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Nur ein Jahr nach ihrem Amtsantritt muss Thailands Ministerpräsidentin Paetongtarn Shinawatra schon wieder abtreten. Das Verfassungsgericht des Königreichs entschied, dass die 39-Jährige, die bereits Anfang Juli suspendiert worden war, in einem geleakten Telefongespräch gegen ethische Grundsätze verstoßen habe und ihr Amt aufgeben müsse. Die Urteilsverkündung wurde live auf der Webseite des Gerichts übertragen.
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Damit muss nun das gesamte Kabinett zurücktreten – es bleibt jedoch bis zur Bildung einer neuen Regierung geschäftsführend im Amt. Interims-Ministerpräsident Phumtham Wechayachai führt ebenfalls weiter die Amtsgeschäfte, bis das Parlament über einen neuen Regierungschef entscheidet. Ob dieser erneut aus Paetongtarns Partei Pheu Thai stammen wird, ist aber unklar.
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Worum ging es vor Gericht?
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Die aus der einflussreichen Shinawatra-Dynastie stammende Paetongtarn war wegen einer geleakten Audio-Aufnahme eines Telefonats mit dem kambodschanischen Ex-Langzeitherrscher und heutigen Senatspräsidenten Hun Sen zunehmend unter Druck geraten. In dem Gespräch zu einem schwelenden Grenzkonflikt, der kurze Zeit später eskalierte, hatte sie einen hochrangigen Militär in der Grenzregion als ihren «Gegner» bezeichnet und den mit ihrer Familie befreundeten Hun Sen als «Onkel» angesprochen. Das hatte in Thailand für großen Wirbel gesorgt und Proteste ausgelöst.
SEDO
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Author: [email protected]
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