Nach vier Nächten mit heftigen Protesten in Los Angeles hat Bürgermeisterin Karen Bass eine nächtliche Ausgangssperre angekündigt.
Die Maßnahme soll von 20 Uhr bis 6 Uhr Ortszeit (5 Uhr 15 Uhr deutscher Zeit) in Teilen des Innenbezirks…
Binnen eines Jahres hat sich die Zahl verdoppelt – das ist auch ein Erbe der Ampel.
Es gibt rund eine Million Balkonkraftwerke in Deutschland. Ihre Zahl hat sich damit binnen eines Jahres etwa verdoppelt, wie aus…
Seit mehreren Tagen gehen Demonstranten gegen die Migrationspolitik von Donald Trump in Los Angeles auf die Straße.
Angesichts tagelanger Demonstrationen gegen die Migrationspolitik von US-Präsident Donald Trump in Los Angeles gilt ab heute Abend (Ortszeit) eine vorübergehende…
Im Handelsstreit sprechen China und die USA zwei Tage lang auf neutralem Boden.
China und die USA sind bei ihren Handelsgesprächen zu einem Zwischenergebnis gelangt. Beide Seiten hätten sich auf einen Rahmen geeinigt,…
Der Verfassungsschutz – gesichert antisemitisch
Gerade durchgestochen: Eine interne Einschätzung zu Maaßen, die mehr über den Geheimdienst verrät als über seinen Ex-Präsidenten – vor allem,…
Nahezu jede Nacht überzieht Russland ukrainische Städte mit Luftangriffen.
Bei einem erneut heftigen russischen Drohnenangriff auf das ostukrainische Charkiw sind Medienberichten zufolge in der Nacht mindestens zwei Menschen getötet…
Donald Trump überzieht den Gouverneur von Kalifornien seit Tagen mit heftiger Kritik und Vorwürfen.
US-Präsident Donald Trump hat dem Gouverneur Kaliforniens, Gavin Newsom, Komplizenschaft mit radikalen Demonstranten in Los Angeles vorgeworfen. Newsom und die…
Donald Trump hat ein Faible für Machtdemonstrationen, auch mit dem Militär.
Mit martialischer Rhetorik beschwört US-Präsident Donald Trump die Stärke des amerikanischen Militärs. «Wir haben die größte Streitmacht auf der Welt»…
Klimavorgaben für Fahrzeughersteller halten die Politik in Brüssel in Atem.
Angesichts eines schleppenden Zuwachses klimafreundlicher Lastwagen im Straßenverkehr warnt der Lobbyverband Acea vor hohen Strafen für Hersteller. Demnach könnten Zahlungen…
Die mit Milliardenschulden belastete Baywa mindert die Last der Kredite mit dem Verkauf einer großen niederländischen Tochter.
Der Mischkonzern Baywa reduziert seine Milliardenschulden mit dem Verkauf der niederländischen Tochter Cefetra. Diese kehrt mit dem Verkauf an die…
Die Slowakei droht, geplante neue EU-Sanktionen gegen Russland mit einem Veto zu blockieren.
Der linksnationale Ministerpräsident Robert Fico schrieb am Dienstagabend auf seiner Facebook-Seite: „Die Slowakische Republik unterstützt das vorbereitete 18. Sanktionspaket gegen…
US-Präsident Donald Trump hat die Proteste gegen seine Migrationspolitik in Los Angeles als „voll entfalteten Angriff auf den Frieden, die öffentliche Ordnung und unsere nationale Souveränität“ bezeichnet.
Die Demonstranten seien „Randalierer mit ausländischen Flaggen, mit dem Ziel, eine ausländische Invasion in unserem Land fortzusetzen“, sagte Trump bei…
Der ukrainische Präsident Selenskyj dankt der EU für die geplante Verschärfung der Sanktionen.
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj fordert die westlichen Industrieländer auf, ihre Preisobergrenze für russisches Öl zu halbieren. Diese liegt derzeit…
Bei den Protesten gegen die Migrationspolitik von US-Präsident Donald Trump sind seit Montagabend (Ortszeit) mehr als hundert Menschen festgenommen worden.
In der Innenstadt der Westküstenmetropole seien am Montagabend 96 Menschen wegen Nichtverlassen einer verbotenen Menschenansammlung in Gewahrsam genommen worden, teilte…
Im Umgang mit den Protesten gegen seine Migrationspolitik in Los Angeles schließt US-Präsident Donald Trump nicht aus, auf noch weitreichendere präsidiale Befugnisse zurückzugreifen.
Auf die Frage, ob er ein Aufstandsgesetz zum Militäreinsatz im Inland, das als „Insurrection Act“ bekannt ist, anwenden würde, antwortete…
Tierschutz ist Nazi – Schächten ist Diversität
Im britischen House of Commons wurde am Montagabend über das Schächten, das Schlachten von Tieren ohne Betäubung, um aus religiösen…
Die Behörden in Russland arbeiten weiter daran, das russische Netz vom World Wide Web abzukoppeln.
Das russische Parlament, die Staatsduma, hat angesichts der anhaltenden Spannungen mit dem Westen ein Gesetz zur Schaffung eines eigenen Messengers…
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) schließt nicht aus, dass die bisher von der Koalition geplante Freiwilligkeit beim Wehrdienst noch einmal in Frage gestellt wird.
„Ich teile die Einschätzung des Bundesverteidigungsministers, dass uns eine hohe fünfstellige Zahl von Soldaten in der Bundeswehr heute schon fehlt“,…
US-Präsident Donald Trump schließt es nicht aus, im Umgang mit den Protesten gegen seine Migrationspolitik in Los Angeles auch eine Art Notstandsrecht zu verhängen.
Auf die Frage, ob er deshalb ein als „Insurrection Act“ bekanntes Gesetz anwenden würde, antwortete er im Weißen Haus vor…
Das US-Verteidigungsministerium schätzt die Kosten für die Entsendung von Soldaten der Nationalgarde und von Marineinfanteristen nach Los Angeles auf 134 Millionen US-Dollar (117 Millionen Euro).
Diese Kosten fielen schätzungsweise für den anberaumten 60-tägigen Einsatz an, das Geld stamme aus dem Betriebs- und Wartungsbudgets des Verteidigungsministeriums,…
Bei den Protesten gegen die Migrationspolitik der US-Regierung hat es Fälle von Sachbeschädigung und Plünderung gegeben.
Als Demonstranten auseinandergetrieben worden seien, hätten „Übeltäter“ aus der Menge Geschäfte geplündert und Eigentum beschädigt, teilte die Polizei in Los…
Mehrere Regierungen hatten Israel wegen des Vorgehens im Gaza-Krieg und im Westjordanland mit scharfen Reaktionen gedroht – nun handeln sie.
Großbritannien, Australien, Kanada, Neuseeland und Norwegen haben zwei ultrarechte israelische Minister wegen radikaler Äußerungen gegen Palästinenser im Westjordanland sanktioniert. Finanzminister…
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat wegen des andauernden russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine einen Vorschlag für ein 18.
Sanktionspaket vorgestellt. „Wir zielen im Wesentlichen auf zwei Sektoren ab, den russischen Energiesektor und den russischen Bankensektor“, sagte sie in…
Gesundheitsministerkonferenz diskutiert Kommunalabwasserrichtlinie (KARL) unter dem Aspekt der Sicherstellung der Arzneimittelversorgung
Berlin (ots) Pharma Deutschland fordert die Gesundheitsministerinnen und Gesundheitsminister der Länder in einem offenen Brief auf, sich für eine Revision…
US-Verteidigungsminister Pete Hegseth hat die umstrittene Entsendung von Soldaten der Nationalgarde und der regulären Streitkräfte nach Los Angeles verteidigt.
Die Einwanderungsbehörde ICE habe in jedem Bundesstaat des Landes das Recht, „sicher zu operieren“, sagte er bei einer Anhörung in…
EZB-Rat Vujcic: Notenbank soll mit Zinssenkung bis September wartenFRANKFURT – Die Europäische Zentralbank (EZB) hat nach Einschätzung des Ratsmitglieds Boris Vujcic keine Eile mit einer weiteren geldpolitischen Lockerung.
EZB-Rat Vujcic: Notenbank soll mit Zinssenkung bis September warten FRANKFURT – Die Europäische Zentralbank (EZB) hat nach Einschätzung des Ratsmitglieds…
Minister macht gegen Tugendterror mobil – ausgerechnet in der SZ
Merzes Kulturstaatsminister gibt sich als Freiheitskämpfer. Er rechnet mit linker Bevormundung, rechter Prüderie und politischem Moralismus ab. Was steckt dahinter…
30 Grad Celsius: Eine neue Normalität soll geschaffen werden
Was ist normal?Wo kommen Normalitätsvorstellungen her?Sind Normalitätsvorstellungen mehr oder minder sprachliche Vereinbarungen, die zwischen Akteuren getroffen werden oder sind Normalitätsvorstellungen…
In den USA demonstrieren Hunderte gegen die Migrationspolitik von Präsident Trump.
Das Auswärtige Amt sieht in den anhaltenden Protesten gegen die umstrittene Einwanderungspolitik von US-Präsident Donald Trump derzeit keinen Anlass für…
Kaliforniens Gouverneur Gavin Newsom hat Vorwürfe der US-Regierung zurückgewiesen, bei den Protesten gegen deren Migrationspolitik in Los Angeles nicht gegen Unruhestifter vorzugehen.
„Die Einzigen, die Aufständische verteidigen, sind Sie und @realDonaldTrump“, schrieb der Demokrat auf der Online-Plattform X als Reaktion auf einen…
