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„Diese Zollspirale hat Auswirkungen auf Waren- und Handelsströme weltweit. Diese Disruption schadet allen“, sagte der Präsident des Bundesverbands Deutscher Außenhandel (BGA), Dirk Jandura, den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Gerade für solche Fälle werde ein wirksames Regelwerk für den Welthandel wie die WTO dringend gebraucht.
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„Ziel muss es sein, den Konflikt zwischen den USA und China in geordnete Bahnen zu lenken und mittelfristig zu beenden.“ Die Folgen des Zollkonflikts zwischen den zwei größten Wirtschaftsnationen werde alle schmerzhaft treffen, sagte Jandura weiter. Er geht davon aus, dass ein Teil der Überproduktion in China nach Europa gelangen werde. „Wenn die Händler dort ihre Ware unbedingt abverkaufen wollen und sie daher die europäischen Preise unterbieten, profitieren zunächst die Endverbraucher von niedrigeren Preisen. Längerfristig aber schadet dies natürlich europäischen Produzenten.“ Sollten die niedrigen Preise aufgrund von staatlicher Subvention zustande kommen, müsse die EU das Gespräch mit China suchen und im besten Fall eine gemeinsame Lösung finden, sagte der BGA-Präsident. „Bei einer Gefährdung des einheimischen Marktes sind aber Gegenmaßnahmen der EU natürlich nicht ausgeschlossen, Handelskontingente und Gegenzölle sind hier möglich.“ Sollte eine „massive, unvorhersehbare Importwelle“ zu „gravierenden Wettbewerbsverzerrungen“ führen, „etwa wenn Dumping oder unerlaubte Subventionen im Spiel sind – dann muss die EU einschreiten“, forderte Jandura. „In solchen Fällen wäre es sinnvoll, vorübergehend Beschränkungen für diese Importe zu erlassen, um nachhaltigen Schaden zu vermeiden und der europäischen Wirtschaft den nötigen Anpassungszeitraum zu verschaffen. Dafür stehen der EU bereits Instrumente zur Verfügung, mit denen geprüft und reagiert werden kann, bevor ein dauerhafter Schaden entsteht.“
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Author: [email protected]
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