Es ist eine bittere Wegmarke: Seit 1.000 Tagen läuft Russlands Krieg gegen die Ukraine.
Kiew/Moskau – Nach 1.000 Tagen des russischen Angriffskriegs hat die Ukraine erstmals mit weittragenden US-Waffen auf das Gebiet Russlands geschossen.…
Die G20-Staats- und Regierungschefs haben sich in Rio de Janeiro darauf geeinigt, künftig mehr zusammenzuarbeiten, um „sehr vermögende Personen“ effektiv zu besteuern.
Eine progressive Besteuerung sei eines der wichtigsten Instrumente zum Abbau innerstaatlicher Ungleichheiten, zur Stärkung fiskalischer Nachhaltigkeit und zur Verwirklichung der…
Schweden leitet Sabotage-Ermittlungen zu Kabelschäden ein
Nach der Beschädigung von zwei Kommunikationskabeln in der Ostsee ermitteln die schwedischen Behörden wegen möglicher Sabotage. Derzeit werde der Tatbestand…
Der Iran bereitet eine Selbstbeschränkung bei der Produktion von hochangereichertem Uran vor.
Das berichtete der Chef der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA), Rafael Grossi, wenige Tage nach seinen Verhandlungen in Teheran. Der Iran habe…
Erfolgreiche Online-Veranstaltung die „SICHERE STUNDE“ zum Thema Gewaltschutz im Gesundheitswesen
Düsseldorf (ots) Am Dienstag (19.11.24) fand eine weitere Veranstaltung der Online-Reihe DIE SICHERE STUNDE des Präventionsnetzwerks #sicherimDienst statt. Unter dem…
Nach der Beschädigung von zwei Kommunikationskabeln in der Ostsee ermitteln die schwedischen Behörden wegen möglicher Sabotage.
Derzeit werde der Tatbestand als Sabotage eingestuft, teilten die Polizei des skandinavischen Nato-Landes sowie der zuständige Staatsanwalt Henrik Söderman mit.…
Die deutsche Hafenwirtschaft richtet sich mit neuen Forderungen an die künftige Bundesregierung.
Erstens verlangt der Zentralverband der deutschen Seehafenbetriebe (ZDS) aus Hamburg jährlich eine sogenannte Grundfinanzierung der Seehäfen von 500 Millionen Euro,…
Im Streit um die Rückzahlung von Bankgebühren, die aufgrund einer unwirksamen Vertragsklausel erhoben wurden, hat der Bundesgerichtshof (BGH) die Rechte von Bank- und Sparkassenkunden gestärkt.
Der Umstand, dass ein Kunde die zu Unrecht erhobenen Gebühren mehr als drei Jahre lang widerspruchslos zahlte, führe nicht dazu,…
Gastgeber Brasilien bringt seine zentralen Punkte wie Hunger, Klima und Milliardärssteuer in dem Dokument unter.
Beim G20-Gipfel in Rio de Janeiro haben sich die Vertreter der Staats- und Regierungschefs der führenden Industrie- und Schwellenländer bereits…
Warum führen die Ukrainer einen selbstmörderischen Krieg?
Ein Gespräch mit einem Zeitzeugen von Thomas Mayer In meinem Buch „Wahrheitssuche im Ukraine-Krieg – um was es wirklich geht“…
Reimann: Bruch der Ampel-Versprechen führt zu enormen Zusatzlasten für Beitragszahlende
Berlin (ots) Das aktuelle Finanzergebnis der AOK-Gemeinschaft für das dritte Quartal 2024 kommentiert die Vorstandsvorsitzende des AOK-Bundesverbandes, Dr. Carola Reimann,…
Seit Ende Februar besetzen Tesla-Gegner einen Wald nahe der Autofabrik von Elon Musk bei Berlin.
Seit fast neun Monaten hielten Umweltaktivisten ein Waldstück in Grünheide bei Berlin besetzt – aus Protest gegen das einzige europäische…
Förderprogramme des Bundes für Wohnungsbau sollen auch ohne einen beschlossenen Haushalt im kommenden Jahr weiterlaufen.
Das sagte Bauministerin Klara Geywitz (SPD) beim Tag der Wohnungswirtschaft in Berlin. Sie habe sich mit dem Finanzministerium abgestimmt, dass…
Plastikmüll kann recycelt oder fachgerecht verbrannt werden, doch häufig gelangt er einfach in die Umwelt oder landet auf Müllbergen.
Eine Forschungsgruppe von der University of Berkeley in den USA hat nun eine ungewohnte Nachricht: Schon mit vier großen Maßnahmen…
Eilt: BSW geht wieder in die Knie
So langsam wird es eng unter der 5-Prozent-Hürde: Das Bündnis Sahra Wagenknecht ist in der Sonntagsfrage erstmals seit Monaten unter…
Bundeskanzler Olaf Scholz hat bei seinem Treffen mit dem chinesischen Präsidenten Xi Jinping dafür geworben, sich gemeinsam für Frieden und Sicherheit in der Welt einzusetzen.
In seinem öffentlichen Eingangsstatement erwähnte er den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine zwar nicht ausdrücklich, nahm aber indirekt Bezug darauf:…
Russland stellt Ultimatum im UN-Sicherheitsrat: „Verlieren Sie keine Zeit“
Das vorübergehende Machtvakuum in den USA und Deutschland – nach Abwahl von Biden und Ende der Ampel-Koalition – entpuppt sich…
Innerhalb kurzer Zeit weisen zwei unterschiedliche Kommunikationskabel in den Tiefen der Ostsee Schäden auf.
Nach der Beschädigung von Kommunikationskabeln in der Ostsee ist weiter unklar, was hinter den Vorfällen steckt. Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius geht davon…
Erst vor wenigen Tagen hat Washington der Ukraine erlaubt, weitreichende Waffen gegen russisches Gebiet einzusetzen.
Die Ukraine hat nach Moskauer Darstellung sechs ATACMS-Raketen aus US-Produktion auf ein Ziel in Russland abgefeuert. Fünf der Raketen seien…
ARD und ZDF ziehen für eine Erhöhung des Rundfunkbeitrags auf 18,94 Euro vor das Bundesverfassungsgericht.
Die Verfassungsbeschwerde richtet sich dagegen, dass die Bundesländer bislang keinen entsprechenden Beschluss gefasst haben und damit eine fristgerechte Anhebung zum…
Kontogebühren erhöhen oder einführen – ohne aktive Zustimmung der Kunden? Das hat der Bundesgerichtshof Banken und Sparkassen schon 2021 untersagt.
Im Streit um die Rückzahlung unzulässiger Kontogebühren hat der Bundesgerichtshof (BGH) die Rechte von Bank- und Sparkassenkunden gestärkt. Der Umstand,…
Nach der Beschädigung von Kommunikationskabeln in der Ostsee ist weiter unklar, was hinter den Vorfällen steckt.
Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius geht davon aus, dass die Schäden an den Unterseekabeln zwischen Finnland und Deutschland sowie zwischen Schweden und…
Verbeamteter muslimischer Lehrer wegen Iran-Terror-Jubel suspendiert
In der vergangenen Woche zeigte der WDR einen Beitrag über einen Lehrer, der als sogenannter „Flüchtling“ nach Deutschland kam, mustergültig…
Die Bundesregierung zahlt weitere 60 Millionen Euro in einen internationalen Klimafonds ein, der den verletzlichsten Staaten bei der Anpassung an die fatalen Folgen der Erderwärmung hilft.
Das haben Bundesumweltministerium und Auswärtiges Amt auf der Weltklimakonferenz in Aserbaidschan mitgeteilt. Das Geld kommt je zur Hälfte aus beiden…
Tausende Bauern haben im Londoner Regierungsviertel gegen die geplante Einführung einer Erbschaftssteuer für Landbesitzer demonstriert.
Die sozialdemokratische Labour-Regierung von Premierminister Keir Starmer will mit der Maßnahme ein Steuerschlupfloch schließen, das Anreize für Superreiche schafft, ihr…
Krings: Lagebild „Geschlechtsspezifisch gegen Frauen gerichtete Straftaten 2023“ ist Bankrotterklärung der Ampelregierung
Berlin (ots) Gesetzgeber muss Frauen besser schützen Die Bundesinnenministerin und die Bundesfamilienministerin haben zusammen mit dem Vizepräsidenten des Bundeskriminalamts, Michael…
Die Ukraine hat nach Moskauer Darstellung sechs ATACMS-Raketen aus US-Produktion auf ein Ziel in Russland abgefeuert.
Fünf der Raketen seien von russischer Flugabwehr abgefangen worden, teilte das Verteidigungsministerium in Moskau mit. Wenn die Angaben stimmen, wäre…
Fast vergessen: Gestern war Berliner Wasserwerfer-Jahrestag
Am 18. November 2020 geschah etwas, das man in einem demokratischen Land nicht für möglich gehalten hätte. Tausende Menschen –…
Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) will sich bei einer weiteren Flüchtlingsbewegung aus der Ukraine für eine gerechte Verteilung der Menschen in Europa einsetzen.
Sie gehe zwar nicht davon aus, dass es eine weitere große Welle von Kriegsflüchtlingen aus der Ukraine geben werde, sagte…
Moskau: Ukraine schießt mit ATACMS aus USA auf Russland
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