Pressestatement zum Vorschlag eines Grunderbes
München (ots) Bertram Brossardt, Hauptgeschäftsführer der vbw – Vereinigung der Bayerischen Wirtschaft e. V.: „Den Vorschlag der SPD Landesverbände Berlin…
Würdigung von Bundeswehr Veteranen mit öffentlicher Veranstaltung in Strausberg am 18. Juni 2025
2 Dokumente Veteranentag_Strausberg_Lageplan.pdf PDF – 1,1 MB 250616_PM_Veteranentag_Strausberg.pdf PDF – 264 kB Strausberg (ots) Mit einer Veranstaltung im Sport- und…
Die von Russland angegriffene Ukraine hat zuletzt deutlich mehr Hilfe aus Europa erhalten als noch zu Jahresbeginn.
Das geht aus einer aktuellen Analyse des Instituts für Weltwirtschaft (IfW) Kiel hervor. Die militärische, finanzielle und humanitäre Hilfe aus…
Ölraffinerie PCK Schwedt: Deutsche Umwelthilfe geht juristisch gegen Ausnahmegenehmigung wegen zu hoher Schadstoffbelastung vor
Berlin (ots) Brandenburger Umweltbehörde genehmigt Ausnahme für Einhaltung gesetzlicher Grenzwerte für Schwefeldioxid: PCK Schwedt darf fünfmal so viel giftiges Schwefeldioxid…
Nach Berichten über Fortschritte im Zollstreit zwischen der EU und den USA setzt die Bundesregierung weiter auf eine baldige Verhandlungslösung.
„Ich kann grundsätzlich sagen, dass es natürlich in unserem Interesse ist, möglichst wenig Handelsschranken auf der Welt zu haben“, sagte…
Während Trump eine Militärparade in Washington veranstaltete, erlebten die USA am Wochenende die bisher größten Proteste gegen seine Politik.
In den USA ist ein Mann, der bei Protesten gegen Präsident Donald Trump am Wochenende angeschossen worden war, im Krankenhaus…
Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) hat Kollegen aus atomkraftfreundlichen EU-Staaten getroffen – obwohl Deutschland aus der Technologie ausgestiegen ist.
„Ich habe zugehört und bin in Kontakt getreten“, sagte die CDU-Politikerin im Anschluss an das Treffen der sogenannten europäischen Nuklear-Allianz.…
In den USA ist ein Mann, der bei Protesten gegen Präsident Donald Trump am Wochenende angeschossen worden war, im Krankenhaus gestorben.
Die Umstände, unter denen der 39-Jährige angeschossen wurde, seien bislang noch unklar, sagte der Polizeichef von Salt Lake City, Brian…
In Italien hat sich die Inflation im Mai stärker abgeschwächt als bisher bekannt.
Die nach europäischem Standard erhobenen Verbraucherpreise (HVPI) legten auf Jahressicht um 1,7 Prozent zu, wie das Statistikamt Istat am Montag…
Stephan Brandner: Vereinbarung zum Kirchenasyl muss aufgekündigt werden
Berlin (ots) Durch das sogenannte „Kirchenasyl“ werden in Deutschland jährlich Tausende Abschiebungen rechtsstaatswidrig verhindert. Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher der Alternative…
Die EU-Finanzmarktaufsicht Esma macht sich für einen systemweiten Stresstest des Finanzsystems stark.
Es gebe in der EU bereits Stresstests, etwa für Banken, Versicherer und Clearinghäuser, sagte Esma-Chefin Verena Ross dem „Handelsblatt“ (Dienstagsausgabe).…
Die EU-Kommission ist offenbar bereit, einen pauschalen US-Zoll in Höhe von zehn Prozent zu akzeptieren.
Das berichtet das „Handelsblatt“ (Dienstagsausgabe) unter Berufung auf eigene Informationen. Auch hochrangige Kommissionsbeamte bestätigten demnach, dass das angestrebte Abkommen mit…
Die Welt schaut mit Sorge auf den Krieg zwischen Israel und dem Iran.
Der Krieg zwischen Israel und dem Iran hat die weiter katastrophale Lage der Menschen im Gazastreifen in den Hintergrund gerückt.…
Der Chef der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA), Rafael Grossi, hat im israelisch-iranischen Konflikt alle Seiten zu maximaler Zurückhaltung aufgefordert.
Die militärische Eskalation „verzögert die unerlässliche Arbeit an einer diplomatischen Lösung, um langfristig sicherzustellen, dass der Iran keine Atomwaffen erwirbt“,…
Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) sieht dringenden Handlungsbedarf beim Bürokratieabbau.
Die Deutschen müssten bereit sein, überschüssigen Ballast abzuwerfen, den es an ganz vielen Stellen gebe, sagte er der Deutschen Presse-Agentur…
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj wird in Kürze in Österreich erwartet.
Gegen 13.00 Uhr werde Selenskyj von Österreichs Bundespräsident Alexander Van der Bellen mit militärischen Ehren begrüßt, teilte das Kanzleramt mit.…
Ex-Sicherheitskonferenz-Chef Christoph Heusgen sieht Konflikt im Nahen Osten vorerst auf Iran und Israel begrenzt
Berlin/Bonn (ots) Angesichts der Entwicklungen im Nahen Osten sieht Christoph Heusgen, ehemaliger Vorsitzender der Münchner Sicherheitskonferenz, zwar die Gefahr eines…
In puncto Schwarzarbeit wird der Bau immer wieder auffällig, wie sich nun auch an einer bundesweit angelegten Razzia auf diversen Baustellen zeigt.
Der Zoll geht mit einer bundesweiten Razzia gegen Schwarzarbeit in der Baubranche vor. Wie die Generalzolldirektion in Bonn mitteilte, rückten…
Das israelische Militär hat nach eigenen Angaben in der Nacht ein Drittel der Abschussrampen für Boden-Boden-Raketen im Iran zerstört.
Sprecher Effie Defrin sagte, an dem Angriff seien mehr als 50 Kampfjets und Flugkörper beteiligt gewesen. Sie hätten mehr als…
Seit Beginn des Krieges zwischen Israel und dem Iran verlassen Bewohner Teherans die Hauptstadt in Scharen.
Augenzeugen berichteten von verstopften Autobahnen in der Metropole mit ihren mehr als 15 Millionen Einwohnern. An den Tankstellen bildeten sich…
So inklusiv sind deutsche Kommunen: Bundesweites Forschungsprojekt zeigt Hürden und Erfolgsfaktoren
Berlin (ots) Kommunen, die ausreichend barrierefreie Wohnungen bereitstellen, deren Ämter und Schulen für Menschen mit und ohne Behinderungen sowie jeden…
Der UN-Hochkommissar für Menschenrechte hat Israels Kriegsführung gegen die Hamas erneut scharf kritisiert.
Der UN-Hochkommissar für Menschenrechte, Volker Türk, will Regierungen in aller Welt wegen der verzweifelten Situation der Menschen im Gazastreifen wachrütteln. …
Der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Jürgen Hardt, sieht den G7-Gipfel in Kanada als Herausforderung für Bundeskanzler Friedrich Merz.
Hardt, G7-Gipfel 16.06.2025 – 10:36:43 Hardt sieht G7-Gipfel als Feuertaufe für Merz „Er ist einige Wochen jetzt im Amt und…
Die israelische Marine hat zur Abwehr einer iranischen Drohne erstmals ein System eingesetzt, das auf einer aus Deutschland gelieferten Korvette installiert ist.
Insgesamt hätten israelische Raketenboote in der Nacht acht unbemannte Flugkörper abgefangen, die aus dem Iran abgefeuert worden seien, hieß es…
Es geht nicht mehr um das Atomprogramm – Israel will einen Regimewechsel im Iran
Und Israel sagt es selbst. Ministerpräsident Benjamin Netanjahu nannte einen Regimewechsel im Iran als mögliches Ergebnis der Angriffe, mit denen…
Spendenaufrufe der Vereinten Nationen für humanitäre Hilfe haben es schon immer schwer, selten kommt das Geld wirklich zusammen.
Wegen akuter Geldnot muss das UN-Nothilfebüro (OCHA) geplante humanitäre Hilfe für Millionen Menschen streichen. Nie zuvor seien die Mittel für…
NGOs fordern Bundesregierung für mehr Einsatz gegen Antipersonen-Minen auf / Ottawa-Konvention muss gestärkt werden
Berlin (ots) Die Organisationen Handicap International, Human Rights Watch, Internationale Kampagne gegen Landminen (ICBL), medico international und Save the Children…
In China haben die Umsätze im Einzelhandel trotz des Handelskonflikts mit den USA so stark wie seit mehr als einem Jahr nicht mehr zugelegt.
Im Mai seien die Erlöse um 6,4 Prozent im Jahresvergleich gestiegen, teilte die Regierung am Montag in Peking mit. Dies…
Die deutsche Wirtschaft könnte nach Einschätzung von Bundesbank-Präsident Joachim Nagel 2025 knapp am dritten Jahr ohne Wachstum vorbeischrammen.
Ein „leichter Anstieg der gesamtwirtschaftlichen Leistung“ könnte im Jahresdurchschnitt möglich sein, sagte Nagel am Montag beim „Frankfurt Euro Finance Summit“.…
Abstimmung der Fahrzeugverordnung im EU-Rat: Umweltminister Schneider darf sich Druck der Autolobby nicht beugen und muss Ressourcenschutz voranbringen
Berlin (ots) EU-Umweltminister beschließen am 17. Juni ihre Position zur Fahrzeugverordnung Neue Verordnung soll Design, Herstellung und Entsorgung von Fahrzeugen…
