Elon Musk stellt seit Wochen die Nähe zu Donald Trump zur Schau.
Elon Musk stellt sein enges Verhältnis zu Donald Trump auf die Probe: Der Tech-Milliardär schürt Zweifel an dem riesigen KI-Projekt,…
Die Bürgerrechtsabteilung im US-Justizministerium verfolgt Fälle von Diskriminierung oder Rassismus.
Das Justizministerium unter US-Präsident Donald Trump friert einem Bericht zufolge alle laufenden Rechtsstreitigkeiten der Bürgerrechtsabteilung ein. In einem Memo, aus…
Die EU hat sich mit dem Green Deal im Energiebereich ambitionierte Ziele auch für den Klimaschutz gesetzt.
Der Anteil fossiler Energien am Strommix in der Europäischen Union ist im vergangenen Jahr einer Analyse zufolge so klein wie…
Der Bau neuer Leitungen wird einen hohen dreistelligen Milliardenbetrag verschlingen.
Ob das für die Kunden bezahlbar ist, wird davon abhängen, wer bei der Finanzierung den Hut auf hat, berichtet die…
Ein junges Mordopfer ist die Namensgeberin für ein umstrittenes Gesetzesvorhaben in den USA.
Der US-Kongress hat ein umstrittenes Gesetz verabschiedet, das die Gangart gegenüber Migranten ohne gültigen Aufenthaltsstatus deutlich verschärft. Das Repräsentantenhaus bestätigte…
Von Apple wird laut Medienberichten in diesem Jahr ein dünneres Smartphone erwartet – das iPhone Air.
Smartphone-Marktführer Samsung hat bei der Vorstellung der neuen Generation seiner Top-Baureihe Galaxy S mit einem dünneren Modell überrascht. Das Galaxy…
Unionskanzlerkandidat Friedrich Merz will bei einem Sieg bei der Bundestagswahl eine harmonische Koalition bilden.
„Ich will eine Regierung führen, die aufhört zu streiten“, sagte der CDU-Chef beim Jahresempfang der rheinland-pfälzischen Wirtschaft in Mainz. „Wenn…
Deutschland braucht nach Ansicht von Bundesbankchef Joachim Nagel eine völlig neue Schuldenbremse.
„Ich denke, wir sollten nicht nur leichte Änderungen vornehmen“, sagte Nagel am Rande des Weltwirtschaftsforums in Davos. „Ich denke, wir…
Wird die nächste Bundesregierung die Schuldenbremse reformieren? Bundesbankpräsident Nagel hält einen Rundumschlag für nötig.
Deutschland braucht nach Ansicht von Bundesbankchef Joachim Nagel eine völlig neue Schuldenbremse. «Ich denke, wir sollten nicht nur leichte Änderungen…
Rufmordkampagne im Fall Gelbhaar: Pankower Grüne einigen sich auf „Sprachregelung“
Die Gelbhaar-Affäre hat die Grünen in eine gerade von ihnen völlig ungewohnte Sprachlosigkeit gestürzt. Nachdem die bewährte Strategie, den Fall…
Aschaffenburg: Wenn Kinder sterben und die Politik wegschaut…
Ein toter Zweijähriger, eine hilflose Polizei und eine Politik, die lieber schweigt als handelt. Warum solche Verbrechen Alltag werden –…
Außenministerin Annalena Baerbock sieht keinen Zusammenhang zwischen der Finanzierung neuer Ukraine-Hilfen und Sozialversicherungsleistungen in Deutschland.
„Die drei Milliarden haben rein gar nichts mit Sozialversicherungsleistungen wie der Rente zu tun, die ja auch gesetzlich gesichert ist“,…
Staatliche Finanzierug von „Berufsschwulen“ und queeren NGOs: Grüner Fördergeld-Irrssin
Die Ampel-Regierung ist nach weniger als drei Jahren zwar endlich Geschichte, ihre rot-grünen Reste, die de facto ohnehin alles bestimmt…
Vergangene Woche hatte das Landgericht Köln dem Discounter Aldi Süd den Verkauf seiner Dubai-Schokolade verboten.
Aldi Süd wehrt sich gegen das verhängte Verkaufsverbot für seine Dubai-Schokolade. Der Discounter hat Widerspruch gegen die Entscheidung des Landgerichts…
US-Präsident Donald Trump droht Russland wegen des Ukraine-Kriegs mit Sanktionen.
Auf der von ihm mitbegründeten Onlineplattform Truth Social forderte Trump vom russischen Präsidenten Wladimir Putin: „Stoppen sie diesen irrwitzigen Krieg.…
Donald Trump sagt, er liebe die Russen und habe immer ein sehr gutes Verhältnis zu Wladimir Putin gehabt.
US-Präsident Donald Trump droht Russland wegen des Ukraine-Kriegs mit Sanktionen. Auf der von ihm mitbegründeten Onlineplattform Truth Social forderte Trump…
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und der französische Präsident Emmanuel Macron wollen der neuen Trump-Regierung in den USA mit einem starken Europa begegnen.
„Nachdem nun in den Vereinigten Staaten von Amerika eine neue Regierung das Amt übernommen hat, ist es umso wichtiger, dass…
Die Europäische Union muss nach Ansicht von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) dringend unabhängiger von den USA werden und die eigene Wirtschaft in Gang bringen.
„Am Ende haben wir auch ein Demokratieproblem, wenn wir nicht besser und schneller und entschiedener handeln“, sagte der Vizekanzler beim…
„Schwachkopf“-Affäre: Von Habeck angezeigter Rentner klagt gegen Grünen-Chef und Bayrischen Rundfunk
Die Farce um das Schwachkopf-Meme, das ein charakterlich und fachlich ungeeigneter, kleinkarierter und dauerbeleidigte Vizekanzler Robert Habeck völlig unnötigerweise gegen…
Verteidigungsminister Boris Pistorius sieht den Aufbau der geplanten Bundeswehr-Brigade im Nato-Partnerland Litauen auf einem guten Weg.
„Die Stationierung der Brigade schreitet konsequent und planmäßig voran“, sagte der SPD-Politiker bei einem Besuch in Vilnius nach einem Treffen…
Der Chef der italienischen Großbank Unicredit lässt bei der Commerzbank nicht locker.
Unicredit-Chef Andrea Orcel wünscht sich für die anvisierte Übernahme der Commerzbank Klarheit bis Ende des Jahres. «Ohne die Unterstützung einer…
EU kontert Trumps Kritik am HandelsdefizitBRÜSSEL – Die EU-Kommission hat neue Kritik von US-Präsident Donald Trump an der Handelsbilanz zwischen den Vereinigten Staaten und der Europäischen Union zurückgewiesen.
EU kontert Trumps Kritik am Handelsdefizit BRÜSSEL – Die EU-Kommission hat neue Kritik von US-Präsident Donald Trump an der Handelsbilanz…
Für den angeschlagenen VW-Konzern ist das schleppende Geschäft in China zur Last geworden.
Volkswagen-Chef Oliver Blume sieht China als «eine Art Fitnesscenter» in Sachen wirtschaftlicher Entwicklung. «Innovationen, zum Beispiel bei der Batterie, Software…
SPD-Parlamentsgeschäftsführerin Katja Mast warnt vor weiterer Einflussnahme des US-Milliardärs Elon Musk.
„Unsere Alarmglocken müssen angehen bei den Schmierkampagnen, mit denen solche Kräfte unsere Politik hierzulande sabotieren“, sagte sie der „Rheinischen Post“…
Um gegen illegale Einwanderer vorzugehen, setzt das US-Justizministerium unter dem neuen Präsidenten Donald Trump auch auf Anti-Terror-Einheiten der Bundespolizei FBI.
Der geschäftsführende Justizminister Emil Bove wies die Spezialeinheit an, „bei der Ausführung der einwanderungsbezogenen Initiativen von Präsident Trump zu helfen“,…
SPD-Medienanstalt untersagt wegen Jugendschutz Ausstrahlung von AfD-Werbespot an unter 16-Jährige
Sie versuchen es mit allen dreckigen Mitteln: Die SPD-dominierte Medienanstalt Berlin-Brandenburg (MABB) hat entschieden, dass das Wahlkampfvideo der AfD Brandenburg…
Holetschek: Trauer und Mitgefühl für Opfer von Aschaffenburg / Es darf keine falsch verstandene Toleranz mehr geben
München (ots) Der Vorsitzende der CSU-Landtagsfraktion Klaus Holetschek äußert sich zur Gewalttat von Aschaffenburg: „Der schreckliche Messerangriff von Aschaffenburg sorgt…
Terry Reintke (Grüne/EFA): ,Europa braucht einen gemeinsamen Verteidigungspool‘
Straßburg/Bonn (ots) Grünen-Politikerin Terry Reintke, Mitglied der Fraktion EFA im Europäischen Parlament, spricht sich für eine Neuausrichtung der europäischen Verteidigungspolitik…
Die EU-Kommission hat neue Kritik von US-Präsident Donald Trump an der Handelsbilanz zwischen den Vereinigten Staaten und der Europäischen Union zurückgewiesen.
Das von Trump behauptete Handelsdefizit von 350 Milliarden Dollar zuungunsten der USA gebe es nicht, sagte ein Sprecher in Brüssel.…
Im Streit um die Ukraine-Hilfe hat Bundeskanzler Olaf Scholz den Lügen-Vorwurf an seine Widersacher bekräftigt und noch einmal nachgelegt.
„Einfach zu behaupten, das würde trotz der Finanzlücke schon irgendwie gehen, hat das Niveau von Sprücheklopfern“, sagte er am Rande…
