Rechtsanwalt Markus Haintz stellt Strafanzeige gegen „Hakenkreuz-Künstler“
Es geht ja immer wieder um die Frage: „Was darf Satire“ und ab wann verstößt man dabei gegen irgendwelche Gesetze.…
Breher: Wir haben einen frauenpolitischen Meilenstein erreicht
Berlin (ots) SPD und Grüne stimmen dem Unions-Gesetzentwurf zu Die familienpolitische Sprecherin der CDU/CSU- Bundestagsfraktion, Silvia Breher, die Kinderbeauftragte der…
US-Präsident Donald Trump hat am Dienstag (Ortszeit) ein Dekret unterzeichnet, mit dem staatliche Unterstützung für geschlechtsangleichende Mittel für Personen unter 19 Jahren verboten wird.
Das Dekret verhindert den Einsatz von Pubertätsblockern, Hormontherapien und Operationen. Zuvor hatte er bereits den Einsatz von transgeschlechtlichen Menschen im…
Kirchen am Abgrund:“Ihr Kinderlein sterbet?“
Den beiden schrumpfenden Zeitgeist-Kirchen scheint das Leben unschuldiger Kinder offensichtlich nichts mehr wert zu sein. Die Politikern Joana Cotar hat…
Die schwedische Notenbank hat ihre Geldpolitik wie erwartet weiter gelockert und ein Ende der Zinssenkungen signalisiert.
Der Leitzins wird um 0,25 Prozentpunkte auf 2,25 Prozent reduziert, wie die Zentralbank am Mittwoch in Stockholm mitteilte. Seit der…
Flaute in der deutschen Elektro- und Digitalindustrie auch 2025: Der Branchenverband ZVEI erwartet ein Minus von zwei Prozent bei der preisbereinigten Produktion elektrotechnischer und elektronischer Güter hierzulande.“Der Industriestandort Deutschland ist überreguliert und zu teuer.
Flaute in der deutschen Elektro- und Digitalindustrie auch 2025: Der Branchenverband ZVEI erwartet ein Minus von zwei Prozent bei der…
Wirtschaftswarntag am 29.1.2025: Präsident des Deutschen Baugewerbes fordert einen Neustart in der Baupolitik
Berlin (ots) Am 29. Januar ruft der Zentralverband Deutsches Baugewerbe (ZDB) gemeinsam mit rund 100 Wirtschaftsverbänden und Unternehmerinitiativen zum bundesweiten…
Der Verkauf von Öl füllt die Kriegskasse des Kremls.
Ein Zentrum der russischen Ölindustrie bei Nischni Nowgorod an der Wolga ist in der Nacht von einem ukrainischen Drohnenangriff getroffen…
Die Autobauer Audi und Porsche erwägen offenbar, eine Produktion in den USA anzusiedeln.
Das berichtet das „Handelsblatt“ unter Berufung auf mehrere mit den Hintergründen vertraute Personen. Als wahrscheinlichster Produktionsstandort für die beiden VW-Töchter…
Deutschlands Elektro- und Digitalhersteller haben ein schwieriges Jahr hinter sich.
Flaute in der deutschen Elektro- und Digitalindustrie auch 2025: Der Branchenverband ZVEI erwartet ein Minus von zwei Prozent bei der…
Spaniens Wirtschaft hat Ende des vergangenen Jahres das vergleichsweise hohe Wachstumstempo überraschend halten können.
Im vierten Quartal legte das Bruttoinlandsprodukt (BIP) im Quartalsvergleich um 0,8 Prozent zu, wie das Statistikamt INE am Mittwoch in…
Ein Zentrum der russischen Ölindustrie bei Nischni Nowgorod an der Wolga ist in der Nacht von einem ukrainischen Drohnenangriff getroffen worden.
Videos und Fotos zeigten einen Großbrand in der Stadt Kstowo, in der eine Raffinerie und mehrere petrochemische Fabriken ansässig sind.…
Die Entmenschlichung der Empathie
Taten, die erschüttern, Täter, die zu Opfern gemacht werden, und eine Politik, die nicht weiß, was Mitgefühl ist. Was passiert…
SPD-Politiker Lars Castellucci: „Unionsvorschläge rechtswidrig und populistisch“
Berlin (ots) Der Vize-Vorsitzende des Innenausschusses im Bundestag, Lars Castellucci (SPD) hat die Vorschläge der Union für eine verschärfte Migrationspolitik…
Seit Monaten macht die Konjunkturflaute den Betrieben zu schaffen.
Die schwache Auftragslage macht vielen Maschinenbauern in Deutschland auch im neuen Jahr zu schaffen. In einer Umfrage des Branchenverbandes VDMA…
Die Verbraucherstimmung in Deutschland hat sich zu Jahresbeginn wieder eingetrübt.
Sowohl die Konjunktur- und Einkommenserwartungen wie auch die Anschaffungsneigung müssen im Januar Einbußen hinnehmen, während die Sparneigung leichte Zugewinne verzeichnet,…
Für wie blöd halten die uns? „Gott ist großartig“-Geschmiere auf weltbekannten East Side Gallery in Berlin angebracht
Unbekannte haben mehrere arabischsprachige Schriftzüge auf der weltbekannten East Side Gallery in Berlin angebracht. Während die Qualitätsmedien wieder einmal Islam-ist-gut-Framing…
Radikale Forderungen in der Asylpolitik missachten Kinderrechte
Berlin (ots) Die vorgeschlagenen Verschärfungen der Migrationsgesetze sind aus Sicht von Save the Children die falsche Antwort auf sicherheitspolitische Herausforderungen…
Deutsche Umwelthilfe zum Dialog über die Zukunft der europäischen Automobilwirtschaft: „EU-Kommission muss Weichen für effiziente E-Autos stellen“
Berlin (ots) Die EU-Kommission lädt ab morgen Automobilwirtschaft, Gewerkschaften und vereinzelte Vertreter der Zivilgesellschaft zum Dialog über die Zukunft der…
Menschenrechtsinstitut: Migrationspolitische Maßnahmen müssen grund- und menschenrechtskonform sein
Berlin (ots) Anlässlich der aktuellen Diskussion um Verschärfungen des Asylrechts erklärt Nele Allenberg, Leiterin der Abteilung Menschenrechtspolitik Inland/Europa: „Der tödliche…
Der private Konsum in Deutschland hat einen Fehlstart ins neue Jahr hingelegt.
Sowohl die Konjunktur- und Einkommenserwartungen als auch die Anschaffungsneigung mussten im Januar Einbußen hinnehmen, wie aus der am Mittwoch veröffentlichten…
Nachdem die Regierung von US-Präsident Donald Trump einen Stopp aller staatlichen Zuschüsse und Kredite angeordnet hat, wurde dieser von einer Bundesrichterin teilweise pausiert.
Die Regierung kenne nicht den vollen Umfang der Programme, die von der Maßnahme betroffen sein werden, sagte US-Bezirksrichterin Loren Ali…
Nagelneue Traumwohnungen in Hamburg ausschließlich für Flüchtlinge
Im Hamburg herrscht wie in ganz Deutschland große Wohnungsnot, viele junge Familien suchen verzweifelt eine Wohnung. Jetzt hat man im…
Eine Woche nach dem Messerangriff von Aschaffenburg mit zwei Toten stehen heute im Bundestag (ab 14.15 Uhr) harte Debatten und Abstimmungen über eine verschärfte Migrationspolitik an.
Die Union will zwei Anträge zur namentlichen Abstimmung stellen. Zuvor will Kanzler Olaf Scholz (SPD) eine Regierungserklärung abgeben. SPD und…
Gestern waren die Großstädte dran, heute sind die ländlichen Regionen betroffen: Erneute Warnstreiks bei der Deutschen Post dürften auch am Mittwoch viele Zustellungen verzögern.
Nach dem Warnstreik bei der Post am Dienstag dürften auch heute viele Menschen vergeblich auf Briefe und Pakete warten. Im…
Am Grenzübergang Rafah zwischen dem Gazastreifen und Ägypten sollen demnächst auch deutsche Grenzschutzexperten für Sicherheit sorgen.
In der Bundesregierung laufen Planungen für eine mögliche Entsendung, wie die Deutsche Presse-Agentur (dpa) aus Regierungskreisen erfuhr. Die Lage im…
Die Uhr tickt: Nach Angaben der Vereinten Nationen ist das formelle Schreiben zum Rücktritt der US-Regierung aus der Weltgesundheitsorganisation (WHO) eingegangen.
Der Austritt wird am 22. Januar 2026 wirksam. Damit sind wichtige WHO-Programme in Gefahr. Die US-Regierung hat im vergangenen Jahr…
Ein Bundesgericht in der US-Hauptstadt Washington hat einem von Präsident Donald Trump angeordneten temporären Ausgabenstopp für Bundeshilfen vorerst einen Riegel vorgeschoben.
Kurz vor dem geplanten Inkrafttreten der Maßnahme entschied die zuständige Richterin Loren AliKhan laut übereinstimmenden Medienberichten per einstweiliger Verfügung, dass…
In der Bundesregierung laufen Planungen für eine mögliche Entsendung deutscher Grenzschutzexperten an den Grenzübergang Rafah zwischen dem Gazastreifen und Ägypten.
Wie die Deutsche Presse-Agentur aus Regierungskreisen erfuhr, soll ein Kabinettsbeschluss aus dem Jahr 2005 so angepasst werden, dass auch ein…
Noch ist der Grenzübergang Rafah gesperrt.
Am Grenzübergang Rafah zwischen dem Gazastreifen und Ägypten sollen demnächst auch deutsche Grenzschutzexperten für Sicherheit sorgen. In der Bundesregierung laufen…
