Die Brüsseler Behörde stellte im finnischen Helsinki ein Maßnahmenpaket vor, das schnellere Reparaturen, eine bessere Überwachung und eine engere Zusammenarbeit mit der Privatwirtschaft vorsieht.
Konkret sollen unter anderem eine Reserve spezialisierter Mehrzweck-Kabelschiffe aufgebaut und die Kapazitäten bestehender EU-Reparaturschiffe erhöht werden. Zudem ist ein Netzwerk von Unterwassersensoren und ein Drohnenüberwachungsprogramm geplant, um mögliche Sabotage schneller zu erkennen. Auch die Zusammenarbeit mit der Nato soll verstärkt werden.
„Die Zahl der Vorfälle, die sich in den letzten Monaten in unserer kritischen Unterwasserinfrastruktur ereignet haben, gibt Anlass zu großer Sorge“, sagte die zuständige EU-Kommissarin Henna Virkkunen bei einem Besuch in Helsinki. Diese Vorfälle würden lebenswichtige Dienste wie die Stromübertragung stören.
Die Pläne der Kommission kommen vor dem Hintergrund anhaltender Sicherheitsbedenken. Am Freitag wurde bekannt, dass in der Ostsee möglicherweise erneut ein Kabel beschädigt wurde. Die schwedische Küstenwache bestätigte der dpa, dass Ermittlungen zu einem mutmaßlichen Kabelbruch nahe der Insel Gotland eingeleitet wurden. Dabei soll es sich wie bei zwei vorherigen Vorfällen Ende 2024 erneut um ein Kabel zwischen Finnland und Deutschland handeln.
Sabotageverdacht und geopolitische Spannungen
In den vergangenen Monaten sind immer wieder Beschädigungen an Kommunikationskabeln und Stromleitungen in der Ostsee aufgetreten. In mehreren Fällen wurde wegen möglicher Sabotage ermittelt, ohne dass die konkrete Ursache der Kabelbrüche klar wurde. Es steht jedoch der Verdacht im Raum, dass vorbeifahrende Schiffe sie – vorsätzlich oder unabsichtlich – mit ihren Ankern beschädigt haben. Verdächtige Schiffe wurden im Zuge der Ermittlungen immer wieder tagelang festgehalten, dann aber wieder freigegeben.
Russland steht dabei besonders im Fokus und unter Verdacht, an zumindest einzelnen der Vorfälle mit seiner sogenannten Schattenflotte beteiligt gewesen zu sein. Damit sind Tanker und andere Frachtschiffe mit undurchsichtigen Eigentümerstrukturen gemeint, die der Kreml benutzt, um Sanktionen infolge seines Angriffskriegs gegen die Ukraine etwa beim Öltransport zu umgehen. Gegen Dutzende dieser Schiffe hat die EU Sanktionen erlassen, doch ihr tatsächlicher Umfang dürfte weitaus größer sein.
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