Verfassungsschutz erklärt Kritik am Staat zur Gefahr
Was früher „staatsfeindlich“ war, heißt heute „verfassungsschutzrelevant“: Der Staat erklärt Bürger mit falscher Meinung zu Extremisten. Ein Historiker, der es…
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40 Institutionen und Vereine mobilisieren gegen eine Buchmesse – diffamieren sie als ‚rechts‘ und setzen auf Unwahrheiten, Boykott und Einschüchterung.…
Ob DDR, Sowjetunion, Venezuela oder Kuba – Sozialismus produziert nie Gleichheit, sondern Eliteninseln und Mangel für die Masse. Es ist…
Frauen ab 50 sind schön, stark, selbstbestimmt – keine Frage. Doch wenn Medien biologische Tatsachen leugnen, wird aus Aufklärung Propaganda.…
Weil sich die weltweite Reaktion auf die Ermordung Kirks so fatal für die Linke entwickelt, versucht sie Gegenmittel. Von Vera…
Wie ein Pilz sein Opfer steuert, so programmiert Ideologie den Menschen: Er spricht fremde Worte, hält Illusion für Wirklichkeit –…
Neues Zustimmungsgesetz zu den WHO-Regeln, feste „Infodemie“-Strukturen beim RKI – und schon ruft ein Chefarzt wieder zur Maske in Öffis.…
Gegen AfD und konservative Kritiker greift der Ministerpräsident schnell zur Anzeige. Doch wie reagiert er, wenn die Beleidigung von einer…
Ein Professor verliert wegen eines Buches seinen Job, der Börsenverein verlangt Fördergeld zurück, der Verfassungsschutz erklärt sich zum Bücherprüfer. Ein…
Politisch gelenkt, teuer und ohne Ausgewogenheit: Professor Michael Meyen zeigt in seinem neuen Buch, wie ARD & ZDF längst zu…
Didi Hallervorden sorgte nicht nur mit der „Neger“-Debatte für Schlagzeilen. In einem Gaza-Video stellt er Israel in eine Reihe mit…
Didi Hallervorden poltert zum 90. mit „Arschbacke“ und verteidigt seinen „Neger“. Sein Sohn kontert höflich: „Man darf nur nichts sagen,…
Mein Kollege Klaus Kelle feiert Söders Ess-Videos als PR-Coup. Ich halte sie für eine Selbstverzwergung der Politik. Ein Experiment: Erst…
Die SZ erklärt einen kritischen Ehemann zum Fall für Therapeuten. Was früher Debatte war, wird heute zur Diagnose. Wer widerspricht,…
Sie reden von Demokratie – während sie Kritiker verfolgen. Sie preisen die Meinungsfreiheit – während sie Widerspruch sanktionieren. Was ist…
Ein Oppositionspolitiker äußert Widerspruch – und wird verhaftet. Ausgerechnet bei einer EU-Rede zur Meinungsfreiheit. Wer sich da nicht an Tschechows…
Ausgerechnet aus den USA kommt nun schwarz auf weiß, was hierzulande als „haltlos“ gilt: Kritik an Meinungsfreiheit, Medienlage und Antisemitismus-Debatte.…
Ein neues EU-Gesetz verspricht Medienfreiheit – auf dem Papier. In der Realität herrscht Angst, Einschüchterung und Selbstzensur. Ich weiß, wie…
Wenn nicht mehr das Individuum entscheidet, ob er sich beleidigt fühlt, sondern die Vorschrift – wird Betroffenheit zur Norm und…
Präsidentin des Bayerischen Landtages will „gefährliches Reden“ bekämpfen - stellt damit ausgerechnet das Prinzip infrage, das sie zu verteidigen vorgibt:…
Männer über 60 sind zu weiß, zu männlich, zu widerspenstig – sagt der „Focus“. Wenn sie nicht grün wählen, liegt…
Die „Digitale Dorflinde“ will einen Beitrag zur Vernetzung der Bürger leisten. Doch nicht alle Seiten schaffen es durch den KI-Filter…
Wer im Namen des Guten demokratische Prinzipien bricht, verteidigt nicht die Freiheit – er zerstört sie. Aufarbeitung braucht Wahrheit, nicht…
Statt Probleme zu lösen, übt sich die CDU in Selbstbeweihräucherung. Doch mit den Antworten wird unfreiwillig der tatsächliche Zustand Deutschlands…
Wer sich widersetzt, fliegt – wer schweigt, wird befördert. Politische Existenzen und Grundrechte werden systematisch zerstört. Eine Zeitreise durch drei…
Der Fall Leandros ist ein Symbol für das neue Deutschland, in dem die Gespenster der Vergangenheit in neuem, rot-grünem Gewand…
Ein Leser schreibt über seine politische Erschöpfung. Und spricht aus, was viele fühlen: Nicht Wut, sondern Müdigkeit. Ein Zustand, der…
Lehrer, Polizisten, Beamte – wer AfD-Mitglied ist oder war, soll künftig nicht mehr in den Staatsdienst dürfen. Ein Tabubruch mit…
Im Bundestag ist der Vorwurf der Lüge nun tabu. Wer ihn ausspricht, kassiert einen Ordnungsruf. Was wie Etikette klingt, ist…
Der Kulturstaatsminister wettert gegen grüne Tugendwächter, Cancel Culture und Meinungsdruck. Doch was folgt nach der großen Empörung bei Maischberger? Ein…