• 17. Oktober 2024

CDU-Europaabgeordneter McAllister: EU-Außengrenzen effektiver schützen

ByJörg

Okt 17, 2024

Berlin (ots)

Der CDU-Europaabgeordnete David McAllister hat vor dem EU-Gipfel gefordert, die Außengrenzen der Union besser zu schützen.

Im rbb24 Inforadio hat der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Europäischen Parlament am Donnerstag grundsätzlich begrüßt, dass Italien in Albanien jetzt ein Abschiebezentrum eingerichtet hat. „Ich teile die Auffassung von Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, dass die ganze Europäische Union von den Erfahrungen mit diesem Modell lernen kann.“

McAllister betonte aber, dass das Abkommen erst in einem frühen Stadium seiner Umsetzung sei. „Sobald es richtig angelaufen ist, sollten wir in der Europäischen Union auch die Möglichkeiten für Rückkehrzentren ausloten“, so McAllister. Wenn der Schengen-Raum bewahrt werden solle, müsse jedoch vorrangig der Außenschutz der EU-Grenzen gestärkt werden: „Dafür hat unsere Parteienfamilie vorgeschlagen, das Personal von Frontex auf 30.000 Personen zu erhöhen, um die nationalen Küsten- und Grenzschutzbehörden zu unterstützen.“

Außerdem braucht die EU laut McAllister umfassende Partnerschaften mit Drittstaaten: „Der Missbrauch und die tragischen Todesfälle zum Beispiel im Mittelmeer stehen in einem direkten Zusammenhang mit den Schleuseraktivitäten und den illegalen Grenzübertritten.“ McAllister nannte es daher wichtig, dass die EU mit internationalen Organisationen zusammenarbeitet, „um Drittstaaten bei der Bearbeitung von Asylanträgen und bei der Rückführung der Menschen in ihre Herkunftsländer zu unterstützen.“

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