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Bei dem Treffen in dem Urlaubsort Belek nahe der Millionenstadt Antalya soll es um die Frage gehen, wie bis zum Nato-Gipfel im Juni eine Einigung bei dem brisanten Thema erzielt werden kann. Die USA wollen konkret, dass alle Mitgliedsstaaten künftig fünf Prozent ihres Bruttoinlandsprodukts (BIP) für Verteidigung ausgeben. Die meisten Nato-Partner halten dies allerdings in absehbarer Zukunft nicht für machbar.
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Derzeit sieht das Nato-Ziel für die Verteidigungsausgaben lediglich jährliche Ausgaben in Höhe von mindestens zwei Prozent des BIP vor. Nach jüngsten Angaben des neuen Bundeskanzlers Friedrich Merz (CDU) würde jeder Prozentpunkt mehr für Deutschland derzeit ungefähr 45 Milliarden Euro mehr an Verteidigungsausgaben bedeuten. Die Bundesrepublik lag zuletzt bei einer BIP-Quote von etwas mehr als zwei Prozent.
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Kompromiss möglich?
SEDO
Als ein möglicher Kompromiss in der Debatte gilt, die US-Forderung nach dem Fünf-Prozent-Ziel erfüllen, aber eine deutlich stärkere Anrechnung von Ausgaben für militärisch nutzbare Infrastruktur möglich zu machen. So könnte vereinbart werden, dass klassische Verteidigungsausgaben in Höhe von 3,5 Prozent des BIP ausreichend sind, wenn gleichzeitig auch noch 1,5 Prozent des BIP zum Beispiel für neue Eisbahnstrecken ausgegeben werden.
Der US-amerikanische Nato-Botschafter Matthew Whitaker hatte sich zuletzt für eine solche Lösung offen gezeigt. Er sagte vor dem Ministertreffen in Ankara, es sei ganz klar, dass es um mehr als Raketen, Panzer und Haubitzen, sondern auch um Dinge wie militärische Mobilität, notwendige Infrastruktur und Cybersicherheit gehe.
Aus Deutschland wird der neue Außenminister Johann Wadephul zu den Beratungen erwartet. Der CDU-Politiker plant am Rande auch ein bilaterales Gespräch mit seinem US-Kollegen Marco Rubio sowie die Teilnahme an einem sogenannten Quint-Treffen. Zu diesem werden neben ihm und Rubio auch die Außenminister Großbritanniens, Frankreichs und Italiens sowie Nato-Generalsekretär Mark Rutte erwartet.
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Author: [email protected]
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