US-Präsident Donald Trump hat versprochen, die USA an jedem Tag seiner Amtszeit an erste Stelle zu stellen.
„Das Goldene Zeitalter von Amerika beginnt genau jetzt“, sagte Trump in seiner Antrittsrede nach seiner Vereidigung im US-Kapitol. Das Land…
Die Spitzenvertreter der EU haben Donald Trump alle Gute für seine zweite Amtszeit als Präsident der Vereinigten Staaten gewünscht.
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und EU-Ratspräsident António Costa schrieben über X: „Die EU freut sich auf eine enge Zusammenarbeit…
Donald Trump ist zurück an der Macht.
Donald Trump ist zurück an der Macht. Der Republikaner wurde in einer feierlichen Zeremonie in Washington als 47. Präsident der…
Außenministerin Annalena Baerbock warnt Kanzler Olaf Scholz (SPD) im Streit über die Finanzierung neuer Ukraine-Hilfen davor, das Thema im Wahlkampf zu instrumentalisieren.
Sie wolle „in aller Ernsthaftigkeit sagen, dass die Zeiten zu herausfordernd sind, dass Deutschland eine zu große Verantwortung trägt, als…
Der bunte Linksstaat und seine Juristen – Generalbundesanwalt Rommel: Magdeburg war kein Terror
Kurz nachdem Innenministerin Nancy Faeser den Magdeburg-Attentäter Taleb Al-Abdulmohsen als „islamfeindlichen“ Rechtsextremen darzustellen versuchte und damit die Wahrheit wieder einmal…
Donald Trump als 47. US-Präsident vereidigt
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Donald Trump will direkt nach seinem Amtsantritt als US-Präsident eine Reihe an Anordnungen zur Verschärfung der Migrationspolitik unterzeichnen.
Unter anderem solle ein nationaler Notstand an der Grenze zu Mexiko ausgerufen werden, sagte eine künftige Regierungsbeamtin. Dies hatte er…
Wo sich sonst alle vier Jahre Zehntausende Menschen versammeln, um bei der Vereidigung des US-Präsidenten dabei zu sein, herrscht dieses Mal fast Leere.
Nur wenige Anhänger von Donald Trump haben sich am Vormittag (Ortszeit) vor Trumps Rede bei minus fünf Grad auf der…
Der Fall Gelbhaar – ein grünes Desaster
Die Nominierungsschlacht um den grünen Politiker zeigt toxische Machtspiele und doppelte Standards innerhalb der Partei. Ein aufrüttelndes Lehrstück der Parteipolitik.…
Trump plant Reihe an Maßnahmen gegen irreguläre Migration
Donald Trump will direkt nach seinem Amtsantritt als US-Präsident eine Reihe an Anordnungen zur Verschärfung der Migrationspolitik unterzeichnen. Unter anderem…
Im Wahlkampf wetterte Trump immer wieder gegen «Transgender-Irrsinn» und kündigte an, die Rechte der Betroffenen einzuschränken.
Der neue US-Präsident Donald Trump will weitreichende Einschränkungen mit Blick auf Transgender-Rechte durchsetzen. Der Politik der Vereinigten Staaten werde fortan…
Donald Trump will einem Zeitungsbericht zufolge unmittelbar nach seiner Vereidigung als US-Präsident zunächst keine Zölle gegen Handelspartner wie China, Kanada und Mexiko verhängen.
Er werde die Behörden stattdessen anweisen, die Handelsbeziehungen zu China und den Nachbarn auf dem nordamerikanischen Kontinent zu bewerten, berichtete…
DAVOS – Die Privatjets sind in Davos gelandet.
(neu: Details) DAVOS (dpa-AFX) – Die Privatjets sind in Davos gelandet. Während in den luxuriösen Hallen des Weltwirtschaftsforums die Reichen…
Der Bund hat im vergangenen Jahr eine milliardenschwere Rücklage im Haushalt geschont.
Dabei geht es um eine Summe von 10,2 Milliarden Euro, wie das Finanzministerium zum vorläufigen Abschluss des Haushalts 2024 mitteilte.…
Verbraucherinnen und Verbraucher in der EU sollten nach Ansicht des Europäischen Rechnungshofs besser gegen Diskriminierung beim Online-Shopping geschützt werden.
Die Prüfer empfehlen, die geltenden Durchsetzungsregeln gegen sogenanntes Geoblocking zu verschärfen und einheitlich zu gestalten, heißt es in einer Pressemitteilung…
Die finanziellen Bedingungen, unter denen Hausärzte und -ärztinnen in Deutschland arbeiten, sollen sich verbessern.
Noch vor der Bundestagswahl solle der Bundestag eine entsprechende Reform von Gesundheitsminister Karl Lauterbach beschließen, verlautete aus dem Ressort des…
Deutschland: Erzeugerpreise fallen 2024 – Dezember-Auftrieb geringer als gedachtWIESBADEN – In Deutschland sind die Preise auf Herstellerebene im vergangenen Jahr gefallen.
Deutschland: Erzeugerpreise fallen 2024 – Dezember-Auftrieb geringer als gedacht WIESBADEN – In Deutschland sind die Preise auf Herstellerebene im vergangenen…
Mit Blick auf vom künftigen US-Präsidenten Donald Trump angekündigte Zölle auf Importe aus Europa sieht Bundesfinanzminister Jörg Kukies vor allem die Bundesrepublik gefährdet.
„Natürlich ist Deutschland als sehr offene, auf den globalen Handel ausgerichtete Volkswirtschaft immer eine der verwundbarsten und am stärksten gefährdeten,…
Biogasanlagen: CSU-Fraktion will Stilllegungswelle verhindern
München (ots) Das von den Regierungsfraktionen in den Bundestag eingebrachte Biogaspaket ist aus Sicht der CSU-Landtagsfraktion unzureichend ausgestaltet und wurde…
Sie. Sind. Verrückt: Erfurt plant „Dunkelstrategie“ um die Tier- und Pflanzenwelt und die Bürger zu schützen
Die CDU-geführte Stadt Erfurt hat eine sogenannte „Dunkelstrategie“ ausgerufen. Angeblich zum Schutz von Tieren, Menschen und Pflanzen. Es sei eine…
Entbudgetierung hausärztlicher Leistungen / BÄK begrüßt Einigung auf den letzten Metern
Berlin (ots) Zur heutigen Einigung zwischen den Fraktionen von SPD, FDP und Bündnis 90/Die Grünen über eine Entbudgetierung hausärztlicher Leistungen…
Dänemarks Ministerpräsidentin Mette Frederiksen rechnet vor dem Hintergrund der Debatte über Donald Trumps Grönland-Aussagen mit herausfordernden Zeiten für ihr Land und für Europa.
„Unabhängig davon, was er in seiner Antrittsrede sagen mag, erwarte ich, dass wir als Europäer uns in einer neuen Wirklichkeit…
Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) will für rund 15 Euro Mindestlohn in Deutschland kämpfen.
„Wir halten an der Definition des armutsfesten Lohns, der bei 60 Prozent des Medianlohns liegt, fest“, sagte DGB-Vorstandsmitglied Stefan Körzell…
Solinger Luxus-Schleuser SPD-Oberbürgermeister Kurzbach, will teure Anwälte mit Steuern bezahlen
Leckerer Kollege: Gegen Genosse Tim Kurzbach, Oberbürgermeister von Solingen, ermittelt die Staatsanwaltschaft bereits wegen der illegalen Luxus-Schleusungen reicher Chinesen und…
Habeck will Journalistin Maulkorb verpassen: Angriff auf die Pressefreiheit
Frage-Verbot für Journalisten, vertuschte Vorwürfe, verantwortungslose Ausreden: Habeck und Baerbock glänzen durch Schweigen – und die Grünen kämpfen verzweifelt, um…
(Ort der Veranstaltung berichtigt)FRANKFURT – Im Streit um die Ukraine-Hilfe hat Bundeskanzler Olaf Scholz den Ton noch einmal verschärft und seine Widersacher der Lüge bezichtigt.
(Ort der Veranstaltung berichtigt) FRANKFURT (dpa-AFX) – Im Streit um die Ukraine-Hilfe hat Bundeskanzler Olaf Scholz den Ton noch einmal…
Außenministerin Annalena Baerbock fordert angesichts einer möglichen Neuausrichtung der US-Politik gegenüber China eine selbstbewusste Reaktion Europas.
Europa müsse sagen, „wofür stehen wir selbstbewusst ein und mit welchen Partnern agieren wir in der Welt“, sagte die Grünen-Politikerin…
(Ort der Veranstaltung berichtigt)FRANKFURT – Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) macht sich für ein selbstbewusstes Auftreten Europas gegenüber dem künftigen US-Präsidenten Donald Trump stark.
(Ort der Veranstaltung berichtigt) FRANKFURT (dpa-AFX) – Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) macht sich für ein selbstbewusstes Auftreten Europas gegenüber dem…
Hoyer zur Entbudgetierung: Expansive Ausgabenpolitik wird unbeirrt fortgesetzt
Berlin (ots) Zur Einigung zwischen SPD, Grünen und FDP zur Entbudgetierung der Hausärzte noch in dieser Legislaturperiode äußert sich der…
Im Streit um die Ukraine-Hilfe hat Bundeskanzler Olaf Scholz den Ton noch einmal verschärft und seine Widersacher der Lüge bezichtigt.
„Ich habe das Gefühl, ich sage das hier so offen: Im Augenblick wird mit größter Intensität, großer Umsicht das deutsche…
