NGOs: keine Zivilgesellschaft, sondern Steuergeldschmarotzer, linke Kaderschmieden und Ergebnis politischer Korruption

Wenn es ein Thema gibt, das wir seit Jahren bearbeiten, dann sind es NGOs, Nichtregierungsorganisationen, die alles nur nicht von Regierungen unabhängig sind. Viele der „NGOs“ wurden gegründet, um als eine Art Sockenpuppen für Regierungen zu fungieren. Christopher Snowdon hat das schon im Jahr 2013 für so genannte NGOs, die in Abhängigkeit von der Europäischen Kommission gehalten und eingesetzt werden, um in Mitgliedsstaaten genau die Politik zu bewerben und damit Druck auf nationale Regierungen zu machen, die die Europäische Kommission durchsetzen will, gezeigt und dargelegt wie sie von Brüssel aus mit dem entsprechenden Geld, das von Steuerzahlern zweckentfremdet wird, gesteuert werden.

Diese Form der verdeckten Einflussnahme auf demokratische Willensbildung, zur Förderung der eigenen Ideologie und zur Bekämpfung politischer Gegner ist in Deutschland mehr oder minder perfektioniert. In keinem anderen Land finden sich derart viele von Minsterien und Ämtern finanzierte angeblich unabhängige Nichtregierungsorganisationen, die in einem immensen Heer der politischen Claqueure und Aktivisten bereit stehen, um die schmutzige Wäsche für die Regierung zu waschen, um unter allerlei Vorwänden den politischen Gegner zu bekämpfen, mit gezielten Aktionen den Eindruck zu erwecken, bestimmte Politiken hätten eine große Mehrheit in der Bevölkerung – gerade das „wir sind mehr“ Motiv ist in diesen Kreise politisch Prostituierter sehr dominant, und die öffentliche Meinung im Sinne der ministerialen Vorgaben zu beeinflussen.

Keine der ideologischen Säue, die in den letzten Jahren durchs Dorf getrieben wurden, wurde nicht über eine umfassende Finanzierung entsprechender „Nichtregierungsorganisationen“, die sich angeblich das Ziel gesetzt haben, (Zwangs-)Gleichstellung für Frauen, Rettung des Planeten, Kampf gegen Rechte, Kampf gegen Homophobie und was es noch als Zeitgeist inszeniert wurde, als angeblich unabhängige grass-roots Bewegung inszeniert. Wir haben dieses Spiel der Manipulation, des Missbrauchs und des Diebstahls von Steuergeldern wieder und wieder beschrieben, wobei besonders die Amadeu-Antonio-Stiftung, eine Stasi-Nachfolge Stiftung, die wie eine Spinne im Netz der politischen Korruption sitzt, Gegenstand unserer Analysen war.

Damit nicht genug.
Wir haben auch die Frage beantwortet, warum sich Leute, vornehmlich Leute mit einem Studienabschluss, für politische Herren prostituieren, warum sie in „Institutionen“ Unterschlupf suchen, in denen sie ideologische Unterwerfungsrituale ausführen und sich zum willigen Instrument politischer Herren machen. Die Antwort ist wie immer eine, die sich aus mehreren Variablen zusammensetzt. Im Wesentlichen ist es eine bestimmte Art von Leuten, die ein konkretes psychologisches Make-up mitbringt, das sie ausbeutbar und willig macht, anderer Leute Sache zu ihrer eigenen zu machen. Persönlichkeitsstörungen sind in diesen Kreisen sehr häufig, und sie gehen gemeinhin mit einer Situation der Aussichtslosigkeit einher, wie sie entsteht, wenn Leute, die sich keinerlei eigene Agency zuschreiben, am Ende eines Sackgassenstudiums, das ideologischen Bullshit aber nichts vermittelt hat, das in der realen Welt nachgefragt wird, angekommen sind, und vor dem beruflichen Nichts stehen.

Für diese Leute, leicht erpressbare, leicht bis mittelmäßig, zuweilen auch hochgradig gestörten, in beruflicher Aussichtslosigkeit [schwer vermittelbar heißt das beim Arbeitsamt] befangenen Leute, wurde ein eigener Arbeitsmarkt, ein Surrogatarbeitsmarkt geschaffen, auf dem sie lediglich eine Bereitschaft zum politischen Aktivismus und zur intellektuellen Prostitution mitbringen müssen, um den „Kampf gegen Rechts“, „für das Klima“, für das Recht von Männern sich einzubilden, Frau zu sein und vieles mehr zu führen.

BEZAHLT VON MINISTERIEN, die sich dieser Armee ideologischer Kader nach Lust und Laune bedienen. Und mit dieser Armee wurde ein neues gesellschaftliches Cleavage geschaffen, das Schmarotzer von Produktivkräften trennt, das Prekariat derjenigen, die keinerlei gesellschaftlichen Mehrwert erwirtschaften, die im Gegenteil erwirtschafteten Mehrwert verkonsumieren und als Leistung ideologische Frondienste für ihre politischen Herren erbringen, vom produktiven Teil der Bevölkerung unterscheidet.

Politische Korruption par excellence, deren Systematik Dr. habil. Heike Diefenbach in zwei Posts beschrieben hat, die diesen Klassenkampf 2.0 thematisieren und analysieren:

Die Armee der Nichtregierungsorganisationen, deren ideologische Kader von Steuerzahlern durchgefüttert werden müssen [ohne dass man sie je um ihr Einverständnis dafür gebeten hätte], damit diese Kader von ihren politischen Herren nach Lust und Laune instrumentalisiert, für die eigenen Interessen und gegen den politischen Gegner eingesetzt werden können, die Armee der Nichtregierungsorganisationen, die an Steuerzahlern saugt, haben Peter Boehringer, Marcus Bühl und Dr. Michael Espendiller in einer kleinen Anfrage für die AfD-Fraktion (BT-Drucksache 20/10345) erfragt, und die Antwort auf 4 Fragen hat den Umfang von 320 Seiten, 312 Seiten davon dienen lediglich dazu, spezielle Schmarotzer an Steuerzahlern, die sich als Nichtregierungsorganisation tarnen, willfährige Instrumente ihrer politischen Herren, aufzulisten.

Im Anschluss an diesen Post verlinken wir die gesamte Antwort, damit Sie sich ein eigenes Bild vom Ausmaß des Schmarotzertums an Steuerzahlern machen können, vom Ausmaß der INDUSTRIE, die politische Dienstleistungen, „PROJEKTE“, Kampf gegen den politischen Gegner anbietet, die von Polit-Gangstern, die sich an Steuergeldern bedienen, ausgehalten wird.

SciFi-Support

Auch ScienceFiles muss finanziert werden.

Und es wird, angesichts stetig steigender Kosten, immer schwieriger, ScienceFiles zu finanzieren.

HELFEN Sie uns bitte dabei, den Laden am Laufen zu halten!

Es gibt drei Möglichkeiten, uns zu unterstützen:

Weitere Informationen finden Sie hier:

ScienceFiles-Unterstützung

Bei allen Unterstützern bedanken wir uns bereits an dieser Stelle sehr HERZLICH!

Zuvor wollen wir indes ein paar UNGEHEUERLICHKEITEN aufzeigen, die offenbaren, dass die „Projekte“, die als Deckmantel, als Cover dienen, um Geld der Steuerzahler an politische Vasallen zu verteilen, eben solches, lediglich Cover sind, denn wären sie etwas anderes, die Geldgeber würden sich peinlich genau darum kümmern, dass die Mittel auch sinnvoll eingesetzt werden und würden in JEDEM FALL die Ergebnisse kontrollieren, die mit dem Geld von Steuerzahlern erwirtschaftet wurden. Indes, eine entsprechende Prüfung findet nicht statt, was mehr als deutlich macht, dass hier Geld der Steuerzahler entwendet und politischen Aktivisten zugesteckt wird.

Dies wird anhand einer offenkundig weitverbreiteten Praxis, die sehr stark an das Vorgehen bei Geldwäsche erinnert, belegt, die das Durchreichen von Steuergeldern durch einen „Erstempfänger“ vorsieht, dem die Gelder unter irgend einem Projekttitel, also einem Vorwand, zugesteckt wurden, zu einem anderen „Empfänger“, so dass der Geldfluss über kurz oder lang nicht mehr nachvollziehbar und die zweckgerechte Verwendung der Mittel nicht mehr nachprüfbar ist.

Wir zitieren aus der Antwort der Bundesregierung:

„Eine zentrale Übersicht über die Durchleitung von Fördermitteln von Nichtregierungsorganisationen an andere Nichtregierungsorganisationen besteht nicht.
[…]
Nach der VV Nummer 12.1 zu § 44 BHO können Bewilligungsbehörden vorsehen, dass der Zuwendungsempfänger als Erstempfänger eine Zuwendung ganz oder teilweise weiterleiten kann. Die Mittel können vom Erstempfänger in öffentlich-rechtlicher oder in privatrechtlicher Form weitergeleitet werden.
[…]
Bei der Weiterleitung in privatrechtlicher Form ist dem Erstempfänger aufzuerlegen, in dem privatrechtlichen Vertrag unter anderem insbesondere ein entsprechend der Nummer 7.1 der Allgemeinen Nebenbestimmungen für Zuwendungen zur Projektförderung (ANBest-P, Anlage 2 zur VV Nummer 5.1 zu § 44 BHO) für den Erstempfänger vorgesehenes Prüfungsrecht auch für die Bewilligungsbehörde (einschließlich für einen von ihr Beauftragten) auszubedingen (VV Nummer 12.6.5, 2. Halbsatz zu § 44 BHO).

Mit anderen Worten, wenn „Nichtregierungsorganisation“ 1 als Steuergeldempfänger das Geld direkt und in privatrechtlicher Form, was die Regel sein wird, da „Nichtregierungsorganisationen“ keine öffentlich-rechtlichen, sondern Nichtregierungsorganisationen sind, an „Nichtregierungsorganisation“ 2 weiterleitet, dann gibt es – wenn nicht ausdrücklich vereinbart – keinerlei Möglichkeit die Mittelverwendung zu kontrollieren, denn dafür ist nun „Nichtregierungsorganisation“ 1 zuständig. In der Ökonomie wird man sagen, dass mit einem solchen Vorgehen, die Möglichkeit des moral hazard, der Zweckentfremdung von Mittel MAXIMIERT wird. Und in der Kriminologie spricht man von einem Geldwäsche-Schema:

„Eine zentrale Übersicht über Nichtregierungsorganisationen, die letztlich – also als letztempfangene Nichtregierungsorganisationen – die finanziellen Mittel aus der unmittelbaren Förderung von Nichtregierungsorganisationen in Anspruch nehmen bzw. genommen haben, besteht nicht.“

Stellen Sie sich vor, Sie machen dem Finanzamt gegenüber eine Zahlung geltend, ziehen dieselbe als Werbekosten von ihrem versteuerungspflichtigen Einkommen ab und weigern sich, den Empfänger des Geldes preiszugeben. Was wird wohl die Reaktion der Behörde sein, die einem Ministerium untersteht, das keinerlei Anstoß an derselben Praktik nimmt, wenn es selbst diese Praktik anwendet?

Manche Schweine sind eben bei Orwell gleicher als andere…

Und wenn Sie dachten, diese politische Korruption sei damit schon erschöpfend behandelt, nun eine Stelle aus der Antwort, die dem größten Schmarotzerprogramm der Bundesrergierung „Demokratie leben!“ gewidmet ist:

„Im Rahmen des Bundesprogramms „Demokratie leben!“ werden insbesondere im Bereich der „Partnerschaften für Demokratie“ Mittel an Letztempfänger zur Umsetzung von sogenannten Einzelmaßnahmen weitergeleitet. Über die Förderung dieser Einzelmaßnahmen entscheidet die jeweilige Partnerschaft bzw. das jeweilige federführende Amt in kommunaler Selbstverwaltung. Auch die Prüfung der Verwendung der Fördermittel obliegt bei Weiterleitungen stets den Erstmittelempfängern.

Insofern liegen dem BMFSFJ und dem mit der Administration des Bundesprogramms beauftragten Bundesamt für Familie und zivilgesellschaftliche Aufgaben (BAFzA) auch keine abschließenden Informationen im Sinne der Fragestellung vor. Beigefügter Übersicht in Anlage 1* sind die dem BMFSFJ und dem BAFzA bekannten Erst- und Letztmittelempfänger für die angefragten Haushaltsjahre zu entnehmen. Aus den genannten Gründen wird darauf hingewiesen, dass die Übersicht keinen Anspruch auf Vollständigkeit erhebt und geringfügige Abweichungen möglich sind. Zwischenmittelempfänger werden in der Übersicht nicht ausgewiesen, da es sich bei diesen ausnahmslos nicht um NGOs handelt.

Es gibt also nicht nur Erst- und Letztmittelempfänger, es gibt auch Zwischenmittelempfänger wie in jedem guten Schema der Geldwäsche üblich, um die Herkunft des Geldes zu verschleiern und in diesem Fall wird diese Verschleierung mit dem Hinweis gewürzt, dass es sich bei den „Zwischenmittelempfängern“ ausnahmslos NICHT um „Nichtregierungsorganisationen“ handle, weshalb auch kein Nachweis über die Empfänger geführt werde.

Diese freche Lüge steht in derselben Antwort der Bundesregierung, in der wenige Zeilen zuvor zu lesen ist:

„Eine Auswertung danach, ob eine Zuwendung oder Weiterleitung der Zuwendung an oder durch eine Nichtregierungsorganisation erfolgt, ist methodisch nicht möglich, da der Begriff der Nichtregierungsorganisation (NonGovernmental Organization – NGO) rechtlich nicht eindeutig definiert ist und innerhalb der verschiedenen Ressorts in Abhängigkeit von der jeweiligen Fachpolitik unterschiedlich geprägt ist.“

Transparenz in Mittelflüsse wird also einmal damit abgewehrt, dass „Nichtregierungsorganisation“ angeblich nicht eindeutig definiert und deshalb nicht abgrenzbar sei, einmal damit, dass es sich in jedem Fall und ganz klar erkennbar NICHT um „Nichtregierungsorganisationen, also das, was man nicht eindeutig definieren zu können behauptet, handle.

Diese Leute lügen, wenn sie den Mund aufmachen oder eine Tastatur bedienen.

Und nun zu dem schwarzen Loch, in dessen Horizont Horden von prekären Existenzen in Abhängigkeit und mit der steten Drohung, bei Nichtgefügsamkeit über den Horizont gekippt zu werden, gehalten werden und in dem Milliarden Euro an Steuergeldern verschwinden:

Falls Sie unsere Arbeit unterstützen, und dafür sorgen wollen, dass bei ScienceFiles auch weiterhin das Rad rund läuft, dann kaufen Sie uns doch einen Kaffee:
Oder unterstützen Sie uns auf einem der folgenden Wege Unser herzlicher Dank ist Ihnen sicher! DENN: ScienceFiles lebt von Spenden. Helfen Sie uns, ScienceFiles auf eine solide finanzielle Basis zu stellen, damit Sie uns auch morgen noch lesen können!

Wir haben drei sichere Spendenmöglichkeiten: