„Ich bin jedenfalls aus heutiger Sicht zuversichtlich, dass wir zunächst jedenfalls die Zahlen, die wir brauchen, erreichen“, sagte der CDU-Politiker in Berlin.
Alles andere werde man im Lichte der Entwicklung zu beurteilen haben, fügte er hinzu. Er verwies auch auf die im Gesetzentwurf vorgesehene Möglichkeit einer verpflichtenden Heranziehung, für den Fall, dass nicht genügend Freiwillige gewonnen werden können. „Wir sind damit wieder zurück auf dem Weg hin zu einer Wehrdienstarmee“, sagte Merz. Das sei eine gute Entwicklung, die er ausdrücklich begrüße.
Das Kabinett hatte zuvor die Weichen für einen neuen Wehrdienst gestellt und über die Sicherheitslage in Europa beraten. Die Sitzung fand dieses Mal im Bundesverteidigungsministerium statt. Der Wehrdienst soll zunächst freiwillig bleiben, aber attraktiver gestaltet werden, um mehr Personal zu gewinnen. Die Bundeswehr soll für die neuen Nato-Ziele und als Reaktion auf die Bedrohung durch Russland größer werden.
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