kampf gegen die Hisbollah im Libanon wichtige Ziele erreicht hat und daher ein Ende des Kriegs nahe sein könnte. Israels Armee habe die Infrastruktur der Miliz in Grenznähe «wirklich sehr wirkungsvoll beseitigt», sagte Außenministeriums-Sprecher Matthew Miller in Washington. Deshalb sei die Hoffnung, «dass wir jetzt eine diplomatische Lösung finden können». Diese müsste es den libanesischen Streitkräften ermöglichen, im Grenzgebiet zu patrouillieren, um die Rückkehr der Hisbollah dort zu verhindern.

Die Schiiten-Miliz beschießt Israel nach eigenen Angaben aus Solidarität mit der Hamas, die am 7. Oktober 2023 ein Massaker mit rund 1.200 Toten in Israel verübt und damit den Gaza-Krieg ausgelöst hatte. Nach unabhängig kaum zu überprüfenden libanesischen Angaben liegt die Opferzahl seit Ausbruch der kriegerischen Auseinandersetzung zwischen Israels Militär und der Hisbollah bei mehr als 3.540 Toten und über 15.000 Verletzten. 

US-Senat gegen Blockade von Waffenlieferungen

Auf die Unterstützung seines wichtigsten Verbündeten kann sich Israel wohl weiter verlassen. Der US-Senat sprach sich mit großer Mehrheit gegen eine Blockade von Lieferungen bestimmter Waffensysteme an Israel aus. Dabei ging es um Munition für Panzergeschütze und Granatwerfer sowie Lenk-Vorrichtungen für Bomben. Die Resolutionen zum Lieferstopp wurden von einer Gruppe von Demokraten und dem mit ihnen Verbündeten unabhängigen Senator Bernie Sanders eingebracht, die mit der Position des ebenfalls demokratischen Präsidenten Joe Biden unzufrieden sind.

Den Vorschlägen waren schon vor der Abstimmung keine Erfolgschancen eingeräumt worden. Selbst wenn sie den Senat passiert hätten, wäre eine Ablehnung im Repräsentantenhaus mit der republikanischen Mehrheit so gut wie sicher gewesen. Sanders hatte argumentiert, angesichts der vielen Opfer in der Zivilbevölkerung in Gaza seien die Waffenlieferungen an Israel rechtswidrig. 

Libanesische Küstenstadt bombardiert

Generalstabschef Herzi Halevi machte derweil ein weiteres wichtiges Ziel Israels deutlich. Bei einem Besuch im Südlibanon sagte er: «Unser Auftrag ist klar: Wir wollen die Bewohner Nordisraels sicher in ihre Häuser zurückbringen.» Mit der Zerstörung jedes Waffenlagers und jeder Stellung für Panzerabwehrraketen und Boden-Boden-Raketen rücke Israel dem Ziel näher, «der Hisbollah schweren Schaden zuzufügen».

Israels Armee bombardierte erneut Ziele nahe der Küstenstadt Tyrus im Libanon. Dabei wurden nach Angaben des libanesischen Gesundheitsministeriums mindestens neun Menschen getötet und 65 weitere verletzt. Retter beseitigten demnach Trümmer, um nach weiteren Opfern zu suchen. 

Weiter östlich setzten Israels Bodentruppen ihre Offensive fort und drangen Medienberichten zufolge in Richtung des Orts Kafrschuba im Grenzgebiet vor. Das Dorf liegt in Nähe der strategisch wichtigen Ortschaft Chiam, in der es Berichten zufolge seit Tagen Berichte Gefechte zwischen israelischen Truppen und Hisbollah-Kämpfern gibt. Die Hisbollah erklärte, unter anderem eine Versammlung israelischer Soldaten mit Raketen angegriffen zu haben.

Auch Angriffe auf Ziele im nördlichen Gazastreifen

Im Krieg gegen die mit der Hisbollah verbündete Hamas griff Israels Militär auch erneut Ziele im Gazastreifen an. Medienberichten zufolge wurden in der Nacht zu Donnerstag bei Luftangriffen auf mehrere Häuser im Norden des dicht besiedelten Küstengebiets Dutzende Menschen getötet oder verletzt. Auch diese Angaben konnten nicht unabhängig überprüft werden.

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Author: [email protected]

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