Revision verworfen: Nicht-Impfarzt Heinrich Habig soll zurück ins Gefängnis
Einschüchterung von Zeugen, Schikanierung der Öffentlichkeit und Unterwerfung unter politische Narrative. So lauten nur einige der massiven Vorwürfe, die der…
Herrenberg – Donald Trump hat in der Vergangenheit schon mehrfach bewiesen, dass er unberechenbare Entscheidungen trifft.
Die Ära Trump: So bleiben Unternehmen trotz Zoll-Unsicherheiten wettbewerbsfähig. Drohende Strafzölle, unvorhergesehene Kurswechsel und Handelsbarrieren bereiten deshalb vielen Unternehmen Sorgen.…
Der Index des Münchener Ifo-Instituts für die Exporterwartungen hat im Juni leicht nachgegeben.
Der Wert sank von minus 3,0 Punkten im Mai auf minus 3,9 Punkte im Juni, wie die Wirtschaftsforschungseinrichtung am Mittwoch…
Der diesjährige Nato-Gipfel in Den Haag wird vermutlich als einer der kürzesten der vergangenen Jahrzehnte in die Geschichte eingehen.
Nach dem Festessen am Dienstagabend steht bei dem Treffen heute nur noch eine einzige zweieinhalbstündige Arbeitssitzung auf dem Programm. Ziel…
Die Haushaltspläne der schwarz-roten Regierung stoßen bei der Jungen Union auf Kritik.
Ihr Vorsitzender Johannes Winkel nennt die bis 2029 geplante Neuverschuldung von 850 Milliarden Euro „atemberaubend“. „Diese Wette auf Kosten der…
Für viele Autofahrer in Deutschland könnte die Sanierung maroder Brücken in Deutschland zu einer Geduldsprobe werden.
„Die Autofahrerinnen und Autofahrer werden zunächst einmal viele Baustellen sehen“, sagte Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) der Deutschen Presse-Agentur in Berlin.…
Angesichts des Zollstreits zwischen den USA und China wollen deutsche Unternehmen ihr Geschäft in Indien ausbauen.
79 Prozent der befragten Firmen planten dort bis 2030 Investitionen, heißt es in einer Umfrage der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft KPMG und der…
Der Chef der konservativen Europäischen Volkspartei (EVP), Manfred Weber, stimmt in Kritik an der Haltung Spaniens zu höheren Verteidigungsausgaben ein.
„Das Verhalten der spanischen Regierung ist indiskutabel“, sagte der CSU-Politiker der „Augsburger Allgemeinen“ (Mittwoch). „Pedro Sanchez, der sozialdemokratische, spanische Ministerpräsident,…
Der Chef der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) hat nach Beginn der Waffenruhe zwischen Israel und dem Iran die Notwendigkeit der Wiederaufnahme der Arbeit seiner Behörde im Iran betont.
„Die Wiederaufnahme der Zusammenarbeit mit der IAEA ist der Schlüssel zu einer erfolgreichen diplomatischen Einigung, um den Streit um die…
Die Waffenruhe zwischen Israel und dem Iran scheint vorerst zu halten.
Trotz der Waffenruhe zwischen Israel und dem Iran sieht die Führung des jüdischen Staates den Kampf gegen den Erzfeind und…
Der Chef des Palästinenserhilfswerks der Vereinten Nationen UNRWA, Philippe Lazzarini, denkt über die Auflösung seiner Organisation nach.
„Es gibt eine Alternative zu UNRWA – nämlich eine von Palästinensern geführte öffentliche Institution“, sagte er der „Welt“. Die gegenwärtige…
Die Nato rüstet auf wie seit Ende des Kalten Krieges nicht mehr: Bei ihrem Gipfel im niederländischen Den Haag wollen die 32 Alliierten am heutigen Mittwoch ein neues Ausgabenziel, das bis 2035 milliardenschwere Investitionen in Rüstung und Infrastruktur nach sich ziehen wird, verabschieden.
Für die Nato ist das die Antwort auf neue Bedrohungen durch Russland. Vor dem Gipfel betonte Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU)…
Rund 67 Liter Tee haben die Verbraucherinnen und Verbraucher im vergangenen Jahr in Deutschland getrunken.
Deutschlands Konsumenten bleiben ihrer Liebe zum Tee weitgehend treu. Pro Kopf tranken sie im vergangenen Jahr 67,2 Liter, wie aus…
Die Sanierung von Brücken ist einer der Schwerpunkte beim Sondervermögen für Infrastruktur.
Für viele Autofahrer in Deutschland könnte die Sanierung maroder Brücken in Deutschland zu einer Geduldsprobe werden. «Die Autofahrerinnen und Autofahrer…
Der Handelskonflikt zwischen den USA und China schreckt Unternehmen ab – einige wollen stärker in Indien investieren.
Angesichts des Zollstreits zwischen den USA und China wollen deutsche Unternehmen ihr Geschäft in Indien ausbauen. 79 Prozent der befragten…
Das Haus von Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) lehnt Gedankenspiele von Bundesagrarminister Alois Rainer (CSU) ab, für Saisonarbeiter beim Mindestlohn Ausnahmen zuzulassen.
„Eine Herabsetzung des Mindestlohns (nur) für kurzfristig beschäftigte Saisonarbeitskräfte würde sowohl nach nationalem als auch nach europäischem Recht eine unzulässige…
Zu seiner Ankunft beim Nato-Gipfel bekommt US-Präsident Donald Trump kräftig Honig ums Maul geschmiert.
Der diesjährige Nato-Gipfel in Den Haag wird vermutlich als einer der kürzesten der vergangenen Jahrzehnte in die Geschichte eingehen. Nach…
Compact-Verbot gekippt – Faesers Debakel vor Gericht
Nancy Faesers Compact-Verbot war rechtswidrig. Das höchste Verwaltungsgericht hat es nun endgültig aufgehoben – mit deutlichen Worten. Und mit weitreichenden…
Russlands militärische Aggression lässt die Nato aufrüsten.
Während des laufenden Nato-Gipfels in Den Haag hat Großbritanniens Regierung den Beschluss zum Kauf hochmoderner Kampfjets aus den USA zur…
SPD-Fraktionschef Matthias Miersch fordert einen Plan der Bundesregierung, um die Produktion von grünem Stahl in Deutschland zu sichern.
„Ob klimafreundlicher Stahl in Deutschland produziert wird, ist zentral für die Frage, ob wir diese Transformation insgesamt hinbekommen“, sagte Miersch…
Angesichts der aktuellen Entwicklungen an Elite-Universitäten in den Vereinigten Staaten fordern die Grünen ein Nothilfeprogramm für Studierende aus den USA.
Das geht aus einem Antrag für die Bundestagssitzung am Donnerstag hervor, über den die „Rheinische Post“ in ihrer Mittwochsausgabe berichtet.…
Die Krankenhausgesellschaft NRW (KGNW) fordert einen Digitalzuschlag auf alle Rechnungen, damit die Häuser die Digitalisierung vorantreiben können.
„Für die dauerhaften Kosten der Digitalisierung, beispielsweise für entsprechend qualifiziertes Personal, fehlt bisher eine ehrliche und ausreichende Refinanzierung. Mit einem…
Die SPD in Nordrhein-Westfalen hat kurz vor dem Bundesparteitag mehr Kooperation zwischen Staat und Unternehmen gefordert und will etwa Fördergelder an strengere Bedingungen knüpfen.
Das geht aus einem entsprechenden Initiativantrag für den SPD-Bundesparteitag hervor, über den die „Rheinischen Post“ berichtet. In dem Antrag heißt…
Nancy Faesers Herrschaft des Unrechts: Compact-Sperre rechtswidrig
Das Bundesverwaltungsgericht veröffentlichte heute Vormittag das Urteil. Und das Ergebnis ist eindeutig: Das Compact-Verbot hätte niemals von Nancy Faeser angestrebt…
Benfica Lissabon hat sich zum Abschluss der Gruppenphase der Klub-WM gegen den FC Bayern München mit 1:0 durchgesetzt.
In der Partie, die bei großer Hitze in Charlotte stattfand, erzielte Andreas Schjelderup das entscheidende Tor in der 13. Minute.…
Medienberichten zufolge haben die US-Angriffe im Iran Teherans Atomprogramm nach Einschätzung eines vertraulichen Berichts nur um einige Monate zurückgeworfen.
Eine erste geheimdienstliche Einschätzung geht davon aus, dass das Bombardement vom Wochenende Irans unterirdische Atomanlagen nicht zerstören konnte, wie die…
Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu hat nach Inkrafttreten der Waffenruhe mit dem Iran dem Land erneut gedroht.
Israel habe „einen historischen Sieg errungen“ und das iranische Atomprogramm zerstört, sagte Netanjahu in einer Ansprache. Sollte der Iran versuchen,…
Das niederländische Königspaar hat die Staats- und Regierungschefs der Nato-Länder zum Staatsbankett geladen.
Vor dem Staatsbankett beim Königlichen Palast in Den Haag bricht plötzlich Aufregung aus: Kurz bevor US-Präsident Donald Trump mit seiner…
Deutschland, Frankreich und Großbritannien dringen zum Auftakt des Nato-Gipfels darauf, den Druck auf Russland im Ukraine-Krieg zusammen mit den USA zu erhöhen.
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU), der französische Präsident Emmanuel Macron und der britische Premierminister Keir Starmer hätten bei einem Treffen in…
Der Bundesvorsitzende der christlich-demokratischen Arbeitnehmerschaft in der CDU, Dennis Radtke, lehnt die wiederholte Forderung der SPD nach einer höheren Beitragsbemessungsgrenze ab.
„Wer glaubt, bei Einkommensmillionären zusätzliches Geld für die gesetzliche Krankenversicherung abschöpfen zu können, verkennt die Realität“, sagte der CDA-Vorsitzende dem…
