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SPD-Fraktionschef Matthias Miersch sagte zum Auftakt einer gemeinsamen Klausurtagung in Würzburg, man werde sich Zeit nehmen, miteinander zu reden, um Fehler künftig zu vermeiden. „Diese offene Aussprache ist die Grundvoraussetzung dafür, dass wir dann auch die großen Dinge angehen können.“
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„Kraft tanken“ in Würzburg
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Unionsfraktionschef Jens Spahn (CDU) sagte, es habe „manche scharfe Kurve schon gegeben, die uns durchgeruckelt hat“. Die Koalition sei aber zum Erfolg verpflichtet, um Vertrauen in den Entscheidungswillen und die Entscheidungsfähigkeit von Politik wiederzugewinnen. CSU-Landesgruppenchef Alexander Hoffmann als Gastgeber des Treffens in seiner Geburtsstadt sagte, man wolle „Kraft tanken“ und dann kraftvoll in einen Herbst der Reformen starten.
SEDO
Die geschäftsführenden Fraktionsvorstände wollen bei der zweitägigen Klausur über Schwerpunkte im zweiten Halbjahr beraten. Ärger hatte zuletzt das Scheitern einer Verfassungsrichterwahl ausgelöst, nachdem die Union ihr Ja zur SPD-Kandidatin Frauke Brosius-Gersdorf nicht mehr garantieren konnte. Nach Angaben Mierschs soll das weitere Verfahren nicht Thema in Würzburg sein.
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Author: [email protected]
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