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Die USA und der Iran kommen nach den Worten von US-Präsident Donald Trump am Wochenende zu Atomgesprächen «fast auf höchster Ebene» zusammen. «Wir werden am Samstag ein sehr großes Treffen haben», kündigte Trump überraschend am Rande eines Treffens mit Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu im Weißen Haus an. Irans Außenminister Abbas Araghtschi schrieb auf der Onlineplattform X, das Treffen auf «hoher Ebene» werde in Oman stattfinden. Während Trump betonte, es würden direkte Gespräche sein, bezeichnete sie Araghtschi als «indirekt». Das würde heißen, dass Vermittler Botschaften zwischen den beiden Seiten übermitteln.
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Unabhängig davon, ob die Verhandlungen direkt oder über Mittelsmänner stattfinden, wären sie laut dem «Wall Street Journal» die ersten zwischen Trumps Beamten und Teheran seit Trumps Rückkehr ins Amt. Trump hatte dem Iran kürzlich mit massiven Bombardierungen gedroht, sollte Teheran einem neuen Abkommen zur Begrenzung seines Atomprogramms nicht zustimmen. «Der Iran wird in großer Gefahr sein, wenn die Verhandlungen nicht erfolgreich verlaufen», sagte Trump mit Blick auf das angekündigte Treffen am Samstag.
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Trump: Der Iran darf keine Atomwaffen haben
«Ich denke, alle sind sich einig, dass eine Einigung dem Offensichtlichen vorzuziehen ist. Und das Offensichtliche ist nichts, womit ich zu tun haben möchte, oder, offen gesagt, womit Israel zu tun haben möchte, wenn es sich vermeiden lässt», sagte Trump. «Wir werden also sehen, ob wir es vermeiden können, aber das ist ein sehr gefährliches Terrain». Der US-Präsident betonte: «Der Iran darf keine Atomwaffen haben – das ist überhaupt nicht kompliziert».
In seiner ersten Amtszeit war Trump 2018 einseitig aus dem Wiener Atompakt ausgestiegen, der Irans Nuklearprogramm einschränken und im Gegenzug Sanktionen aufheben sollte. Dazu hatte sich der Iran 2015 verpflichtet.
Nach Trumps Aufkündigung hielt sich auch Teheran nicht mehr an die Auflagen des Abkommens, baute die Anreicherung von Uran stark aus und schränkte Kontrollen der Internationalen Atomenergiebehörde ein. Derzeit reichert der Iran Uran bis zu einem Reinheitsgrad von 60 Prozent an, für Atomwaffen werden Experten zufolge mehr als 90 Prozent benötigt. Der Iran betont stets, auch aus religiösen Gründen nicht nach Atomwaffen zu streben. Daran gibt es Zweifel.
Trump hatte sich bereits Anfang Februar mit einer Botschaft der Gesprächsbereitschaft und gleichzeitiger Härte an die Islamische Republik gewandt. Irans oberster Führer Ajatollah Ali Chamenei zeigte sich trotz Wirtschaftskrise nicht verhandlungsbereit. Den USA sei nicht zu trauen.
Irans Präsident Massud Peseschkian hatte direkte Verhandlungen mit der US-Regierung zuletzt zwar abgelehnt, sich aber offen für einen indirekten Dialog gezeigt. Ihm zufolge hatte Teheran kürzlich über den Oman auf ein Schreiben Trumps geantwortet. Auch Israels Regierungschef Netanjahu betonte, Teheran dürfe unter keinen Umständen in den Besitz von Atomwaffen gelangen.
Trump nennt Gazastreifen «wichtiges Stück Grundbesitz»
In Bezug auf den Krieg zwischen Israel und der islamistischen Hamas im Gazastreifen erhob Trump erneut Anspruch auf das Küstengebiet. «Das ist ein unglaublich wichtiges Stück Grundbesitz», sagte er während seines Treffens mit Netanjahu in Washington. Es wäre eine «gute Sache», eine «Friedenstruppe wie die Vereinigten Staaten dort zu haben, die den Gazastreifen kontrolliert und besitzt», sagte Trump. Bereits Anfang Februar hatte er bei einer Pressekonferenz an Netanjahus Seite mit einer ähnlichen Aussage schockiert.
Damals hatte Trump erklärt, die USA könnten Gaza übernehmen, neu aufbauen und in eine «Riviera des Nahen Ostens» verwandeln. Die mehr als zwei Millionen palästinensischen Bewohner des Gebiets müssten dafür umgesiedelt werden – Trump hatte in diesem Zusammenhang Ägypten und Jordanien ins Spiel gebracht, die ein solches Szenario jedoch ablehnten. Eine Zwangsumsiedlung würde Experten zufolge gegen das Völkerrecht verstoßen.
Netanjahus rechtsextreme Koalitionspartner fordern seit längerem eine Wiederbesetzung und Wiederbesiedlung des Gazastreifens, aus dem Israel sich vor 20 Jahren zurückgezogen hat. Als Netanjahus Verbündeter sagte Trump nun, Israel hätte das «Grundstück am Meer» nicht aufgegeben sollen. «Ich verstehe nicht, warum Israel es jemals aufgegeben hat? Es gehörte Israel», sagte Trump. «Es hätte niemals, wirklich niemals abgegeben werden dürfen.»
Netanjahu betont Kriegsziel
Netanjahu plädierte in Washington dafür, «den Menschen in Gaza die freie Entscheidung zu ermöglichen, wohin sie gehen wollen». Kritiker auch in Israel haben jedoch Zweifel, ob eine solche Entscheidung der Bewohner Gazas angesichts der großen Zerstörung des Küstengebiets überhaupt freiwillig wäre.
Nachdem keine Einigung mit der islamistischen Hamas auf die Konditionen für eine Verlängerung der Feuerpause erzielt worden war, hatte Israel Mitte März die massiven Angriffe im Gazastreifen wieder aufgenommen. Inzwischen kontrolliert Israels Armee weite Teile des weitgehend zerstörten Küstenstreifens. Seit mehr als einem Monat lässt Israel auch keine lebenswichtigen humanitären Hilfsgüter mehr in das abgeriegelte Gebiet.
«Wir sind entschlossen, alle Geiseln freizubekommen, aber auch die böse Herrschaft der Hamas in Gaza zu beseitigen», sagte Netanjahu in Washington. Unter Vermittlung der USA, Katars und Ägyptens laufen zwar indirekte Gespräche mit der Hamas über eine neue Waffenruhe. Die Hamas ist zur Freilassung der verbleibenden 24 Geiseln und der Übergabe der 35 Leichen von Entführten jedoch nur bereit, wenn Israel einem Ende des Kriegs zustimmt.
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Author: [email protected]
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