(In einer früheren Version hieß es, Justizminister Buschmann habe eine Senkung ins Spiel gebracht.
Das hatte aber FDP-Fraktionschef Dürr getan, Buschmann hatte dies für rechtlich möglich gehalten.) BERLIN (dpa-AFX) – Nach dem starken Anstieg…
Für viele Erwerbstätige in Deutschland gehört schwere körperliche Anstrengung zum Arbeitsalltag.
Rund ein Viertel der rund 42,3 Millionen Erwerbstätigen verrichtete im Jahr 2022 mindestens in der Hälfte der Zeit schwere körperliche…
Russland bombardiert weiter die Ukraine.
Die Ukraine ist nach Kiewer Militärangaben in der Nacht von Russland erneut mit Raketen und Drohnen bombardiert worden. In einigen…
Strom aus Wind und Sonnenkraft wird für die deutsche Stromversorgung immer wichtiger.
Deutschland versorgt sich zunehmend mit Strom aus erneuerbaren Energien. Im ersten Halbjahr 2024 hat der Anteil von Strom aus Windkraft,…
Mast tritt Ampel-Endzeitstimmung entgegen: Haben noch was vor -wir sind verloren
Dass diese Politiker-Kaste niemals freiwillig zurücktritt und eher das ganze Land ruiniert, bevor so etwas wie Einsicht erkennbar wird, ist…
Schwere körperliche Arbeit gehört für viele Erwerbstätige zum Arbeitsalltag – und zwar bis ins höhere Alter.
Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) am Mittwoch mitteilte, verrichtete ein Viertel (25 Prozent) der rund 42,3 Millionen Erwerbstätigen im Alter…
Die Ukraine ist nach Kiewer Militärangaben in der Nacht von Russland erneut mit Raketen und Drohnen bombardiert worden.
In einigen Gebieten im Norden des Landes dauerte der Luftalarm auch morgens um 8.30 Uhr Ortszeit (7.30 Uhr MESZ) an,…
Im ersten Halbjahr 2024 sind in Deutschland 220 Milliarden Kilowattstunden Strom erzeugt und in das Netz eingespeist worden.
Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) nach vorläufigen Ergebnissen am Mittwoch mitteilte, waren das 5,3 Prozent weniger Strom als im ersten…
Impfschäden lindern und vorbeugen – dank SpikeForte mit Nattokinase
Angesichts der verheerenden Folgen der experimentellen mRNA-Impfungen, die niemals hätten zugelassen werden dürfen und über deren teils verbrecherische Zulassungen trotz…
Nach dem starken Anstieg in diesem Jahr soll es beim Bürgergeld 2025 eine Nullrunde geben.
Das sagte Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) in der Sendung „Frühstart“ von RTL und ntv. Bei hoher Inflation müssten auch die…
Rechtsanwalt Ulbrich: Einrichtungsbezogene Impfpflicht wird neu verhandelt
RA Tobias Ulbrich Thema heute: „Vorlagebeschluss des Präsidenten des Verwaltungsgerichts Osnabrück an das Bundesverfassungsgericht am 3.9.2024“ (Az: VerwG Beschluss 3…
Heil: Nullrunde bei Bürgergeld 2025
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So schaufelt man sich sein eigenes politisches Grab: Grüne sehen keine Möglichkeit für Zurückweisungen an der Grenze
Die Wahlen in Sachsen und Thüringen haben es gezeigt. Die Stimmung im Land ist nicht gerade grünfreundlich. CDU und AfD…
Péter Vida (BVB/Freie Wähler): „Statt Bürgergeld – Steuerfreiheit bis 2000 Euro Einkommen“
Potsdam (ots) Der Spitzenkandidat der Brandenburger Vereinigten Bürgerbewegungen / Freie Wähler, Péter Vida, fordert, die Bürger in Brandenburg öfter direktdemokratisch…
Das Geschäftsklima der deutschen Automobilindustrie hat sich im August weiter verdüstert.
Der Indikator fiel auf -24,7 Punkte, nach -18,5 im Juli, wie das Ifo-Institut am Mittwoch in München mitteilte. „Die Stimmung…
(Aktualisierung)WASHINGTON/TEL AVIV – Die US-Regierung geht im Zusammenhang mit dem Massaker am 7.
(Aktualisierung) WASHINGTON/TEL AVIV (dpa-AFX) – Die US-Regierung geht im Zusammenhang mit dem Massaker am 7. Oktober 2023 in Israel juristisch…
Die US-Regierung geht im Zusammenhang mit dem Massaker am 7.
Oktober 2023 in Israel juristisch gegen Hamas-Chef Jihia al-Sinwar und andere hochrangige Mitglieder der palästinensischen Terrororganisation vor. Das US-Justizministerium veröffentlichte…
Bundesbankpräsident Joachim Nagel ist mit Blick auf die weitere Entwicklung der Inflation im Euroraum zuversichtlich.
„Die große Welle der Inflation ist überstanden“, sagte Nagel der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ (Mittwochsausgabe). Der Bundesbankpräsident wollte sich gleichwohl noch…
In der Ukraine herrscht Trauer nach der verheerenden Raketenattacke auf die Großstadt Poltawa – eine der folgenreichsten seit Beginn des russischen Angriffskriegs vor zweieinhalb Jahren.
Die Opferzahl stieg nach Angaben von Präsident Wolodymyr Selenskyj bis in die Abendstunden auf 51 Tote und 271 Verletzte. Unter…
Die Grünen-Innenpolitikerin Irene Mihalic hält die Forderung der Union nach Zurückweisungen von Migranten an der Grenze für rechtlich nicht umsetzbar.
„Zurückweisungen von Asylsuchenden an der Grenze sind nach Europa-Recht nicht zulässig, da hier die Dublin-Verordnung anwendbar ist und im Rahmen…
Zweieinhalb Jahre nach Kriegsbeginn sichert Irlands Regierungschef der Ukraine weitere Unterstützung zu.
Regierungschef Simon Harris werde sich heute mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj in Kiew treffen, teilte die Regierung in Dublin…
Nach den miserablen Ergebnissen von SPD, Grünen und FDP bei den Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen beschwören Ampel-Politiker den Zusammenhalt der Regierung im Bund.
„Nach einem bitteren Wahlabend hinzuwerfen und sich aus der Verantwortung zu stehlen, ist keine Option für die FDP“, sagte FDP-Fraktionschef…
Der frühere US-Präsident Donald Trump plädiert nach der Veröffentlichung einer überarbeiteten Anklageschrift im Bundesverfahren zu versuchtem Wahlbetrug auch weiterhin auf nicht schuldig.
Das geht aus einem von Trumps Anwälten eingereichten Gerichtsdokument hervor. Darin heißt es weiter, dass Trump auf sein Recht verzichte,…
Die Erben von Betriebsvermögen in Deutschland zahlen laut einer Studie im Auftrag der Stiftung Familienunternehmen vergleichsweise hohe Steuern.
26 der 33 einbezogenen Länder erheben in einem Modellfall entweder gar keine Erbschaftssteuer oder befreien Ehegatten und zum Teil auch…
Die SPD-Fraktion im Bundestag will das Handwerk in Deutschland stärken.
Der Wirtschaftspolitiker und Handwerksbeauftragte Hannes Walter sagte der Deutschen Presse-Agentur: „Wir müssen die Zukunft des Handwerks sichern gegen die massive…
Während Israel im Gazastreifen Krieg gegen die Hamas führt, stellt die US-Justiz Strafanzeige gegen hochrangige Mitglieder der Terrororganisation.
Die US-Regierung geht im Zusammenhang mit dem Massaker am 7. Oktober 2023 in Israel juristisch gegen Hamas-Chef Jihia al-Sinwar und…
Der erweiterte Fraktionsvorstand der Grünen trifft sich an diesem Mittwoch (10.00 Uhr) in Berlin zu einer zweitägigen Klausur.
Dabei soll es vorrangig um den Bundeshaushalt und die aktuelle politische Lage gehen. Dabei dürften die für die Grünen unerfreulichen…
Über 50 Tote: Ukraine trauert nach russischem Raketenangriff
In der Ukraine herrscht Trauer nach der verheerenden Raketenattacke auf die Großstadt Poltawa – eine der folgenreichsten seit Beginn des…
Jahre nach der Dieselaffäre beginnt das Verfahren gegen Ex-VW-Vorstand Winterkorn.
Was sagt «Mr. Volkswagen» Martin Winterkorn zu den Vorwürfen in der Dieselaffäre? Für den zweiten Prozesstag im Landgericht Braunschweig ist…
Die SPD will mit einer Neuordnung von Import-Regelungen der EU gegen Billiganbieter aus China wie Shein oder Temu vorgehen.
„Ich bin nicht länger bereit, tatenlos zuzusehen, wie der deutsche Markt von chinesischen Versandhändlern mit Produkten zweifelhafter Qualität geflutet wird“,…