Reimann: Gesetzgebung macht endlich ernst mit Aufwertung von Pflegeberufen
Berlin (ots) Die Vorstandsvorsitzende des AOK-Bundesverbandes begrüßt die heute im Kabinett beschlossenen Pflegegesetze – mit einer Einschränkung: „Seit Jahren reden…
Das Kabinett beschließt erste Maßnahmen zu Energiepreisen.
Gaskunden in Deutschland sollen entlastet werden. Die Bundesregierung brachte entsprechende Pläne auf den Weg. Konkret sollen Unternehmen und Verbraucher von…
Das russische Militär hat ukrainischen Angaben zufolge gezielt eine Gasverdichterstation in der südukrainischen Region Odessa angegriffen.
„Der massive russische Drohnenangriff auf eine Schlüsselverdichtungsstation der Transbalkanroute zeugt davon, dass Moskau alle verfügbaren Mittel und Hebel für die…
Könnte JD Vance bei der Präsidentschaftswahl 2028 Trumps Nachfolger werden? Der US-Präsident bezeichnet ihn als aktuellen Favoriten.
US-Präsident Donald Trump sieht seinen Vize JD Vance «höchstwahrscheinlich» als zukünftigen republikanischen Präsidentschaftskandidaten und damit als möglichen Nachfolger. «Es ist…
Bei einem russischen Bombenangriff auf ein Ferienlager im Süden der Ukraine sind nach Behördenangaben mindestens zwei Menschen getötet worden.
Weitere zwölf Personen seien bei dem Angriff nahe der Großstadt Saporischschja verletzt worden, teilte Gouverneur Iwan Fedorow auf Telegram mit.…
Der Dieselpreis in Deutschland ist zuletzt im Vergleich zur Vorwoche gesunken.
Zu diesem Ergebnis kommt die aktuelle Auswertung des ADAC der Kraftstoffpreise. Ein Liter Diesel kostet demnach derzeit im Schnitt 1,605…
Reimann zu KHAG: Etwas verbessert, leider auch verwässert
Berlin (ots) Zum Referentenentwurf eines Gesetzes zur Anpassung der Krankenhausreform (Krankenhausreformanpassungsgesetz – KHAG) sagt die Vorstandsvorsitzende des AOK-Bundesverbandes, Dr. Carola…
Der FDP-Vorsitzende Christian Dürr kritisiert den Rentenbeschluss der Bundesregierung als falschen Ansatz.
„Das Rentenpaket der Bundesregierung löst keines der strukturellen Probleme unserer Sozialsysteme, verursacht aber weitere enorme Zusatzbelastungen“, sagte Dürr in Berlin.…
Angesichts der Wasserkrise und Sommerhitze greifen die Behörden in der iranischen Hauptstadt zu schärferen Sparmaßnahmen.
In der Millionenmetropole Teheran schaltet die Stadtverwaltung den Strom von Privathaushalten nun zweimal am Tag und insgesamt bis zu vier…
Die Bahn bleibt wohl auf milliardenschweren Mehrkosten für Stuttgart 21 sitzen.
Die Deutsche Bahn bleibt nach einem Gerichtsurteil möglicherweise auf den milliardenschweren Mehrkosten für das Bahnhofs-Großprojekt Stuttgart 21 sitzen – für…
Gesetzentwurf zur Schwarzarbeit: Baugewerbe fordert praxisgerechte Lösungen
Berlin (ots) Heute hat das Bundeskabinett einen Gesetzentwurf zur Bekämpfung der Schwarzarbeit beschlossen. Dazu Felix Pakleppa, Hauptgeschäftsführer Zentralverband Deutsches Baugewerbe:…
Jahrelang herrschte Funkstille zwischen Washington und Moskau.
Der russische Präsident Wladimir Putin hat in Moskau den US-Sondergesandten Steve Witkoff empfangen. Das teilte der Kreml auf seiner Website…
Das Bundeskabinett stellt Weichen, damit der Bund das Deutschlandticket auch 2026 mitfinanziert.
Beim Deutschlandticket droht wegen einer Finanzlücke im kommenden Jahr erneut eine Preiserhöhung. Zwar brachte das Bundeskabinett am Mittwoch eine Gesetzesänderung…
Holetschek: „Mehr Förderung für unsere Bahnhofsmissionen!“
München (ots) Die CSU-Fraktion im Bayrischen Landtag setzt sich dafür ein, dass die Förderung für die Bahnhofsmissionen ab dem kommenden…
Die Bundesregierung will im Kampf gegen Schwarzarbeit und Geldwäsche vermehrt auch Barbershops, Kosmetik- und Nagelstudios ins Visier nehmen.
Beschäftigte sollen künftig für mögliche Kontrollen immer ihren Personalausweis dabeihaben – ähnlich wie das bisher schon für die Baubranche und…
Der Rentenbeitragssatz steigt 2027 voraussichtlich etwas stärker als gedacht: von heute 18,6 auf 18,8 Prozent des Bruttolohns.
Dies geht aus dem Entwurf für das Rentengesetz hervor, den das Bundeskabinett gebilligt hat. Nach geltendem Recht wäre übernächstes Jahr…
Durch Schwarzarbeit entgehen dem Bund jedes Jahr hohe Einnahmen.
Die Bundesregierung will im Kampf gegen Schwarzarbeit und Geldwäsche vermehrt auch Barbershops, Kosmetik- und Nagelstudios ins Visier nehmen. Beschäftigte sollen…
Der russische Präsident Wladimir Putin hat in Moskau den US-Sondergesandten Steve Witkoff empfangen.
Das teilte der Kreml auf seiner Website mit, ohne Einzelheiten zu nennen. Fotos des Kremls zufolge nahm an dem Treffen…
Baugewerbe zum Vergabebeschleunigungsgesetz: Ein kluger Kompromiss für unsere Infrastruktur und die ganze Bauwirtschaft!
Berlin (ots) Zum heutigen Kabinettsbeschluss des Vergabebeschleunigungsgesetzes erklärt Felix Pakleppa, Hauptgeschäftsführer Zentralverband Deutsches Baugewerbe: „Wir begrüßen den Kabinettsbeschluss grundsätzlich als…
Interhyp startet Projekt „Wohnen der Zukunft“: Wie werden wir morgen wohnen?
München (ots) Wie werden wir in zehn, zwanzig oder fünfzig Jahren wohnen? Diese Frage steht im Zentrum des neuen Projekts…
Die Umsätze im Einzelhandel der Eurozone sind im Juni gestiegen.
Im Monatsvergleich legten die Erlöse um 0,3 Prozent zu, wie das europäische Statistikamt Eurostat am Mittwoch in Luxemburg mitteilte. Ökonomen…
Der Rechtskonservative tritt sein Amt als Staatschef an.
Polens neuer rechtskonservativer Präsident Karol Nawrocki hat den Amtseid abgelegt. «Ich werde die Stimme der Bürger sein, die Souveränität wollen,…
Die Spitze von ProSiebenSat.1 hat grünes Licht für die Übernahme durch den italienischen Berlusconi-Konzerns MFE gegeben.
Man empfehle den Aktionären, das nachgebesserte Übernahmeangebot anzunehmen, teilte das Unternehmen am Mittwoch mit. Vorstand und Aufsichtsrat begrüßten die Erhöhung…
„Gerade in Zeiten globaler Krisen brauchen wir internationale und ökumenische Organisationen.“ / Dreitägiger Antrittsbesuch der EKD-Ratsvorsitzenden beim ÖRK in Genf
Genf/Hannover (ots) Während ihres Antrittsbesuchs beim Ökumenischen Rat der Kirchen (ÖRK) in Genf betonte die Vorsitzende des Rates der Evangelischen…
Debatte um neues Sicherheitspaket: Menschenrechtsinstitut warnt vor Risiken beim polizeilichen Einsatz von automatisierter Gesichtserkennung
Berlin (ots) Das Bundesinnenministerium arbeitet derzeit an einem neuen Sicherheitspaket, das den automatisierten Abgleich von polizeilichen Fahndungsbildern oder Überwachungsaufnahmen mit…
Klimaschädlichkeit von HVO100: Deutsche Umwelthilfe stellt neue brisante Studie vor
Berlin (ots) HVO100 soll der lebensverlängernde Heilsbringer für den Verbrennungsmotor sein. So sägt die Autolobby mit Verweis auf den Diesel-Kraftstoff…
Industriebetriebe in Deutschland haben im Juni wegen einer schwächeren Nachfrage aus dem Ausland einen weiteren Auftragsdämpfer erhalten.
Im Monatsvergleich sei die Zahl der Bestellungen um ein Prozent gesunken, teilte das Statistische Bundesamt am Mittwoch in Wiesbaden mit.…
Der reale Auftragseingang im Verarbeitenden Gewerbe in Deutschland ist im Juni 2025 gegenüber Mai saison- und kalenderbereinigt um 1,0 Prozent gesunken.
Ohne die Berücksichtigung von Großaufträgen war der Auftragseingang um 0,5 Prozent höher als im Vormonat, teilte das Statistische Bundesamt (Destatis)…
Vom Kälteschock zur Klimahölle – die wundersame Wandlung des Harald Lesch
In Brandenburg vertrocknet ein Stück Wald – und im ZDF wird daraus das Ende der Welt. Harald Lesch spricht von…
Industriebetriebe in Deutschland haben im Juni überraschend einen weiteren Auftragsdämpfer erhalten.
Im Monatsvergleich seien die Bestellungen um 1,0 Prozent gesunken, teilte das Statistische Bundesamt am Mittwoch in Wiesbaden mit. Ausschlaggebend sei…
