Matthias Miersch: Koalition mit CDU ist kein Automatismus

Berlin/Bonn (ots)

Matthias Miersch (SPD) hofft, dass die demokratische Mitte sich nach der Bundestagswahl zusammenrauft und Stabilität in Deutschland schafft. „Das ist die Kernfrage“, sagte der kommissarische SPD-Generalsekretär im Interview mit dem Fernsehsender phoenix. Eine Koalition aus CDU und SPD sei aber noch nicht ausgemacht. „Es gibt keinen Automatismus. Ich bin nach wie vor sehr schockiert über die Aussagen von Herrn Merz auch gegenüber anderen politischen Gruppierungen. Insofern wird viel miteinander zu sprechen sein. Wir werden sicherlich intensive Verhandlungen haben und danach werden wir sehen, ob es ausreichend Schnittmengen gibt.“

Als ein entscheidendes Thema für Koalitionsverhandlungen sieht Matthias Miersch die Handlungsfähigkeit des Staates. „Auch die finanzielle Handlungsfähigkeit wird elementar darüber entscheiden, ob wir die großen Herausforderungen beispielsweise in Sachen Verteidigungsfähigkeit stemmen können und hier nicht Güter gegeneinander ausspielen.“ Bei diesen Fragen könne die SPD ein eigenständiges Profil zeigen. Denn die Partei brauche auch eine Erneuerung. „Und ich bin mir sehr sicher, dass am Ende auch die SPD die Mitglieder befragen wird“, so Miersch.

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