Dieses schaffe für die Zukunft mehr Wirtschaftsleistung und damit höhere Staatseinnahmen. Zu diesem Ergebnis kommt eine neue Kurzstudie des Instituts für Makroökonomie und Konjunkturforschung (IMK) der gewerkschaftsnahen Hans-Böckler-Stiftung. „Eine Lockerung der Schuldenbremse nur für Verteidigung wäre ökonomisch falsch“, erklärte der Studienautor und wissenschaftliche IMK-Direktor Sebastian Dullien.
Für seine Berechnungen nimmt das IMK ein kreditfinanziertes Investitionsprogramm an, das über die kommenden zehn Jahre insgesamt 600 Milliarden Euro für Investitionen in öffentliche Infrastruktur, Energienetze, Digitalisierung und Bildung mobilisiert. Bis 2045 ergebe sich durch dieses Programm ein Zuwachs des Bruttoinlandsprodukts (BIP) um bis zu 4.750 Milliarden Euro. „Für die öffentliche Hand ergeben sich daraus zusätzliche Einnahmen von bis zu 2.300 Milliarden Euro.“ Die Staatsverschuldung im Vergleich zum BIP würde wegen des großen Wachstumsimpulses trotz der zusätzlichen Kredite weiter sinken.
Forscher: Investitionen würden finanzielle Möglichkeiten sogar erweitern
„Wenn man es ernst meint mit der Verteidigungsfähigkeit Deutschlands, dann sollte zwingend der Aufwuchs der Verteidigungsausgaben auch mit einer kreditfinanzierten öffentlichen Investitionsoffensive einhergehen“, so Dullien weiter. „Läuft beides Hand in Hand, lassen sich die finanziellen Möglichkeiten Deutschlands nachhaltig erweitern.“ Wegen der vergleichsweise niedrigen Staatsverschuldung sei auch kurzfristig Spielraum für beides. „Das Einzige, was uns hindert, ist die dysfunktionale Schuldenbremse.“
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