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Ein Plan sehe vor, mit denjenigen Maßnahmen zu beginnen, die wirklich notwendig seien, um den Wiederaufbau des Landes angehen zu können, sagte Kallas am Rande von Gesprächen mit dem türkischen Außenminister Hakan Fidan in Ankara.
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Wenn die syrische Führung ihrerseits Fortschritte zeige, könnten dann weitere Schritte unternommen werden, sagte Kallas weiter. Am kommenden Montag solle es dazu bei einem EU-Außenministertreffen in Brüssel Gespräche geben.
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Details nannte Kallas in Ankara zunächst nicht. Nach Angaben von Diplomaten in Brüssel könnten zunächst zum Beispiel Sanktionen gelockert werden, die die Energieversorgung und Reiseverkehr erleichtern.
Die EU hatte ab 2011 als Reaktion auf das gewaltsame Vorgehen der Regierung von Baschar al-Assad gegen die Zivilbevölkerung Sanktionen gegen Syrien verhängt. Diese richteten sich auch gegen Wirtschaftssektoren, von denen der Machtzirkel um Assad profitierte.
Zu den EU-Maßnahmen zählen etwa ein Verbot von Investitionen in die syrische Ölindustrie und in Unternehmen, die an der Errichtung neuer Kraftwerke zur Stromerzeugung in Syrien beteiligt sind. Zudem umfasst das Sanktionspaket ein Einfuhrverbot für Rohöl aus Syrien, ein Waffenembargo sowie weitere Ausfuhrbeschränkungen. Auch die syrische Fluggesellschaft Syrian Arab Airlines unterliegt Sanktionen.
Sollte sich zeigen, dass die Entwicklungen in Syrien in die falsche Richtung gingen, würden Strafmaßnahmen wieder eingeführt, sagte Kallas.
Nach dem Sturz Assads sollen den neuen Machthabern im Land Anreize gegeben werden, eine echte Demokratie in Syrien aufzubauen. Die Hoffnung besteht darin, dass Hunderttausende syrische Flüchtlinge eines Tages in ihre Heimat zurückkehren können.
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Author: [email protected]
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