Assads Verbündete massiv geschwächt – Die aktuelle Lage rund um Aleppo
Sevim Dağdelen, Bundestagsabgeordnete der BSW-Gruppe und außenpolitische Sprecherin des BSW, schrieb heute einen Kommentar auf Twitter zur unübersichtlichen Situation in…
Mit einem symbolisch wichtigen Besuch in Kiew beginnt der neue EU-Ratspräsident seine Amtszeit.
Der neue EU-Ratspräsident António Costa hat der Ukraine zügige Fortschritte im EU-Beitrittsprozess in Aussicht gestellt. Gemeinsam werde man daran arbeiten,…
Mehrere Oppositionsparteien legen bei der Parlamentswahl kräftig zu.
Island steht vor einem Regierungswechsel. Bei der vorzeitigen Parlamentswahl auf der Nordatlantik-Insel wurde die bislang oppositionelle Sozialdemokratische Allianz (Samfylkingin) mit…
Der tägliche Wahn: Die Kettenreaktion
CDU-Bundesvize Karin Prien hält Steuererhöhungen wegen der Haushaltslage nach der Wahl für nicht ausgeschlossen. „Man wird sich über Finanzierungsinstrumente Gedanken…
Innerhalb kurzer Zeit erobern Rebellen die syrische Großstadt Aleppo.
In Syrien sind die Kämpfe nach mehreren Jahren wieder heftig aufgeflammt. Eine Rebellen-Allianz hat innerhalb kurzer Zeit die Millionenstadt Aleppo…
Der Kreml sieht in Merkels Memoiren einen Beweis für die Unaufrichtigkeit des Westens.
Nach Darstellung des Kremls zeugt die Beschreibung eines Treffens 2007 zwischen dem russischen Präsidenten Wladimir Putin und Ex-Kanzlerin Angela Merkel…
Nach einer überraschenden Offensive übernehmen Rebellen die Kontrolle über die Millionenstadt Aleppo.
Die syrische Regierung hat nach Angaben von Aktivisten die Kontrolle über die Millionenstadt Aleppo an Rebellen verloren. Das sagte der…
Sollen „Experten“ Deutschland regieren?
Sahra Wagenknecht hat mit der Bildung der Minderheitskoalition in Thüringen ihre erste, wahrscheinlich folgenreiche Niederlage hinnehmen müssen. Denn die Beteiligung…
Die Monate November und Dezember sind für viele Geschäfte besonders wichtig.
Die deutschen Einzelhändler sind nach Aussage des Branchenverbandes HDE teilweise gut in das diesjährige Weihnachtsgeschäft gestartet. In der Woche vor…
Taiwans Präsident Lai Ching-te ist zu einer politisch heiklen Auslandsreise aufgebrochen.
Zu Beginn und am Ende seines siebentägigen Pazifik-Trips soll Lai jeweils einen Zwischenstopp auf US-Territorium einlegen. Am Samstag (Ortszeit) wurde…
Eine Delegation der islamistischen Hamas ist in Kairo mit Vertretern des ägyptischen Geheimdienstes zu Gesprächen über eine Waffenruhe mit Israel im Gazastreifen zusammengetroffen.
Das bestätigte ein hochrangiger Funktionär der islamistischen Terrororganisation der Deutschen Presse-Agentur. Kurz zuvor hatte die Hamas ein weiteres Video mit…
Die neuen außenpolitischen Spitzenvertreter der EU sind wenige Stunden nach ihrer Amtsübernahme zu einem symbolträchtigen Besuch in der ukrainischen Hauptstadt Kiew eingetroffen.
EU-Ratspräsident António Costa und Chefdiplomatin Kaja Kallas wollen dort Präsident Wolodymyr Selenskyj treffen und ihm Beistand angesichts des anhaltenden russischen…
Die EU könnte nach Angaben der neuen EU-Außenbeauftragten Kaja Kallas Sanktionen wegen der jüngsten Entwicklungen in Georgien verhängen.
Es sei eindeutig, dass Gewalt gegen friedliche Demonstranten inakzeptabel sei und die georgische Regierung den Willen des georgischen Volkes sowie…
Knapp sechs Monate nach der Europawahl nimmt die neue EU-Kommission unter der Leitung von Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen am Sonntag ihre Arbeit auf.
Für die künftige EU-Politik ist dies entscheidend: Als einzige Institution der Europäischen Union kann die Kommission Gesetze für die Staatengemeinschaft…
Die Zahl der Verletzten nach einem nächtlichen russischen Angriff auf die ukrainische Industrieregion Dnipropetrowsk ist auf 24 gestiegen.
Zudem gebe es vier Todesopfer, teilte der Gebietsgouverneur Serhij Lyssak auf Telegram mit. Von den 24 Verletzten seien 18 im…
Der Osten der Ukraine ist erneut von schweren Gefechten erschüttert worden.
Nach Darstellung des Generalstabs in Kiew wurden von den einzelnen Frontabschnitten im Tagesverlauf insgesamt 153 Kampfhandlungen in Folge russischer Angriffe…
Israels Armee hat eigenen und libanesischen Angaben zufolge im Laufe des Tages trotz Waffenruhe mit der Hisbollah erneut mehrfach im Libanon angegriffen.
Als Grund nannte sie Verletzungen des Abkommens etwa durch bewaffnete Gruppen dort. In einem Fall hätten Menschen im Nachbarland ein…
Drei Tage nach Beginn der Waffenruhe kommt es israelischen und libanesischen Angaben zufolge weiter zu vereinzelten Angriffen.
Bei einem israelischen Luftangriff seien drei Menschen im Südlibanon verletzt worden, meldete das libanesische Gesundheitsministerium. Libanesischen Medien zufolge war ein…
Wie man sich als Partei selbst das politische Grab schaufelt
Das bei den Liberalen ausgebrochene Ineptokratie-Virus scheint die FDP nun endgültig politisch dahin zu raffen: Ex-Justizminister Marco Buschmann soll am…
Bundeskanzler Olaf Scholz hat in seiner Rede zum SPD-Wahlkampfauftakt für eine Reform der Schuldenbremse geworben.
„Eine Modernisierung der Schuldenregel im Grundgesetz muss kommen“, sagte er bei einer Konferenz der Sozialdemokraten in der Berliner Parteizentrale. Es…
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat Anstrengungen für günstige Energie und mehr Investitionen in Deutschland versprochen.
Bei einer Parteikonferenz in Berlin brachte er eine „Netzentgeltbremse“ ins Gespräch, finanziert aus dem Bundeshaushalt. Er appellierte an die Union,…
Aktivisten: Syriens Regierung verliert Kontrolle über Aleppo
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Der designierte US-Präsident Donald Trump hat den Ländern des Brics-Bündnisses mit hohen Zöllen gedroht, sollten sich vom US-Dollar als internationales Zahlungsmittel abwenden.
„Wir verlangen von diesen Ländern die Zusage, dass sie weder eine neue Brics-Währung schaffen noch eine andere Währung unterstützen werden,…
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat sich besorgt gezeigt, dass es unter dem künftigen US-Präsidenten Donald Trump zu möglichen Beschränkungen im transatlantischen Handel kommen könnte.
Deutschland lebe davon, dass es Handel mit aller Welt treibe, sagte der SPD-Politiker bei einem Bürgergespräch in seinem Wahlkreis in…
Die Ermittlungen nach der Sabotage an den Nord-Stream-Gaspipelines kommen Generalbundesanwalt Jens Rommel zufolge voran.
„Es ist uns gelungen, zwei Beschuldigte zu identifizieren. Das ist aus meiner Sicht ein Erfolg, mit dem anfangs nicht unbedingt…
Advent als Zeichen der Tradierung und Identität: Wir sollten die Vorweihnachtszeit wieder selbstbewusst praktizieren!
Wir kennen das alle vom Bahnhof, an der Einkaufskasse oder beim Arzt: Ungeduldig stehen oder sitzen wir dort – und…
Die IG Metall hat für Montag zu flächendeckenden Warnstreiks bei Volkswagen aufgerufen.
Man werde zum Wochenstart in allen Werken mit Arbeitsniederlegungen beginnen, kündigte die Gewerkschaft am Sonntag an. Nachdem die Friedenspflicht bei…
Positionspapier der Bundesärztekammer / Woran sich die neue Bundesregierung messen lassen muss
Berlin (ots) „Die Gesundheitsversorgung in Deutschland steht vor massiven Herausforderungen, die grundlegende Reformen in allen Leistungsbereichen des Gesundheitssystems notwendig machen.…
Droht bei Schwarz-Grün der Dritte Weltkrieg?
Am voraussichtlichen Ende ihrer politischen Ära, versuchen die Grünen noch so viel verbrannte Erde zu hinterlassen, wie möglich. Und wie…
Wie neutral sind die 17 Verfassungsrechtler, die ein AfD-Verbot fordern, wirklich?
17 – von wohlgemerkt 983! – Verfassungsrechtler fordern in einem Gutachten öffentlich ein AfD-Verbot. Doch angesichts ihrer politischen Verbindungen und…