Obwohl vertraglich allein die friedliche Nutzung des Archipels erlaubt sei, „gerät Spitzbergen in immer größerem Ausmaß in den Orbit der militärisch-politischen Planungen Norwegens unter Einbeziehung der USA und der Nato“, heißt es in einer Mitteilung des russischen Außenministeriums. So seien auf Spitzbergen Objekte in Betrieb genommen worden, die neben zivilen auch militärische Aufgaben erfüllen könnten. Nähere Angaben dazu gab es nicht.
Das Außenministerium habe Russlands Besorgnis dem norwegischen Botschafter in Moskau, Robert Kvile, bei einem Arbeitstreffen übermittelt. Moskau rufe Oslo dazu auf, alle Tätigkeiten zu unterlassen, die den rechtlichen Status der Inselgruppe Spitzbergen unterhöhlen, heißt es.
Spitzbergen ist entmilitarisierte Zone
Im sogenannten Spitzbergen-Vertrag von 1920 wurde Norwegen die Verwaltungshoheit über die hinter dem Polarkreis liegende Inselgruppe zugesprochen. Spitzbergen ist dabei eine entmilitarisierte Zone. Andere Länder haben das Recht auf eine wirtschaftliche Tätigkeit. In größerem Umfang nutzt dies allerdings nur Russland, welches dort aus politischen Gründen defizitären Kohlebergbau betreibt.
Die Spannungen um die Arktis haben nach Beginn des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine zugenommen. Russland erhebt Ansprüche auf große Gebiete der Region, wo reiche Rohstoffvorkommen vermutet werden. Nach Darstellung des Kremls sind die beanspruchten Arktisgebiete eine Fortsetzung russischer Höhenrücken unter Wasser. Moskau, das eine eigene Arktistruppe unterhält, wirft der Nato vor, Russlands Sicherheit in der als strategisch wichtig geltenden Region zu bedrohen.
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Author: [email protected]