Vom Falken plötzlich zur Friedenstaube: Ist Scholz nicht nur vergesslich, sondern auch unzurechnungsfähig?
Nun, da der Punkt erreicht ist, an dem die Ampel-Regierung endgültig in Trümmern liegt, kann sie offenbar urplötzlich Dinge umsetzen,…
Russland hat dem Westen nach dem diplomatischen Vorstoß von Bundeskanzler Olaf Scholz Unehrlichkeit im Ukraine-Streit vorgeworfen.
„Der Westen will nicht ehrlich verhandeln“, sagte Russlands Außenminister Sergej Lawrow nach einem Treffen mit arabischen Kollegen des Golfkooperationsrats in…
Kinder in Gaza sind Versuchskaninchen für einen neuen Polio-“Impfstoff”
Haben Sie sich darüber gewundert, dass Israel so schnell alle kriegerischen Handlungen im Gaza Streifen unterbrochen hat, um auf Drängen…
Totale Netzzensur: Auch Labour-Legende Tony Blair will soziale Medien an die kurze Leine legen
Während sein Labour-Parteifreund und Amtsnachfolger Keir Starmer in Großbritannien eine Hexenjagd auf Migrationskritiker veranstaltet, die er in Eilverfahren zu drakonischen…
Tricksen, dass sich die Balken biegen: “Bericht aus Berlin” verfälscht Umfragewerte der AfD
Ein Lehrstück, wie Manipulation funktioniert, lieferte am Sonntag das öffentlich-rechtliche Fernsehmagazin “Bericht aus Berlin” ab. Beim Balkendiagramm zur Sonntagsfrage wurde…
Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat vorübergehende Kontrollen an allen deutschen Landgrenzen angeordnet, um die Zahl unerlaubter Einreisen stärker einzudämmen.
Die zusätzlichen Kontrollen sollen am 16. September beginnen und zunächst sechs Monate andauern, wie das Bundesinnenministerium am Montag mitteilte. Als…
Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat am Montag vorübergehende Kontrollen an allen deutschen Landesgrenzen für die Dauer von sechs Monaten bei der Europäischen Union angemeldet.
Die Kontrollen sollen am 16. September beginnen, teilte das Bundesinnenministerium mit. Dadurch bestehe an allen deutschen Landgrenzen „das gesamte Bündel…
Rumäniens Armee hat an der Grenze zur Ukraine bei Periprava Trümmer einer russischen Drohne gefunden.
Das teilte das Verteidigungsministerium in Bukarest am Montag mit. Man habe die Suche eingeleitet, nachdem am Sonntag der Überflug von…
Pleite, aber Hauptsache Haltung zeigen: Stadt Essen zahlte eine Viertelmillion für Kampf gegen AfD-Parteitag
Eine Anfrage der AfD im Essener Stadtrat ergab, dass die Stadt insgesamt sagenhafte 230.218 Euro Steuergeld verschwendete, um den AfD-Parteitag…
Einen Tag vor der geplanten nächsten Gesprächsrunde zur Migrationspolitik ist unklar, ob die CDU/CSU-Opposition daran teilnehmen wird.
Man höre gerade „ziemlich widersprüchliche Angaben aus der Bundesregierung, was sie denn jetzt ernsthaft will“, sagte Fraktionschef Friedrich Merz in…
Zum ersten Mal in diesem Wahlkampf stehen sich in der Nacht zum Mittwoch (03.00 Uhr MESZ) die Präsidentschaftskandidaten Kamala Harris (Demokraten) und Donald Trump (Republikaner) in einem TV-Duell direkt gegenüber.
Der Schlagabtausch zwischen der amtierenden Vizepräsidentin und dem ehemaligen US-Präsidenten gilt als ein Höhepunkt in den verbleibenden knapp zwei Monaten…
(Aktualisierung: durchgehend aktualisiert mit Aussagen Faeser und Österreichs Minister Karner)BERLIN – Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat vorübergehende Kontrollen an allen deutschen Landgrenzen angeordnet, um die Zahl unerlaubter Einreisen stärker einzudämmen.
(Aktualisierung: durchgehend aktualisiert mit Aussagen Faeser und Österreichs Minister Karner) BERLIN (dpa-AFX) – Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat vorübergehende Kontrollen…
Faeser ordnet angeblich Zurückweisung und Grenzkontrollen an – Österreich macht da nicht mit
Simuliert Innenministerin Faeser kurz vor Brandenburg-Wahl eine Asyl-Wende in Deutschland? Angeblich plant die SPD-Funktionärin härtere Grenzkontrollen und massive Zurückweisungen an…
“Ratten”-Böhmermann, “Blinddarm”-Bosetti und “Impfpflicht”-Mai Thi Nguyen-Kim für Deutschen Fernsehpreis vorgeschlagen
Zur Förderung der “Qualität des deutschen Fernsehprogramms wurden von ARD, ZDF, RTL und Deutscher Telekom wurden für den Deutscher Fernsehpreis…
In der Debatte über eine umfangreichere Abweisung von Migranten an den deutschen Grenzen als bisher kündigt Österreich Widerstand an.
„Österreich wird keine Personen entgegennehmen, die aus Deutschland zurückgewiesen werden. Da gibt es keinen Spielraum“, sagt der konservative Innenminister Gerhard…
Deutschlands größter Schuhhändler arbeitet seit Jahren mit Esprit zusammen.
Der Schuhhändler Deichmann interessiert sich für die Schuhmarkenrechte der insolventen Modemarke Esprit. Dies bestätigte das Unternehmen der Deutschen Presse-Agentur. «Das…
Sentix: Konjunkturstimmung trübt sich erneut einLIMBURG – Die wirtschaftlichen Perspektiven im Euroraum haben sich im September überraschend weiter verschlechtert.
Sentix: Konjunkturstimmung trübt sich erneut ein LIMBURG – Die wirtschaftlichen Perspektiven im Euroraum haben sich im September überraschend weiter verschlechtert.…
Krichbaum/Klöckner: Europa braucht grundlegende Reformen für mehr Wettbewerbsfähigkeit
Berlin (ots) Draghi-Bericht gibt wichtige Impulse Mario Draghi hat am heutigen Montag seinen Bericht zur Stärkung der EU-Wettbewerbsfähigkeit vorgelegt. Dazu…
Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) begrüßt die von Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) angeordneten zusätzlichen Kontrollen an allen deutschen Landgrenzen.
Solange die EU-Außengrenzen nicht geschützt würden, müsse es möglich sein, die Binnengrenzen zu schützen, sagte Wüst am Montag am Rande…
Eine über Lettland abgestürzte russische Drohne war mit einem Sprengkopf bestückt.
Das teilte die lettische Armee in Riga mit. Die Drohne des iranischen Bautyps Shahed sei nach dem Auffinden deaktiviert worden.…
Islamunterricht in NRW: Einfallstor für radikale Moslems und Islamisten mit gefälschter Lehrerlaubnis
Eine Kleine Anfrage der FDP-Landtagsabgeordneten Franziska Müller-Rech aus NRW hat wieder einmal zutage gefördert, welches Ausmaß an Inkompetenz und Gleichgültigkeit…
Weltweit ist der Unterschied der Pro-Kopf-Einkommen zwischen Ländern in 30 Jahren im Durchschnitt gesunken.
Die Welthandelsorganisation (WTO) räumt ein, dass nicht alle Länder und nicht alle Mitglieder der Gesellschaft von Handel und wirtschaftlicher Entwicklung…
Mit 1000 Euro Handgeld nach Afghanistan
Hoch zu Ross oder auf dem Rücken eines Kamels – so schilderte Karl May 1892 die abenteuerlichen Reisen seines Helden…
Reimann zum Krankenhausgipfel: Ineffiziente Krankenhausstrukturen können wir uns nicht mehr leisten
Berlin (ots) Anlässlich des heutigen Krankenhausgipfels fordert die Deutsche Krankenhausgesellschaft (DKG) unter anderem einen schnellen Ausgleich der Inflationskosten für die…
Der Deutsche Landkreistag fordert den Bund dringend zu einer merklichen Reduzierung irregulärer Zuwanderung auf.
Die Zeit des Redens müsse vorbei sein, jetzt müssten Lösungen her, sagte Verbandspräsident Reinhard Sager bei der Jahrestagung des Deutschen…
Um die Zahl der unerlaubten Einreisen stärker einzudämmen, hat Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) vorübergehende Kontrollen an allen deutschen Landgrenzen angeordnet.
Die zusätzlichen Kontrollen sollen am 16. September beginnen und zunächst einmal sechs Monate andauern, wie am Montag aus Regierungskreisen bekannt…
Für Arbeitnehmer und Arbeitnehmerinnen in Deutschland soll der Mindestlohn in den kommenden zwei Jahren auf bis zu 15 Euro steigen.
Das erwartet Bundesarbeitsminister Hubertus Heil als zwingende Konsequenz aus einem EU-Gesetz. „Davon werden übrigens 6 Millionen Menschen profitieren“, sagte der…
Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, die im Auftrag des Bundes tätig sind, sollen künftig generell unter dem Schutz eines Tarifvertrags arbeiten.
„Unternehmen sollen ihren Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern künftig, wenn sie öffentliche Aufträge und Konzessionen des Bundes ausführen, tarifvertragliche Arbeitsbedingungen gewähren müssen“,…
Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) dringt auf eine deutliche Reduzierung der Zuwanderung – und fordert, quasi als Bedingung für eine parteiübergreifende Lösung, Zurückweisungen von Migranten auch an den deutschen Grenzen.
„Wir müssen die Zuwanderung massiv reduzieren“, sagte der CSU-Vorsitzende am Montag bei der Jahrestagung des Deutschen Landkreistages im oberbayerischen Kloster…
Um die Zahl der Einreisen von Menschen ohne Visum stärker einzudämmen, hat Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) vorübergehende Kontrollen an allen deutschen Landgrenzen angeordnet und bei der EU-Kommission notifiziert.
Das wurde am Montag aus Regierungskreisen bekannt. Die Gründe dafür seien neben der Begrenzung der irregulären Migration auch der Schutz…