Oh Wunder: Weiterhin kaum Abschiebungen
Zeit für einen weiteren Gipfel? Noch ein Grund für die FDP, endlich den Koalitionspartnern das Handtuch ins Gesicht zu werfen?…
Maverick oder Muppet: Wer gewinnt die Wahl zum US-Präsidenten?
Wann immer es Themen gibt, die mit einem Tabu belegt werden, weiß man, dass eine Lüge durchgesetzt werden soll. Der…
Bei der Wahl in der Ex-Sowjetrepublik Moldau setzt sich die prowestliche Amtsinhaberin Sandu durch.
Russland sieht nach der Präsidentenwahl in der früheren Sowjetrepublik Moldau die Siegerin Maia Sandu nicht als Präsidentin. «Was Frau Sandu…
Vor dem dritten Kriegswinter ist die Außenministerin für zwei Tage in der Ukraine.
Außenministerin Annalena Baerbock fordert vor dem dritten Kriegswinter für die Ukraine von den internationalen Partnern mehr Unterstützung im Kampf gegen…
Mehrere Städte in den USA bereiten sich angesichts der angelaufenen US-Präsidentschaftswahl auf mögliche Unruhen und Gewalt vor.
In Washington wurden an wichtigen Punkten wie vor dem Kapitol und am Weißen Haus zusätzliche Zäune aufgestellt. Mehrere Geschäfte wurden…
Schluss mit Brandmauern, Kindergarten und Sandkasten: Benehmt euch wie erwachsene Menschen!
Wie hältst du es mit der Demokratie? Diese Frage muss man gerade in der Gegenwart vor allem denjenigen Bürgern und…
Abschiebungsbeobachtung: Jahresbericht belegt Anstieg der Fälle um 45 Prozent / Vertreter des Forums Flughäfen in NRW kommentieren die Dokumentation
Düsseldorf (ots) Mehr Abschiebungen über die Flughäfen in Nordrhein-Westfalen: 2470 Menschen sind im Jahr 2023 per Flugzeug aus NRW abgeschoben…
Paus: Bundesstiftung Gleichstellung unterstützt ab 2025 beim Gleichstellungs-Check von Gesetzen / 2. Gleichstellungstag der Bundesstiftung Gleichstellung eröffnet
Berlin (ots) Mit dem Motto „zusammen:wirken – Wandel wird mit Gleichstellung gemacht“ steht beim 2. bundesweiten Gleichstellungstag alles im Zeichen…
Außenministerin Annalena Baerbock fordert vor dem dritten Kriegswinter für die Ukraine von den internationalen Partnern mehr Unterstützung im Kampf gegen die anhaltenden russischen Angriffe.
Die Gedenkstätte an die Opfer der russischen Gräueltaten im Dorf Jahidne nordöstlich der Hauptstadt Kiew mache deutlich, „was russische Besatzung…
Der Münchner E-Flugzeug-Pionier will unter Aufsicht und mit Hilfe der Unternehmensberatung KPMG Investoren oder Käufer finden.
Der Elektroflugzeug-Pionier Lilium kann seine Arbeit vorerst fortführen. Das Amtsgericht Weilheim gab dem Antrag auf ein Insolvenzverfahren in Eigenverwaltung statt…
Hoffentlich drehen jetzt die Autofahrer nicht durch: Berliner Grüne wollen Zebrastreifen in Regenbogenfarben
Zur alljährlichen ach so bunten CSD-Parade wehen Regenbogenflaggen vor allen Rathäusern im links-woken Berlin. Doch den LGBTQ-besoffenen Grünen reicht dies…
Wohnung für 520 EUR warm in München gesucht: Wohnkostenpauschale der Düsseldorfer Tabelle ist komplett realitätsfern
Nürnberg (ots) Unterhaltspflichtigen muss nach Abzug von Kindesunterhalt ein Mindestselbstbehalt von 1450 EURO bleiben. Darin enthalten ist eine Pauschale von…
Durchsuchungen bei Netflix: In Frankreich und den Niederlanden stehen die Finanzfahnder vor der Tür des Streaminganbieters.
Wegen Steuervorwürfen sind die Sitze des Streamingriesen Netflix in Paris und Amsterdam durchsucht worden. Finanzfahnder und Anti-Korruptionsermittler nahmen den Firmensitz…
25 Jahre Ziviler Friedensdienst – Entwicklung braucht Frieden
Berlin (ots) Gemeinsame Pressemitteilung des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung und des Konsortiums Ziviler Friedensdienst Entwicklungsministerin Schulze würdigt mit…
„Gesundes-Herz-Gesetz“ im Bundestag: Krankenkassenverbände, Volkshochschulen und olympischer Sportbund appellieren an Parlamentarier: Präventionsstrukturen erhalten!
Berlin/Bonn (ots) Am 6. November 2024 wird das „Gesundes-Herz-Gesetz“ (GHG) in erster Lesung im Bundestag beraten. Die Verbände der gesetzlichen…
Zusammenarbeit bei der U-Boot-Technologie / Deutschland und Republik Singapur schließen strategische Partnerschaft
Paris/Koblenz (ots) Im Rahmen der Marineverteidigungsmesse Euronaval 2024 haben das Beschaffungsamt der Bundeswehr und Singapurs Defence Science and Technology Agency…
Am Montag vor einer Woche hatten iranische Medien die Vollstreckung des Todesurteils gegen den Deutsch-Iraner Djamshid Sharmahd verkündet.
Der Deutsch-Iraner Djamshid Sharmahd ist nach neuer Darstellung der iranischen Justiz nicht hingerichtet worden, sondern vor Vollstreckung seines Todesurteils gestorben.…
CSU-Fraktion zur Aktuellen Stunde „Öffentliche Sicherheit“: Bund muss im Zivilschutz endlich seine Hausaufgaben machen
München (ots) Bayern ist seit Jahren das sicherste Bundesland. Wie die öffentliche Sicherheit in Bayern auch künftig erhalten und gesellschaftliche…
(Tippfehler im letzten Absatz berichtigt)BERLIN – Verteidigungsminister Boris Pistorius hat die wackelnde Ampel-Koalition aufgefordert, sich ihren Aufgaben zu stellen und sich dabei auf eine ausreichende Finanzierung der Wehrfähigkeit zu verständigen.
(Tippfehler im letzten Absatz berichtigt) BERLIN (dpa-AFX) – Verteidigungsminister Boris Pistorius hat die wackelnde Ampel-Koalition aufgefordert, sich ihren Aufgaben zu…
Angesichts steigender Kosten für die Pflege kommen im neuen Jahr möglicherweise erneut höhere Beiträge auf die Versicherten zu.
In der Bundesregierung wird über eine mögliche Erhöhung um 0,15 Punkte auf 3,55 Prozent zum 1. Januar 2025 beraten, wie…
Verteidigungsminister Boris Pistorius hat die wackelnde Ampel-Koalition aufgefordert, sich ihren Aufgaben zu stellen und sich dabei auf eine ausreichende Finanzierung der Wehrfähigkeit zu verständigen.
Die Bundeswehr brauche im Jahr 2025 etwa 58 Milliarden Euro, um Fähigkeitslücken schnell zu schließen. „Nach jetzigem Stand werden uns…
Der Deutsch-Iraner Djamshid Sharmahd ist nach neuer Darstellung der iranischen Justiz nicht hingerichtet worden, sondern vor Vollstreckung seines Todesurteils gestorben.
„Djamshid Sharmahd war zum Tode verurteilt, das Urteil zur Vollstreckung vorbereitet, doch verstarb er, bevor das Urteil vollstreckt wurde“, sagte…
Verteidigungsminister Boris Pistorius hat die wackelnde Ampel-Koalition aufgefordert, ihren Aufgaben für das Land gerecht zu werden und auch eine ausreichende Finanzierung der Bundeswehr sicherzustellen.
„Ich erwarte, dass sich in der aktuellen Situation alle Akteure ihrer Verantwortung bewusst sind. Es geht um staatspolitische Verantwortung“, sagte…
Durch russischen Beschuss sind nach offiziellen Angaben in der südostukrainischen Großstadt Saporischschja mindestens sechs Menschen ums Leben gekommen.
Die Zahl der Verletzten sei inzwischen auf 16 gestiegen, teilte der Militärgouverneur der Region, Iwan Fedorow, auf seinem Telegramkanal mit.…
Norbert Röttgen (CDU): Trump könnte einen Deal mit Putin auf Kosten von Ukraine und Europa schließen
Berlin/Bonn (ots) Der stellvertretende Vorsitzende der Atlantik-Brücke, Norbert Röttgen (CDU), hält ein Abkommen zwischen den USA und Russland für möglich,…
AOK begrüßt Integration der Rettungsdienst-Reform in das Notfall-Gesetz
Berlin (ots) Mit einem Änderungsantrag ist die Reform des Rettungsdienstes letzte Woche noch kurzfristig in das Notfall-Gesetz integriert worden. Die…
Neues Batteriegesetz: Deutsche Umwelthilfe fordert schneller höhere Sammelquoten, Pfand auf Lithium-Ionen-Akkus und verpflichtendes Öko-Design
Berlin (ots) Das Bundeskabinett wird voraussichtlich morgen das sogenannte Batteriedurchführungsgesetz zur Neuregelung der Sammlung und Entsorgung alter Batterien beschließen. Laut…
Nationale Sonderwege im Pflanzenschutz: Wettbewerbsnachteil für deutsche Landwirte / IVA kritisiert BVL-Pläne, Zulassungen vor finaler Entscheidung der Kommission zum Wirkstoff vorzeitig zu widerrufen
Frankfurt/Main (ots) Deutschen Landwirten könnten weitere drastische Einschränkungen im Pflanzenschutz ins Haus stehen. Das Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit (BVL)…
Ampel wirkt: Abstiegsängste nehmen zu
Gut gemacht, liebe Frau Merkel, liebe Ampel: In der Bevölkerung Deutschlands haben sich in den vergangenen Jahren Ängste, den eigenen…
Amsterdam/Leipzig – Webfleet, die weltweit bewährte Flottenmanagementlösung von Bridgestone, erweitert sein OEM.connect-Partnerprogramm für Trailer.
Neue Kooperation von Webfleet und Schmitz Cargobull bringt integrierte Trailer-Telematiklösung über OEM.connect-Programm. Der erste Trailerhersteller, der sich dem OEM.connect-Programm anschließt,…