Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) schließt eine Koalition mit dem Bündnis Sahra Wagenknecht faktisch aus.
„Es kann ja gar nicht gehen mit denen“, sagte er am Abend im ARD-„Brennpunkt“. Mit Blick auf die außenpolitische Linie…
Bei einer Schießerei an einer christlichen Schule in Madison sind mindestens drei Menschen getötet und mehrere weitere verletzt worden.
Das berichten mehrere US-Medien übereinstimmend unter Berufung auf die Polizei. Demnach korrigierten die Beamten am Montagmittag (Ortszeit) Aussagen, wonach mindestens…
Bei einer Schießerei an einer christlichen Schule in Madison sind mindestens fünf Menschen getötet und fünf weitere verletzt worden.
Das berichten mehrere US-Medien übereinstimmend unter Berufung auf die Polizei. Unter den Toten an der „Abundant Life“-Schule im Bundesstaat Wisconsin…
Längst keine Frage des Vertrauens mehr: Die inszenierte Demokratie
Heute nachmittag hat Bundeskanzler Olaf Scholz sein Ziel erreicht, mit der Vertrauensfrage im Bundestag zu scheitern und damit den Weg…
Wie aus 0,5 Prozent 99,5 Prozent werden: Die Lüge vom Klima-„Konsens der Wissenschaftler“
Wenn die Klimahysteriker ihre ständige Weltuntergangslitanei abspulen, darf nie der Hinweis fehlen, dass die „Wissenschaft“ sich angeblich zu 97 Prozent…
Bei einer Pressekonferenz in seinem Anwesen Mar-a-Lago beantwortet der designierte US-Präsident erstmals ausführlich Fragen von Journalisten.
Nach dem Umsturz in Syrien sieht der designierte US-Präsident Donald Trump das Nachbarland Türkei in einer Schlüsselrolle. «Niemand weiß, was…
SPD, Grüne und Union haben sich auf eine finanzielle Absicherung des Deutschlandtickets im Nahverkehr im kommenden Jahr geeinigt.
Das teilten Sprecher der drei Fraktionen der Deutschen Presse-Agentur mit. Konkret geht es um eine Änderung des Regionalisierungsgesetzes. Damit sei…
Der künftige US-Präsident Donald Trump hat die Entscheidung des amtierenden Präsidenten Joe Biden als „sehr dumm“ verurteilt, der Ukraine Angriffe mit weitreichenden westlichen Waffen auf russischem Staatsgebiet zu erlauben.
„Ich denke, das hätte man nicht zulassen dürfen (…) und schon gar nicht wenige Wochen vor meinem Amtsantritt“, sagte der…
Nach der Vertrauensfrage von Kanzler Scholz räumt die rot-grüne Koalition gemeinsam mit der Union ein Thema ab.
SPD, Grüne und Union haben sich auf eine finanzielle Absicherung des Deutschlandtickets im Nahverkehr im kommenden Jahr geeinigt. Das teilten…
Energiepolitik darf nicht ins Stocken geraten: Wichtige energiepolitische Vorhaben in der jetzigen Legislaturperiode umsetzen
München (ots) Bis zu den Neuwahlen für einen neuen Bundestag am 23. Februar 2025 bleibt nur noch eine kurze Zeit,…
SPD-Vorsitzender Lars Klingbeil: Erwarte von Friedrich Merz, dass Vernunft einkehrt
Berlin/Bonn (ots) Am Rande der Abstimmung im Bundestag über die Vertrauensfrage von Bundeskanzler Olaf Scholz äußert der Parteivorsitzende der SPD…
Felix Banaszak (Bündnis 90/Die Grünen): Das Angebot von Friedrich Merz sei die Rolle rückwärts
Berlin/Bonn (ots) Der Co-Parteivorsitzende der Grünen, Felix Banaszak, sagte im Interview bei phoenix am Rande der Abstimmung im Bundestag über…
Trump stellt sich selbst immer wieder als erfolgreichen Geschäftsmann und Verhandler dar.
Der designierte US-Präsident Donald Trump hat Investitionen des japanischen Technologiekonzerns Softbank in Höhe von 100 Milliarden US-Dollar (rund 95 Milliarden…
CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann: Steuerentlastungen nur über Wachstum finanzierbar
Berlin/Bonn (ots) CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann ist Kritik aus den Reihen von SPD und Bündnis90/Die Grünen entgegengetreten, wonach insbesondere die von…
Die „Eddies“ sind überall: Das „reiche“ Deutschland ist ein kaltes, moralisch bankrottes Deutschland
Gestern haben wir das Schicksal von Eddie, dem vom Ordnungsamt der Verbandsgemeindeverwaltung Gau-Algesheim übel mitgespielt wurde, berichtet. Seitdem erreichen uns…
Die Etablierten stecken unter einer Decke: Vertrauen ist gut – Kontrolle ist besser
Seine Vorgängerin Angela Merkel harrte 16 lange Jahre aus. Olaf Scholz war ihr Minister – ihr treuer Heinrich – und…
Die Teilnehmer einer internationalen Ministerkonferenz zu Syrien in Akaba haben die Selbstständigkeit des Landes nach dem Assad-Sturz bekräftigt.
Man sei „davon überzeugt, dass der politische Übergangsprozess unter syrischer Führung und Eigenverantwortung erfolgen muss“, hieß es in einer Erklärung,…
Angebliche „russische Desinformation“ und „Putin-Plan“: Wird die Annullierung der Bundestagswahl bereits vorbereitet?
Seit die erste Runde der Präsidentschaftswahl in Rumänien vorletzte Woche vom Verfassungsgericht einfach annulliert wurde, weil es angebliche russische Einmischungen…
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen reist zu Gesprächen über die Situation in Syrien in die benachbarte Türkei.
Bei einem Treffen mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan will sie unter anderem darüber sprechen, was der Machtwechsel im…
SAP stellt sich für die Zukunft auf.
Rund 3.500 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Softwareherstellers SAP in Deutschland verlassen das Unternehmen im Rahmen des aktuell laufenden Restrukturierungsprogramms. Sie…
Nach dem Misstrauensvotum des Bundestags gegen Kanzler Olaf Scholz will die Union wie angekündigt noch einigen Projekten von SPD und Grünen zustimmen, bevor im Februar neu gewählt wird.
Für den geplanten Ausgleich der kalten Progression im Steuerrecht sowie die Erhöhung des Kindergelds werde es „von uns eine Zustimmung…
Unions-Kanzlerkandidat Friedrich Merz erwartet nach der von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) absichtlich verlorenen Vertrauensfrage einen „sehr harten Wahlkampf“.
„Die SPD vor allen Dingen wird nicht davor zurückschrecken, auch Dinge zu sagen, die einfach wahrheitswidrig sind“, sagte der CDU-Vorsitzende…
Scholz schlägt Auflösung des Bundestags vorBERLIN – Nach dem Nein des Bundestags zu seiner Vertrauensfrage hat Kanzler Olaf Scholz (SPD) Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier bei einem Treffen im Schloss Bellevue die Auflösung des Parlaments vorgeschlagen.
ROUNDUP: Scholz schlägt Auflösung des Bundestags vor BERLIN – Nach dem Nein des Bundestags zu seiner Vertrauensfrage hat Kanzler Olaf…
Nach Vertrauensfrage: „Jetzt keine unausgereiften Lauterbach-Gesetze mehr durchdrücken“/bpa-Präsident Meurer fordert sorgfältige Beratungen zum Pflegekompetenz- und -assistenzgesetz
Berlin (ots) Nach der verlorenen Vertrauensfrage des Bundeskanzlers sagt der Präsident des Bundesverbandes privater Anbieter sozialer Dienste e.V. (bpa), Bernd…
Der Mont-Blanc-Autobahntunnel zwischen Frankreich und Norditalien ist nach dem Abschluss von Bauarbeiten wieder befahrbar.
Die elf Kilometer lange Verbindung war wegen Bauarbeiten 15 Wochen lang nicht passierbar gewesen. Wie die Tunnelgesellschaft mitteilte, wurden mehr…
TREIS-KARDEN – Eine Woche nach einem Schiffsunfall an der Moselschleuse Müden hat die Notschleusung des ersten festsitzenden Schiffes begonnen.
(neu: Fortschritt am Nachmittag.) TREIS-KARDEN (dpa-AFX) – Eine Woche nach einem Schiffsunfall an der Moselschleuse Müden hat die Notschleusung des…
Nach dem Nein des Bundestags zu seiner Vertrauensfrage hat Kanzler Olaf Scholz (SPD) bei Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier im Schloss Bellevue die Auflösung des Parlaments vorgeschlagen.
Scholz schlägt Auflösung des Bundestags vor Zur Quelle wechseln Author: [email protected]
Sogar die KI unterwirft sich dem Islam: Witze über Christen und Juden sind für ChatGPT okay – aber nicht über Muslime
Dass Künstliche Intelligenz von der woken Ideologie derjenigen geprägt, die sie programmieren, ist lange hinreichend bekannt. Dies erstreckt sich sogar…
Prinz Andrew, der jüngere Bruder von König Charles, macht wieder Negativschlagzeilen.
Ein Geschäftsmann und enger Vertrauter von Prinz Andrew (64), der im Verdacht steht, im Dienst der chinesischen Regierung zu stehen,…
Die stellvertretende Premierministerin Kanadas und eine der engsten Vertrauten von Premier Justin Trudeau, Chrystia Freeland, ist zurückgetreten.
Sie nannte Meinungsverschiedenheiten mit ihm als Grund: „In den vergangenen Wochen waren wir uns uneinig über den besten Weg Kanadas…