Tino Chrupalla: Konstruktive Oppositionsarbeit ist der Schlüssel zum Regierungswechsel
Berlin (ots) Heute hat sich der Sächsische Landtag konstituiert. MdL André Wendt wurde als Zweiter Vizepräsident wiedergewählt. Dazu erklärt AfD-Bundessprecher…
Der Luftverkehr über der Bundesrepublik wächst, das Vorkrisenniveau bleibt aber außer Reichweite.
Der Luftverkehr in Deutschland erholt sich nach Einschätzung der Deutschen Flugsicherung (DFS), bleibt aber unter dem Niveau von vor der…
Das Märchen vom AfD-Verbot
Es war einmal ein gar friedliches Land, in dem von den weiten Ufern des Nordseestrandes bis hin zu den mächtigen…
VG Stuttgart: Unternehmen muss Corona-Soforthilfen nicht zurückzahlen
Lahr (ots) Gute Nachrichten für Unternehmen und Selbstständige in Baden-Württemberg, die Corona-Soforthilfen bezogen haben und diese jetzt wieder zurückzahlen sollten:…
Bundespräsident unterstützt Aufruf für Margot Friedländer Preis
[embedded content] Berlin (ots) Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier unterstützt den Aufruf zum Margot Friedländer Preis, der in diesem Jahr erstmals von…
Meurer zum Pflegekompetenzgesetz: „Chance für dringend notwendige Entlastungen für Pflegeeinrichtungen nutzen.“ / bpa warnt vor einer fortschreitenden Deprofessionalisierung der Pflege
Berlin (ots) Mit dem Pflegekompetenzgesetz müssen endlich die dringend notwendigen Maßnahmen zur wirtschaftlichen Absicherung der Pflegeeinrichtungen ergriffen werden, um das…
Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) und Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) wollen mehr Investitionen in Klimaprojekte in Schwellen- und Entwicklungsländern anstoßen.
„Um die Investitionssummern aufzubringen, die für den grünen Übergang weltweit benötigt werden, müssen wir uns auf allen Ebenen zusammenschließen –…
Nach der Teillegalisierung von Cannabis in Deutschland sprechen sich Chemiearbeitgeber und Arbeitnehmervertreter für eine Null-Toleranz-Politik am Arbeitsplatz aus.
Mit der neuen Rechtslage ergäben sich Herausforderungen für die Chemie- und Pharmaindustrie, insbesondere für die Arbeitssicherheit, teilten der Arbeitgeberverband BAVC…
Seit April ist der Cannabiskonsum in Deutschland in bestimmten Grenzen liberalisiert.
Nach der Teillegalisierung von Cannabis in Deutschland sprechen sich Chemiearbeitgeber und Arbeitnehmervertreter für eine Null-Toleranz-Politik am Arbeitsplatz aus. Mit der…
(Wiederholung: Dopplung entfernt im ersten Satz)BRÜSSEL – Zu seinem Amtsantritt fordert der neue Nato-Generalsekretär Mark Rutte weiter volle Unterstützung für den Abwehrkampf der Ukraine gegen die russische Invasion.
(Wiederholung: Dopplung entfernt im ersten Satz) BRÜSSEL (dpa-AFX) – Zu seinem Amtsantritt fordert der neue Nato-Generalsekretär Mark Rutte weiter volle…
Jahresbericht des Nationalen Normenkontrollrates / Bürokratiekosten runter, Zukunftsinvestitionen rauf
Berlin (ots) Der dbb fordert, Einsparungen bei den Bürokratiekosten in die Verwaltungsmodernisierung zu investieren. Die Bemühungen der Bundesregierung zum Bürokratieabbau…
Hämorrhagisches Fieber: Marburg Virus – das nächste “ERSTE” Mal
“This is the first time MVD has been reported in Rwanda”, so steht es in der Outbreak News der WHO…
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat Nato-Generalsekretär Mark Rutte zum Amtsantritt gratuliert.
„Das nordatlantische Bündnis ist seit über 75 Jahren Garant der europäisch-atlantischen Sicherheit“, schrieb er am Dienstag an Rutte. „Ich bin…
Unbeugsam, wenn der Freiheitswille stärker als die Angst ist
Reise in die Freiheit – ein persönlicher Rückblick ins Jahr 1989 Der 30. September 1989, kein Tag wie jeder andere,…
Plansecur begrüßt Altersvorsorgedepots
Kassel (ots) Heiko Hauser: „Die Politik geht mit dem neuen Gesetzentwurf einen richtigen Schritt bei der privaten Altersvorsorge, aber die…
Gesicht zeigen gegen Hunger – Menschenrechte statt Konzerninteressen
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Innenministerium rechnet nicht mit fristgerechter Einführung von NIS2
Berlin (ots) Das Bundesministerium des Innern (BMI) rechnet nicht mit einer fristgerechten Einführung der NIS2-Richtlinie für mehr Sicherheit im Netz.…
Zu seinem Amtsantritt fordert der neue Nato-Generalsekretär Mark Rutte Rutte weiter volle Unterstützung für den Abwehrkampf der Ukraine gegen die russische Invasion.
„Wir müssen dafür sorgen, dass die Ukraine als souveräne, unabhängige, demokratische Nation bestehen kann“, sagte der Niederländer im Hauptquartier der…
Die israelische Armee hat in den letzten Stunden 30 Geschosse registriert, die aus dem Libanon kommend in den Norden Israels eingedrungen sind.
Die Raketen lösten in den betroffenen Gebieten Alarm aus, gingen aber über offenem Gelände nieder, hieß es in der Mitteilung…
DemoFürAlle leakt Trans-Leitfaden für Münchner Schulen
Die Stadt München hat einen Leitfaden mit dem Titel „Trans*, intergeschlechtliche und nicht-binäre Schüler*innen an den Münchner Schulen“ herausgegeben. Bisher…
BEIRUT/TEL AVIV – Erstmals seit fast zwei Jahrzehnten sind israelische Bodentruppen wieder in den Libanon eingedrungen.
(neu: Details) BEIRUT/TEL AVIV (dpa-AFX) – Erstmals seit fast zwei Jahrzehnten sind israelische Bodentruppen wieder in den Libanon eingedrungen. Rund…
Verdienstorden: Der politische Präsident und die schlimmste Scharfmacherin der Corona-Zeit
Die Verdienste von Bürgern auszuzeichnen, die sich für die Gemeinschaft und das Gemeinwohl, für das Land, den Wohlstand und Meinungsfreiheit…
Die G7-Außenminister wollen die Kosten für Russland im Ukrainekrieg steigen.
Kosten, Russlands 01.10.2024 – 13:42:10 G7 wollen Kosten für Russlands unrechtmäßigen Krieg steigern „Wir bleiben in unserer politischen, militärischen, finanziellen,…
Geschenkte Menschen aus dem Osten – das sichere Frühwarnsystem vor Diktaturen!
Am 30. September 1989 verkündete Hans-Dietrich Genscher vom Balkon der westdeutschen Botschaft in Prag die Ausreisegenehmigung für Tausende DDR-Flüchtlinge. Von…
Nach dem Start einer Bodenoffensive der israelischen Armee gegen die Hisbollah im Libanon hat es nach Aussagen der Miliz bis zum Dienstagnachmittag keine Zusammenstöße mit den israelischen Truppen gegeben.
Das Pressebüro der Hisbollah teilte der Deutschen Presse-Agentur mit: „Alle unsere Kämpfer sind bereit für eine echte Konfrontation.“ Währenddessen machte…
SoVD fordert: Rückzahlung statt Beitragserhöhung
Berlin (ots) Bereits seit der Corona-Pandemie fordert der Sozialverband Deutschland eindringlich die Refinanzierung der aus dem Ausgleichsfonds der sozialen Pflegeversicherung…
Krisensitzung der fachärztlichen Labore: „Die Lage ist ernst – Konsequenzen und Handlungsoptionen zur EBM-Laborreform“
Berlin (ots) Die bevorstehende Laborreform 2025 bedeutet einen der größten Einschnitte seit vielen Jahren für die fachärztlichen Labore und alle…
Mit Spenden von Privatpersonen, Unternehmen und Organisationen will Litauen einen Verteidigungsfonds ins Leben rufen.
Damit sollen höhere Militärausgaben und auch die Infrastruktur zur Stationierung der Litauen-Brigade der Bundeswehr finanziert werden, wie das Verteidigungsministerium mitteilte.…
Die Türkei unterstellt Israel, mit der nun begonnenen Bodenoffensive auf eine Besetzung des Libanons abzuzielen.
„Der UN-Sicherheitsrat muss das Völkerrecht wahren und die notwendigen Maßnahmen gegen diesen Angriff ergreifen, der auf die Besetzung Libanons abzielt“,…
Gibt es vor Ort nur einen Anbieter von Ladestrom, kann er den Preis diktieren.
Das Bundeskartellamt hat fehlenden Wettbewerb bei öffentlichen Ladesäulen für E-Autos bemängelt. Viele Kommunen hätten Flächen überwiegend oder sogar ausschließlich an…
