Man muss kein Rechter oder Konservativer sein, um zu erkennen, dass sich dieses Deutschland in den vergangenen zehn Jahren auf eine Weise verändert hat, wie sonst nur als Folge schlimmer Katastrophen, Naturkatastrophen, Kriege oder anderer Ereignisse, die das Leben der Menschen auf besondere Weise bedrücken, bedrängen und verändern können.
Die illegale oder irreguläre Massenmigration seit 2015 hält weiter an. Seit zehn Jahren reihen sich politische Willensbekundungen aneinander, ohne dass erkennbar etwas passiert; der Wille zur Veränderung ist zur reinen Proklamation geworden, ein besonderes Ritual vor Wahlen. Und wenn wieder einmal nicht klappt, was man versprochen hat, werden gewohnheitsmäßig höhere Mächte ins Spiel gebracht, die angeblich die Hände binden.
Aktuell werden regelmäßig Tausende von Afghanen nach Deutschland eingeflogen. Mittlerweile sind weit über zweihunderttausend Syrer mit einem erleichterten Einbürgerungsverfahren mit der deutschen Staatsbürgerschaft beschenkt worden – in doppelter Staatsbürgerschaft als Zugabe zum syrischen Pass.
Von der Kita über die Grundschule zu den weiterführenden Schulen bis hin in die Altersheime: Auch perspektivisch ist dieses Land massiv verändert worden – die Deutschen erleben eine messbare Reduzierung ihrer erarbeiteten Lebensqualität. Und längst haben sich auch solche Versprechen als Lügen erwiesen, die den Menschen zu Beginn der illegalen Massenzuwanderung klarmachen wollten, dass ihnen nichts weggenommen wird – mittlerweile ist der Wohnraum noch knapper geworden, und die Regierung will die Sozialhilfe massiv kürzen, was Deutsche wie Migranten gleichermaßen betrifft.
Was man sich immer wieder klarmachen muss: All das basiert nicht auf einer Naturkatastrophe, sondern es ist Ergebnis eines Wollens, eines politischen Wollens, einer Ideologie oder gleich mehrerer ineinander verzahnter Ideologien.
Es ist das Ergebnis des Wollens breit aufgestellter und mit hunderten von Millionen Euro subventionierter Vorfeldorganisationen der wechselnden Bundesregierungen, die genau diese Situation bewusst herbeigeführt haben.
Exemplarisch hierfür steht nach wie vor die Rede von Katrin Göring-Eckardt auf der Delegiertenversammlung der Grünen 2015, die man sich nicht oft genug anhören kann. Im Überschwang der Ereignisse hatte die Grüne einmal alle Vorsicht und Masken fallen lassen. Ihre Sätze lassen sich nicht mehr zurückholen, auch wenn die spätere Bundestagsvizepräsidentin eine Umdeutung mehrfach medial versucht hat.
In den vergangenen zehn Jahren hat keine der drei Bundesregierungen einen ernsthaften Ansatz unternommen, diese illegale Massenzuwanderung zu beenden oder rückzubauen, indem man tatsächlich endlich jene Abschiebungen vornimmt, die zehntausend-, nein, hunderttausendfach rechtlich auch endlich vorzunehmen sind.
Ebenfalls nicht erfolgt ist die Einordnung von Syrien und Afghanistan als wieder sichere oder rückkehrfähige Herkunftsländer. Stattdessen diskutiert die Politik – zuletzt der bayerische Ministerpräsident Markus Söder –, wie man zweihunderttausend wehrfähige Ukrainer an die Front deportieren kann, ohne damit einen Aufruhr der Anständigen zu verursachen.
Was für diese Debatte um die illegale Massenmigration von herausragender Bedeutung ist, ist die Tatsache, dass all das, was hier in Deutschland in den vergangenen zehn Jahren passiert ist, insbesondere die illegale Zuwanderung von Millionen überwiegend als Glückssucher aus weiter Ferne kommenden Menschen, schlicht ungesetzlich und ein schwerer Missbrauch des individuellen Rechts auf Asyl darstellt.
Auch hier gab es vor Jahren mal einen Moment der Klarheit, als der damalige bayerische Ministerpräsident und spätere Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) Merkel aus den genannten Gründen eine „Herrschaft des Unrechts“ vorwarf.
Aber es war nicht nur der millionenfache Missbrauch des Asylrechts, auch europäische Verträge wie die Schengen-Regelung und insbesondere die Dublin-Vereinbarungen wurden einfach vom Tisch gewischt und damit wie nebenbei auch noch das Restvertrauen in die Europäische Gemeinschaft zerstört.
Auf nationaler Ebene wurde das Asylrecht nicht wie vorgesehen individuell angewandt, sondern die ankommenden und im wahrsten Sinne aus der Ferne herangelockten Menschen wurden als Lösung demographischer Probleme betrachtet und fälschlicherweise dann auch noch als „Facharbeiter“ deklariert – die Deutschen wurden hier regelrecht belogen, denn die Politik konnte es längst besser wissen.
Als die Ampel 16 Jahre Merkel ablöste, hatte sie sich vor allem eine Aufgabe auf den Arbeitszettel geschrieben: Die Illegalität zu legalisieren. Unter Kanzler Scholz wurden Chancenaufenthalte erfunden, die den Aufenthalt von Hunderttausenden nachträglich legal machen sollten, um so die anstehenden Abschiebungen nicht vollziehen zu müssen. Hinzu kam eine Erleichterung bei der Eindeutschung – wer wollte, bekam den Pass hinterhergetragen, Hauptsache ein Abschiebekandidat weniger.
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Binnen zehn Jahren hat sich die Sozialhilfe bzw. später das Bürgergeld in ein Migrationsgeld gewandelt mit einem überwiegenden Anteil von Migranten und Menschen mit Migrationshintergrund, die hier staatlich subventioniert werden.
Und was viele längst vergessen haben: Auch der Brexit, das Ausscheiden des wichtigen damaligen EU-Mitglieds Großbritanniens, ist ebenfalls maßgeblich auf die Migrationspolitik von Angela Merkel zurückzuführen.
Angela Merkel und ihre beiden Nachfolger haben aus ideologischen Beweggründen diese Migration nie stoppen wollen. Der amtierende Kanzler Merz steht mittlerweile exemplarisch dafür, mit dem Versprechen, diese illegale Massenmigration abzustellen, an die Macht zu kommen, um anschließend diese Pläne über Bord zu werfen.
Aber immer wieder finden sich Medienvertreter – übrigens auch unter den neuen Medien –, die nur allzu schnell bereit sind, diesen Beteuerungen Glauben zu schenken. So bewarb etwa Kolumnist Ben Brechtken von „Nius“ im Wahlkampf den späteren Kanzler mit den Worten „Danke, Friedrich Merz“. Die Erkenntnis folgte auf dem Fuße, aber die Ideologen der illegalen Massenzuwanderung hatten da schon wieder weiteren Boden gut gemacht und Zeit gewonnen für weitere Hunderttausend Ansiedlungen.
Angela Merkel hat alles dafür getan, dass die UN-Flucht- und Migrationspakte zunächst als nicht bindende Projekte formuliert und in Marrakesch von ihr persönlich unterschrieben wurden – unter anderem der österreichische Kanzler Kurz hatte den Braten frühzeitig gerochen und seine Unterschrift verweigert. Merkel hatte auch dafür gesorgt, dass diese UN-Flucht- und Migrationspakte später von der EU Stück für Stück bindend übernommen wurden.
Noch viel zu wenig beachtet wird hier, wer eigentlich im Hintergrund bei der UN und bei der EU solche Papiere formuliert, wer diese illegale Massenmigration vorantreibt. Es greift zu kurz, hier nur solchen Playern wie George Soros und seiner milliardenschweren Foundation den schwarzen Ideologie-Peter zuzuschieben. Hier muss das politische Wollen insgesamt näher betrachtet werden. Hier müssen alle Vertreter dieser antideutschen – oder antinationalen – Ideologie unter die Lupe genommen werden, die im Hintergrund wirken und diese Pläne umsetzen.
Das alles ist eine Verschwörungserzählung – eine belegbare. Jedenfalls dann, wenn man diese aufwendigen Recherchen endlich unternimmt. Alles liegt klar auf dem Tisch.
Es gilt hier zweifelsfrei zu ergründen und zu belegen, woher der ideologische Antrieb kommt, dieses Land und das Leben der Deutschen und ihre Gemeinschaft auf diese brutale Weise zu verändern und zu zerstören.
Die Idee, dass Deutschland kein Land des deutschen Volkes mehr ist, hat sich mittlerweile durchgesetzt, bis hin zu dem zuvor noch als rechtspopulistisch oder rechtsradikal markierten Maximilian Krah, mittlerweile Bundestagsabgeordneter der AfD, der zuvor Spitzenkandidat der AfD für das Europaparlament war, dort als zu rechts markiert wurde und sogar noch von der rechten Partei der Französin Marine Le Pen als zu rechts ausgegrenzt wurde.
Die Aufgabe der kommenden Jahre, der kommenden Monate und der kommenden Wochen wird es sein, endlich einmal fassbar, erklärbar und nachvollziehbar aufzuzeigen, welche Interessen hier wirken und wie man diese Interessen gegebenenfalls behindern, verhindern und unterbinden kann.
Erst wenn in brutaler Klarheit deutlich wird, wer hier seit mindestens einem Jahrzehnt maßgeblich daran beteiligt ist, das Leben der Menschen in Deutschland und die Gesellschaft zu verändern und welche Motivation und welche ideologischen Interessen dahinterstehen, kann man auch dagegen angehen.
Die Deutschen sollen wieder selbst über ihr Schicksal bestimmen. Deutschland muss wieder zu einem Erfolgsmodell werden. Aber wer das wirklich will, der muss jetzt endlich eindeutig jene markieren und bekämpfen, die das Gegenteil davon wollen.
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Author:
Alexander Wallasch
