Der Koalitionsvertrag: Sterbebegleitung für Deutschland
Bei uns schon heute die wichtigsten Auszüge aus dem Koalitionsvertrag. Dort mit einer Kommentierung (KOM.), wo die Auszüge nicht für…
Deniz Yücel solidarisiert sich mit David Bendels – bis ihm die Puste ausgeht
Deniz Yücel wird in rechten und konservativen Kreisen immer wieder scharf kritisiert für frühere taz-Kommentare (2011/2012), die sich Deutschland und…
BERLIN – Der Koalitionsvertrag von CDU, CSU und SPD ruft gemischte Reaktionen aus der Wirtschaft hervor.
(neu: Reaktionen DIHK und BDA.) BERLIN (dpa-AFX) – Der Koalitionsvertrag von CDU, CSU und SPD ruft gemischte Reaktionen aus der…
Der geschäftsführende Verteidigungsminister Boris Pistorius hat die Bedrohung für den Frieden in Europa als so dramatisch wie seit Jahrzehnten nicht mehr bezeichnet.
„Die neue Bundesregierung wird sich von Beginn an auf diese angespannte Lage, diese Dauerkrise der europäischen Sicherheit ausrichten müssen“, sagte…
Die künftige Bundesregierung will bis 2030 Lohngleichheit zwischen Frauen und Männern erreichen.
„Wir wollen gleichen Lohn für gleiche Arbeit für Frauen und Männer bis 2030 verwirklichen“, heißt es im Entwurf des Koalitionsvertrags…
Terre des Hommes zum Koalitionsvertrag von CDU/CSU und SPD: Kinderrechte in Gefahr
Osnabrück/Berlin (ots) Joshua Hofert, Vorstandssprecher der Kinderrechtsorganisation Terre des Hommes, kommentiert den Koalitionsvertrag von CDU/CSU und SPD. Er sieht die…
BERLIN – Das beliebte Deutschlandticket für Busse und Bahnen soll über das Jahresende hinaus erhalten bleiben – Fahrgäste müssen sich aber wohl von 2029 an auf höhere Preise einstellen.
(neu: Details.) BERLIN (dpa-AFX) – Das beliebte Deutschlandticket für Busse und Bahnen soll über das Jahresende hinaus erhalten bleiben –…
Union und SPD wollen angesichts steigender Milliardenkosten für die gesetzliche Kranken- und Pflegeversicherung Reformkommissionen einsetzen.
„Ziel ist es, die Finanzsituation zu stabilisieren und eine weitere Belastung für die Beitragszahlerinnen und -zahler zu vermeiden“, heißt es…
Koalitionsvertrag: Erste Schritte zur Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit des Luftverkehrsstandorts Deutschland
Berlin (ots) Heute einigten sich CDU/CSU und SPD auf den Koalitionsvertrag für die 21. Legislaturperiode. Zum Ergebnis der Koalitionsverhandlungen erklärt…
Bausparkassen zum Koalitionsvertrag: Beim Wohneigentum viele Fragen offen / Geplante Förderung der Wohneigentumsbildung wirft noch Fragen auf
Berlin (ots) Die künftige schwarz-rote Bundesregierung möchte Familien bei der Wohneigentumsbildung unterstützen, wie aus dem heute vorgestellten Koalitionsvertrag hervorgeht. Die…
(aktualisierte Fassung)BERLIN – Deutschland bekommt zum fünften Mal in seiner Geschichte eine Bundesregierung aus CDU, CSU und SPD.
(aktualisierte Fassung) BERLIN (dpa-AFX) – Deutschland bekommt zum fünften Mal in seiner Geschichte eine Bundesregierung aus CDU, CSU und SPD.…
Welthungerhilfe zum Koalitionsvertrag
Bonn/Berlin (ots) Statement Mathias Mogge, Generalsekretär der Welthungerhilfe, zum Koalitionsvertrag: „Wir begrüßen es sehr, dass das BMZ weiterhin ein eigenständiges…
Apothekerschaft schlägt neue Versorgungsaufgaben für Apotheken vor Ort vor
Berlin (ots) Die Apotheken vor Ort können einen entscheidenden Beitrag leisten, den Herausforderungen im Gesundheitswesen wirksam zu begegnen. In Zeiten…
ADAC: Union und SPD erkennen Lebensrealitäten stärker an / Verbesserungen der Infrastruktur müssen zeitnah und umfassend umgesetzt werden / Zusagen für bezahlbare Mobilität müssen eingehalten werden
München (ots) Der ADAC erkennt an, dass Union und SPD die Grundlagen für Mobilität verbessern und Realitäten stärker ins Auge…
Baugewerbe zum Koalitionsvertrag: Die Richtung stimmt
Berlin (ots) Den heute von Union und SPD vorgelegten Koalitionsvertrag kommentiert Felix Pakleppa, Hauptgeschäftsführer Zentralverband Deutsches Baugewerbe, wie folgt: „Wir…
Deutsche Umwelthilfe zum Abschluss der Koalitionsverhandlungen: Union und SPD werfen Umwelt- und Klimaschutz um Jahrzehnte zurück
Berlin (ots) Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) zieht ein verheerendes Fazit zum Ergebnis der Koalitionsverhandlungen: Obwohl Klima- und Biodiversitätskrise massiv voranschreiten,…
Endlich Entlastung für die Systemgastronomie: 7 Prozent Mehrwertsteuer dauerhaft gesichert! / Regierungskoalition bringt Erleichterungen bei Steuern und Bürokratie
München (ots) Die Systemgastronomie feiert einen ihrer größten politischen Erfolge der vergangenen Jahre: Die neue Regierungskoalition hat sich darauf geeinigt,…
Alice Weidel/Tino Chrupalla: Koalitionsvertrag des „Weiter so“
Berlin (ots) Zum Koalitionsvertrag von Union und SPD teilen die Vorsitzenden der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Alice Weidel und Tino…
Statement zum Koalitionsvertrag: Krankenhausreform wird fortgesetzt – DEKV sieht Chancen für Korrekturen
Berlin (ots) Der Deutsche Evangelische Krankenhausverband (DEKV) begrüßt die im Koalitionsvertrag vorgesehenen Anpassungen der Krankenhausreform als praxistaugliche Fortsetzung. Insbesondere die…
Koalitionsvertrag: Mut zur Modernisierung fehlt
Berlin (ots) CDU/CSU und SPD haben sich auf einen Koalitionsvertrag geeinigt. Trotz Bekenntnis zum Klimaziel 2045 setzen die Parteien kaum…
Die Grünen haben eine vernichtende Bilanz über den Koalitionsvertrag von CDU/CSU und SPD gezogen.
Parteichef Felix Banaszak nannte den Auftritt der Parteispitzen der geplanten schwarz-roten Koalition peinlich. „Dieser Klamauk, den wir da gerade gesehen…
Die Zahl der Arbeitskräfte, die über die sogenannte Westbalkanregelung nach Deutschland kommen, soll stärker begrenzt werden.
CDU, CSU und SPD einigten sich in ihren Koalitionsverhandlungen darauf, die maximale Zahl von Einreiseerlaubnissen über dieses Programm auf 25.000…
Der Deutsche Gewerkschaftsbund erwartet von den Plänen der künftigen schwarz-roten Koalition eine Belebung der Wirtschaft.
„Endlich gibt es klare Perspektiven für Beschäftigte und Wachstum“, lobte DGB-Chefin Yasmin Fahimi. Sie bezog dies sowohl auf das vereinbarte…
Die künftige Koalition aus Union und SPD will in den kommenden Jahren nach eigenen Angaben „massiv“ in Kitas investieren.
„Kinder brauchen moderne und gut ausgestattete Räume, denn die Basis des Bildungserfolgs wird bereits in Krippen und Kitas gelegt“, heißt…
Sechseinhalb Wochen nach der Bundestagswahl liegt die AfD erstmals in einer deutschlandweiten Umfrage vor der Union auf dem ersten Platz.
Bei der sogenannten Sonntagsfrage des Meinungsforschungsinstituts Ipsos erreichte die AfD einen Stimmenanteil von 25 Prozent. CDU und CSU kamen gemeinsam…
CDU kapituliert vor sich selbst
Die CDU unterzeichnet einen Koalitionsvertrag, der mehr SPD als Union ist. Wer sich fragt, warum die AfD bei CDU-Wählern punktet,…
German Heron TP Drohne der Luftwaffe bei NATO-Aktivität Baltic Sentry im Ersteinsatz
Berlin (ots) Bei der NATO-Aktivität Baltic Sentry hat die German Heron TP ihren ersten Einsatz. Zur Abschreckung potentieller Saboteure und…
Koalitionsvertrag mit Licht und Schatten für das Kfz-Gewerbe / Zügige Umsetzung durch Koalition gefordert / ZDK begrüßt Bürokratieabbau, Abschreibungen, Strompreissenkung / Steuerpläne nicht ausreichend
Berlin (ots) Ein Regierungsprogramm mit Licht und Schatten: Union und SPD haben heute eine Koalitionsvereinbarung vorgestellt, die den Anliegen und…
Koalitionsvertrag setzt wichtige Impulse für Gesundheit und Pflege
Berlin (ots) Zum Entwurf des Koalitionsvertrags erklärt Florian Reuther, Direktor des Verbands der Privaten Krankenversicherung (PKV): „Der Koalitionsvertrag von CDU/CSU…
Reimann zum Koalitionsvertrag von Union und SPD: Richtige Reformziele, wenig Konkretes zur finanziellen Entlastung
Berlin (ots) Den heute veröffentlichten Koalitionsvertrag zwischen Union und SPD kommentiert Dr. Carola Reimann, Vorstandsvorsitzende des AOK-Bundesverbandes, in einer ersten…
