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Vieles was in dem Papier aufgeführt sei, stehe unter Finanzierungsvorbehalt, sagte Klingbeil in Berlin. „Uns ist klar, dass alles, was in diesem Koalitionsvertrag steht, dass es finanziert werden muss, und deswegen gibt es ganz wenige Verabredungen, wo sie lesen werden, dass da steht „wir werden“ – und bei einigen steht „wir wollen“, und das heißt, wir nehmen es uns vor, aber ob es finanziert werden kann, das muss am Ende geprüft werden.“
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Die SPD soll laut Koalitionsvertrag für das Bundesfinanzministerium verantwortlich sein. Klingbeil führte aus, dass in Regierung und Verwaltung sowie durch geplante Reformen in der Grundsicherung und in der Entwicklungszusammenarbeit Einsparungen möglich seien und so finanzielle Spielräume erweitert würden. Er fügte aber hinzu, dass es mit dem Koalitionsvertrag einen Plan gebe, „der von Solidität geprägt ist, der keine Luftschlösser baut“, sodass nicht wieder Kämpfe wie in der vergangenen Regierung geführt werden müssten.
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Author: [email protected]
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