Rechtsstaat ohne Rechtsschutz: Wie eine verweigerte Revision die Gesinnungsjustiz entlarvt!
Wie gerecht ist ein Rechtsstaat, in dem man nicht das Recht erhält, Richtersprüche durch die oberste Rechtsprechung abschließend beurteilen zu…
Wie gerecht ist ein Rechtsstaat, in dem man nicht das Recht erhält, Richtersprüche durch die oberste Rechtsprechung abschließend beurteilen zu…
Berlin (ots) Finanzsituation der GKV ist dramatisch / Bundesregierung muss Ziele des Koalitionsvertrags umsetzen / Kassen müssen gegen unrechtmäßige Eingriffe…
Duisburg, Dortmund, Essen (ots) Die Dekarbonisierung der Industrie ist in der entscheidenden Phase. Jetzt werden die Weichen gestellt, ob die…
Seiner Einschätzung nach gilt es als sicher, dass „die Leitzinsen nicht so schnell und stark runtergehen, wie sie raufgegangen sind“,…
Nichts ist dem polit-medialen System noch heilig. Alles wird systematisch der antideutschen Regenbogen-Ideologie unterworfen. Bundespräsident Steinmeier missbraucht jetzt einen Wettbewerb,…
Wenn man in einer so dicken Blase agiert, kriegt man von der Außenwelt, also der Realität, auch der wirtschaftlichen Realität…
Berlin (ots) Zur Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zur Besetzung der Ausschussvorsitze im Deutschen Bundestag teilt der stellvertretende Vorsitzende der AfD-Fraktion und…
Nach der Beschädigung des Luther-Denkmals auf dem Marktplatz von Wittenberg in Sachsen-Anhalt hat die Polizei den mutmaßlichen Täter gefunden. Überraschung!…
„Schwarz-Grün in Deutschland ist für uns ein absolutes No-Go“, sagte Söder dem Vernehmen aus Teilnehmerkreisen am Mittwoch in seiner Grundsatzrede…
Israels Armee hat nach den Pager-Explosionen im Libanon die Alarmbereitschaft erhöht. In Erwartung einer möglichen Reaktion der libanesischen Schiitenmiliz Hisbollah…
Die von Russland angegriffene Ukraine hat wegen des andauernden Kriegs einen Nachtragshaushalt mit umgerechnet über zehn Milliarden Euro Mehrausgaben, hauptsächlich…
Die ungarische Firma BAC Consulting Kft. hat sich zu Informationen, wonach sie die im Libanon explodierten Pager für eine taiwanesische…
Der Regierungschef von Armenien im Südkaukasus, Nikol Paschinjan, hat die Kritik am von Russland geführten Militärbündnis Organisation des Vertrags für…
Nach örtlichen Medienberichten stimmte eine deutliche Mehrheit im Parlament für das Gesetz. Die Haushaltsausgaben steigen damit um gut 13 Prozent…
In Erwartung einer möglichen Reaktion der libanesischen Schiitenmiliz Hisbollah seien Luftabwehr, Luftwaffe und Militärgeheimdienst in Israel in erhöhte Einsatzbereitschaft versetzt…
Die Folgen des staatlich-medial geschürten AfD-Hasses nehmen immer groteskere Ausmaße an. Einige besonders eifrige „Demokraten“ wollen nun einen Bürgerdialog der…
Wer in der heutigen Zeit noch das Bundesverfassungsgericht “anbettelt”, es möge doch auch mal ein Urteil im Sinne der AfD…
Die Talfahrt bei den Baugenehmigungen in Deutschland hat sich auch zum Start ins zweite Halbjahr fortgesetzt. Im Juli wurden 17.000…
Damit solle Transparenz hergestellt werden, sagte Co-Fraktionschef Ulrich Siegmund in Magdeburg. Geklärt werden solle unter anderem, welche finanziellen Mittel im…
Im August stiegen die Verbraucherpreise im Jahresvergleich um 2,2 Prozent, wie das Statistikamt Eurostat am Mittwoch in Luxemburg nach einer…
Bei seinem ersten Wahlkampfauftritt seit dem mutmaßlich versuchten Attentat auf ihn hat der republikanische US-Präsidentschaftskandidat Donald Trump den Vorfall mit…
Man bestätige zwar die meisten Feststellungen der EU-Kommission in dem Verfahren, erkläre jedoch die Entscheidung für nichtig, mit der die…
Nachdem er auf der Veranstaltung in Flint (Bundesstaat Michigan) seine Forderung nach 200-prozentigen Zöllen auf aus Mexiko importierte Autos erörtert…
Raiffeisen Immobilien vermietet „The Frame – City Office“ am Donaukanal. Wien – 12.600 m2 Fläche im ikonischen Gebäude am Donaukanal…
Die nächste Bundestagswahl ist eigentlich schon gelaufen. Merz wird Bundeskanzler, Pistorius sein Stellvertreter und Außenminister und Robert Habeck darf im…
Wien/Graz/Salzburg/Linz (ots) Am 19.9.2024 um 18h in der Schankwirtschaft im Augarten So wie wir uns sehen, sind wir nicht. So…
Dass in Berlin mit der CDU nichts besser werden würde, war eigentlich von Anfang an klar. Nun steigt in der…
Große Empörung bei den Verantwortlichen der ARD. Die in der Polit-Show „Die 100 – Ist die AfD eigentlich ein Problem…
Nach der zeitgleichen Explosionen Hunderter tragbarer Funkempfänger im Libanon müssen viele der rund 2.800 Verletzten am Auge operiert werden. «Die…
Der Wahnsinn der Ampel-Regierung, wenn es darum geht, das Geld der deutschen Steuerzahler zu verschwenden, kennt buchstäblich keine Grenzen. Nun…