Verfassungsschutz erklärt Verfassung für rechtsextrem
Weil die AfD vom „Volk“ spricht, stuft der Staat sie als extremistisch ein – und ignoriert, dass dieser Begriff im…
Alexander Schweitzer fordert Linientreue statt Gewissensfreiheit
Der Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz erklärt, warum Abgeordnete bei einer Abstimmung besser „Teil des Teams“ sein sollen. Willkommen in der Volkskammer…
Vom Wehrpflicht-Urteil bis zur politischen Sprache: Wie sich die Debatte verändert
Die Diskussion über Krieg, Wehrpflicht und Grundrechte nimmt an Schärfe zu – nicht nur politisch, sondern auch juristisch – und…
Änderung des Grundgesetzes: Deutschland schreibt sich um
Ein Sondervermögen mit Verfassungsrang, Klimapolitik als Staatsdoktrin und neue Spielräume für künftige Regierungen. Was bedeutet diese Grundgesetzänderung für Deutschland? Eine…
Wenn Ideologie zur Religion wird – und zur Tinte: Deutschlands neue DNA
Kein Scherz: Berliner Politiker fordern eine spezielle Tinte für den Koalitionsvertrag – mit biochemisch kodierter „Demokratie-DNA“. Ein harmloser Gag? Nein,…
